Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen und der Werkausschuss der GWM empfehlen, der Stadtrat beschließt die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 5 Mio. EUR in 2024 und die erforderliche Mittelbereitstellung in Höhe von 5,125 Mio. EUR (einschl. aktivierbarer Eigenleistungen) in 2025 beim Projekt „Gutenberg-Museum, Neubau“ 7.001127.

Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (VE) wird beim Projekt 7.001234 (AFRS+, Ersatz-neubau Sporthalle) gesperrt, da die dort geplante VE in 2024 nicht in voller Höhe benötigt wird und zur Deckung herangezogen werden kann.