SessionNet | Stadtrat - 06.03.2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0447/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0448/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0452/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0456/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0458/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0460/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0462/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0463/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0465/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0466/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0468/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0469/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0470/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0471/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0472/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0474/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0475/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0476/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0477/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0478/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0479/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0480/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0482/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0483/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0484/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0485/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0486/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0487/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0488/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0489/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage Fahrradstraßen nur für Anlieger (FREIE WÄHLER)

0491/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage Abstimmungen nach den Regeln der Geschäftsordnung (FREIE WÄHLER)

0492/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage Hardware für Stadträte (FREIE WÄHLER)

0493/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage Tagesordnung nach den Regeln der Geschäftsordnung – öffentliche Einwohnerfragestunde (FREIE WÄHLER).docx

0494/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Zwischenbericht

0517/2024

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0521/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0522/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Freidokument

0523/2024

Beschluss: Antwort wird nachgereicht

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0451/2024

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0481/2024

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

1. Nachtrag 2024 final

1. Nachtragssatzung 2024

Ergebnis- und Finanzhaushalt

0414/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag (Stadtrat)

0501/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0502/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorhandene Parkflächen nutzen (CDU)

0505/2024

Beschluss: Antrag durch positiven Beschluss über Änderungsantrag erledigt

gem. Änderungsantrag Vorhandene Parkflächen nutzen

0505/2024/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Aufenthaltsräume schaffen

0506/2024

Beschluss: vertagt

Antrag (Stadtrat)

0506/2024/1

Beschluss: vertagt

Mainzer Gastronomie unterstützen

0507/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0507/2024/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Förderung des Hauses des Erinnerns

0508/2024

Beschluss: Antrag durch positiven Beschluss über Änderungsantrag erledigt

gem Antrag Förderung des Haus des Erinnerns-für Demokratie und Akzeptanz

0508/2024/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0509/2024

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

0511/2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

0511/2024/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0512/2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

cAnlage 1 Druckexemplar Stellenplannachtrag 2024

cAnlage 2 Stellenneuanmeldungen Stellenplannachtrag 2024 final

cAnlage 3 Stellenveränderungen Stellenplannachtrag 2024

0355/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Mainz Aussen Abschlussbericht

0272/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 0273 2024

0273/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Einziehung Parkplätze 02 Schwimmbad

Parkplätze Schwimmbad

0292/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0459/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0516/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

20240130 Haushaltsangelegenheit - Neubau und Modernisierung Gutenberg-Museum - Anlage.doc

0274/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20240130 Haushaltsangelegenheit - Neubau und Modernisierung Gutenberg-Museum, Ausstattung mit Szenografiekonzeption - Kulturausschuss - Anlage.doc

0275/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Wipl. MSW 2024 - 2028

0111/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1 Plantrennungsrechnung 2024 MVG

2 Prämissen 2024 - 2028 final

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

240126 Wirtschaftsplan MBH 2024 - 2028

0230/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20230131 Anlage WP mainzplus 2024 und MFP 2025-2028

0245/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20230131 Anlage WP KMG 2024 und MFP 2025-2028

0246/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20240131 Anlage WP JPM 2024 und MFP 2025-2028

0247/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20240131 Anlage WP ZBM 2024 und MFP 2025-2028

0248/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20240131 Anlage WP biomindz 2024 und MFP 2025-2028

0249/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0250 2024 GVG BV Wirtschaftplan 2024 Anlage

0250/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0257 2024 MBV WP24

0257/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0259/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0260 2024 BV MAW Wirtschaftplan 2024 Anlage

0260/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage BV 1798 2023 RHSM Wirtschaftsplan 2024

1798/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

WBM Wipl 2024 - 2028 Anlage

1912/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Entwurf Wirtschaftsplan KAW 2024 Stand 09.01.2024

0155/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Auswertung Stadtteil-Befragung

0300/2024

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

1657/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Freidokument

0031/2024/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0158/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

0228/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 1

1909/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV Anlage-1

0265/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

0370/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 10 Umgrenzung Boulevard Lu

Anlage 11 Lage CityHub

Anlage 12b Umgrenzung Entwässerungskonzept

Anlage 13 Gründungskonzept UG

Anlage 14b Primärenergiefaktor

Anlage 14c Lage Geothermieleitungen

Anlage 15a Maßnahmenkonzept Dach- und Fassadenbegrünung

Anlage 15b Umgrenzung Pflanzbeete Gestattungsvertrag

Anlage 18a Vorgaben Arten- und Baumschutz

Anlage 18b Vorgaben Umweltbericht

Anlage 19 Verkehrsplanung

Anlage 1 Vertragsgebiet

Anlage 20a Vorplanung Weißliliengasse

Anlage 21a TrafostationenLU Weißliliengasse EG

Anlage 21b TrafostationenLU Fuststraße EG

Anlage 22 Lage Gasleitung

Anlage 23 Lage Kanal mit Neuplanung Weißliliengasse

Anlage 24 Verkaufsflächen

Anlage 25 Umgrenzung Anlieferzone

Anlage 26 Baustelleneinrichtungskonzept

Anlage 27 Umfang TV-Untersuchung

Anlage 28 Technische Vorgaben der Stadt

Anlage 29 Qualitätssicherung Stadt

Anlage 30 Vordruck Bürgschaften

Anlage 31 Lage Gestattung Photo Oehling

Anlage 32 Lage Stellplätze Polizei

Anlage 33 Übersicht Flächentausch gesamt

Anlage 4 Kostenaufstellung Stadt

Anlage 5 Umgrenzung Dachterrassenfläche

Anlage 6 Gebäudekonzeption Umsetzung

Anlage 7a Musterfassade Hangator

Anlage 7b Musterfassade Hotel-Kuben

Anlage 7c Musterfassade Pavillon Fuststraße

Anlage 8 Freiflächenplanung

Anlage 9a Entwurf Bischofsplatz.Fuststraße

Anlage 9b Plätze Pavillons

Anlage 9cII Schnitt neuer Platz

Anlage 9cI Lageplan neuer Platz

A Vertrag final O 2024 00477 efu geschwärzt

0254/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

01 - FNP Ä 45 - A 262 SB

02 - A 262 Bplan A262 SB

03 - A 262 textl.Festsetzungen SB

04 - A 262 Begründung SB

05 - A 262 Zusammenfassende Erklärung SB

06 - A 262 Vermerk Ämterkoordinierung

07 - A 262 Vermerk Behördenbeteiligung § 4 Abs.1 BauGB

08 - A 262 Vermerk Anhörverfahren § 4 Abs. 2 BauGB

09 - A 262 Vermerk Oeffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs.1 BauGB

10 - A 262 Vermerk Offenlage § 3 Abs. 2 BauGB

11 - A 262 Vermerk erneute Offenlage § 3 Abs. 2 BauGB

12 - A 262 Artenschutzgutachten SB

13 - A 262 Baumgutachten SB

14 - A 262 Energiekonzept SB

15 - A 262 Entwaesserung SB

16 - A 262 GW1-Untersuchung SB

17 - A 262 GW2-Untersuchung SB

18 - A 262 GW3-Untersuchung SB

19 - A 262 Historische Rrecherche Altlastenverdacht SB

20 - A 262 Mikroklimasimulation SB

21 - A 262 Mobilitaetskonzept SB

22 - A 262 Umweltbericht SB

22a - A 262 Umweltbericht Anlage Rueckbau fuststr SB

22b - A 262 Umweltbericht Anlage Rueckbau karstadt SB

22c - A 262 Umweltbericht Anlage Rueckbau ng fuststr SB

23 - A 262 Umwelttechnisches Gutachten SB

24 - A 262 Vorgutachten Baugrund karstadt SB

25 - A 262 Vorgutachten Baugrund parkhaus SB

26 - A 262 Verkehrsgutachten SB

27 - A 262 Immissionsschutz SB

0171/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Aussenpotentiale Auszug

Anlage 2 VU Bereich Ebersheim

Anlage 3 VU Bereich Hechtsheim

Anlage 4 Flussdiagram SEM

0239/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

20230207 Präsentationsblatt Kita Neutor HiSa

0436/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage KAW Investitionsprogramm 2024-2027

0159/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Satzung Besonderes Vorkaufsrecht Ebersheim ohne Begründung 15.02.2024

VKS-Ebersheim

0251/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Satzung Besonderes Vorkaufsrecht Hechtsheim ohne Begründung 15.02.2024

VKS-Hechtsheim

0278/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

0002/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0525/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0526/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Ö T E I L I

Ö Anfragen

Ö 1 VO3 Dok.Anfrage Stadtwerke Mittelverwendung der Geldzuwendungen an die Mainzer Stadtwerke im Jahr 2022 (FREIE WÄHLER)

Ö 2 VO2 Dok.Leitsystem für blinde Menschen in Mainz (AfD)

Ö 3 VO2 Dok.Erhöhung der Grundsteuer für Eigenheime (AfD)

Ö 5 VO2 Dok.Brandschutz in Flüchtlingsunterkünften (AfD)

Ö 6 VO2 Dok.Stadttaubenprojekt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 7 VO2 Dok.E-Busse der Mainzer Mobilität (AfD)

Ö 8 VO2 Dok.Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes (DIE LINKE)

Ö 9 VO2 Dok.Versiegelung und Entsiegelung - Bilanz der letzten 5 Jahre (DIE LINKE)

Ö 10 VO2 Dok.Begrünte Dachflächen in Mainz (DIE LINKE)

Ö 11 VO2 Dok.Baumbilanz der letzten 5 Jahre (DIE LINKE)

Ö 12 VO2 Dok.Arbeitsbedingungen bei der MVG (DIE LINKE)

Ö 13 VO2 Dok.Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt (DIE LINKE)

Ö 14 VO2 Dok.Rechtsextremismus (DIE LINKE)

Ö 15 VO2 Dok.Beauftragter für AKK-Angelegenheiten (SPD)

Ö 16 VO2 Dok.Fahrrad-Piktogramme in Mainz (SPD)

Ö 17 VO2 Dok.Gastronomie auf der Südmolenspitze im Zollhafen (SPD)

Ö 18 VO2 Dok.Schulneubauten Peter-Härtling-Schule, hier: Mehrkosten für Neuplanung (ÖDP)

Ö 19 VO2 Dok.Makerspaces an Mainzer Schulen (SPD)

Ö 20 VO2 Dok.Bürger- und Ratsinformationssystem (SPD)

Ö 21 VO2 Dok.Glasfaserausbau in Mainz (ÖDP)

Ö 22 VO2 Dok.„Meenzer Welle“: Kanu- und Surfwelle an der Ingelheimer Aue (SPD)

Ö 23 VO2 Dok.Landeshauptstadt Mainz auf LinkedIn (SPD)

Ö 24 VO2 Dok.Trinkhalle in der Neustadt (SPD)

Ö 26 VO2 Dok.Bessere Vernetzung von Mobilitätsangeboten (SPD)

Ö 27 VO2 Dok.meinRad (CDU)

Ö 28 VO2 Dok.Calisthenics (CDU)

Ö 29 VO2 Dok.Startchancen-Programm (CDU)

Ö 30 VO2 Dok.Blitzeis in Mainz (FDP)

Ö 31 VO2 Dok.E-Lade-Möglichkeiten in Parkhäusern und Tiefgaragen (FDP)

Ö 32 VO2 Dok.Nutzung von KI in Schwimmbädern (FDP)

Ö 33 VO2 Dok.Fluoreszierende Fahrradwege (FDP)

Ö 34 VO2 Dok.Fahrradstraßen nur für Anlieger (FREIE WÄHLER)

Ö 35 VO2 Dok.Abstimmungen nach den Regeln der Geschäftsordnung (FREIE WÄHLER)

Ö 36 VO2 Dok.Hardware für Stadträte (FREIE WÄHLER)

Ö 37 VO2 Dok.Tagesordnung nach den Regeln der Geschäftsordnung – öffentliche Einwohnerfragestunde (FREIE WÄHLER)

Ö 38 Fragestunde

Ö 38.1 VO3 Dok.Gastronomie in Mainz (FDP - persönliche Anfrage)

Ö 38.2 VO2 Dok.Kommunales Transformationszentrum (persönliche Anfrage Erik Donner)

Ö 38.3 VO2 Dok.Einsatz von Trafficpilot in Mainz (persönliche Anfrage Jana Schmöller)

Ö 38.4 VO3 Dok.Kosten Klärschlammverbrennungsanlage Mombach (CDU, Persönliche Anfrage)

Ö 4 VO2 Dok.Linksextremismus in Mainz (AfD)

Ö 25 VO2 Dok.Fahrrad-Piktogramme (CDU)

Ö 39 Nachtragshaushaltssatzung

Ö 39.1 VO4 Dok.3. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024

Ö Anträge

Ö 40 VO1 Dok.Universitätscampus JGU – Masterplan und klimaökologische Leitziele (ÖDP)

Ö 41 VO1 Dok.gem. Antrag Beitritt der Stadt Mainz zum Rainbow Cities Network (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 42 VO1 Dok.Vorhandene Parkflächen nutzen (CDU)

Ö 42.1 VO1 Dok.gem. ÄA Vorhandene Parkflächen nutzen (CDU) - (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 43 VO1 Dok.gem. Antrag: Chancen nutzen: Aufenthaltsräume schaffen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 43.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag zu Vorlage 0506/2024 Chancen nutzen: Aufenthaltsräume schaffen (CDU)

Ö 44 VO1 Dok.gem. Antrag: Mainzer Gastronomie unterstützten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 44.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag: Mainzer Gastronomie unterstützen (AfD)

Ö 45 VO1 Dok.gem. Antrag: Förderung des Hauses des Erinnerns - für Demokratie und Akzeptanz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP, ÖDP)

Ö 45.1 VO1 Dok.gem. Antrag: Förderung des Hauses des Erinnerns - für Demokratie und Akzeptanz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP, ÖDP, DIE LINKE)

Ö 46 VO1 Dok.Keine Rendite mit der Miete – Gewinne müssen in der Wohnbau bleiben (DIE LINKE)

Ö 47 VO1 Dok.Öffentliches Geld nur für gute Arbeit - Tarifflucht bekämpfen (DIE LINKE)

Ö 47.1 VO1 Dok.gem. Änderungsantrag zu 0511/2024 Tarifflucht bekämpfen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 48 VO1 Dok.Baumerhalt Ludwigsstraße (ÖDP)

Ö T E I L II

Ö A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden

Ö 49 VO5 Dok.Nachtrag zum Stellenplan 2024

Ö 50 VO2 Dok.Gutachten zur Ermittlung von längerfristigen Wohnbauflächenpotentialen im Außenbereich

Ö 51 VO1 Dok.Umsetzung des §94 Abs. 3 GemO hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Ö 52 VO3 Dok.Parkplatz Sporthalle/Schwimmbad "Am Großen Sand" Einziehung

Ö 53 Sachstandsberichte

Ö 53.1 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag 1863 / 2023 BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP hier: Erinnerungskultur in Mainz stärken

Ö 53.2 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu den Anträgen 0747/2023 und 0747/2023/1 („Ein Azubi-Wohnheim für Mainz“) sowie 0498/2021 und 0498/2021/1 („Azubi-Offensive für die Mainzer Stadtverwaltung: Wir fördern Fachkräfte!“)

Ö 54 Haushaltsangelegenheiten

Ö 55 Wirtschaftliche Beteiligungen

Ö 55.1 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Wirtschaftsplan 2024

Ö 55.2 VO6 Dok.Wirtschaftiche Beteiligung; Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH Hier: Plan-Trennungsrechnung 2024 zur Ermittlung zulässiger Ausgleichsleistungen und Anreizsystem

Ö 55.3 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG hier: Wirtschaftsplanung 2024

Ö 55.4 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH; Wirtschaftsplan 2024 und mittelfristige Finanzplanung 2025-2028

Ö 55.5 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Kulturzentren Mainz GmbH (KMG); Wirtschaftsplan 2024 und mittelfristige Finanzplanung 2025-2028

Ö 55.6 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen, Jobperspektive Mainz gGmbH (JPM): Wirtschaftsplan 2024 und mittelfristige Finanzplanung 2025-2028