Sitzung
StR/34/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
08.12.2010
Zeit
15:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
T E I L I
 
Ö 2
Verabschiedung des ausgeschiedenen Beigeordneten Franz Ringhoffer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des 2. hauptamtlichen Beigeordneten Christopher Sitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Einbringung von Aktien an der Stadtwerke Mainz AG in die ZBM GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2201/2010
Ö 6
Doppelhaushalt 2011 / 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Entwurf Doppelhaushaltsplan für die Jahre 2011/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1757/2010
Ö 6.2
Stellenplan 2011/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2037/2010
Ö 6.3
Entwurf Sonderhaushalte der rechtlich selbstständigen Stiftungen und Fonds für den Doppelhaushaltsplan 2011/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2178/2010
Ö 6.4
Abbildung von Kennzahlen im Doppelhaushaltsplan 2011/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2131/2010
Ö
Anträge der Stadtratsfraktionen
 
Ö 6.5
Resolution: "Soziale Stadt" in Mainz erhalten!

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2349/2010
Ö 69
E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e [ca. 18.00 Uhr]

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Solarcarports - Vorbereitung der Elektromobilität (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

 2156/2010/1
Ö 7.1
Änderungsantrag zum Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Solarcarports - Vorbereitung der Elektromobilität" (CDU)

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

 2156/2010/2
Ö 8
Schulsozialarbeit auf Grundschulen und Realschulen plus ausdehnen (SPD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2163/2010/1
Ö 9
Missbilligung des Verhaltens von Oberbürgermeister Jens Beutel (CDU)

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

 2245/2010
Ö 9.1
Gem. Änderungsantrag von SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag 2245/2010: Missbilligung des Verhaltens von Oberbürgermeister Jens Beutel (CDU) - neue Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2245/2010/2
Ö 10
Kostenbeteiligung hessischer Kommunen an den Kosten für den Schulbesuch hessischer Schüler in Mainzer Schulen (ödp/Freie Wähler)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2257/2010
Ö 11
Bildungsmesse: Welche Schule ist die Richtige? (FDP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2274/2010
Ö 12
Beendigung des Kohlekraftwerksprojekts (CDU)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 2300/2010
Ö 13
Bürgerampel für Mainz (SPD)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2304/2010/1
Ö 14
Mitgliedschaft der Stadt Mainz bei Transparency International - Deutschland e.V. (ödp/Freie Wähler)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2308/2010/1
Ö 15
Renaturierung Gonsbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2160/2010
Ö 15.1
Änderungsantrag zu Antrag 2160/2010: Renaturierung Gonsbach (DIE LINKE.)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2160/2010/2
Ö
Anfragen der Stadtratsfraktionen
 
Ö 16
Finanzielle städtische Unterstützung ausländischer Vereine (REP)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 2112/2010
Ö 17
Kosten durch Klage der CDU-Stadtratsfraktion (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2171/2010/1
Ö 18
Illegale Bebauung und Nutzung rund um den Geiersköppelweg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2189/2010
Ö 20
Bushaltestelle Weisenauer Sportplatz (REP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2263/2010
Ö 21
Führerscheinentzug für jugendliche Schläger (REP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2264/2010
Ö 22
Einbürgerungsveranstaltungen der Stadt Mainz (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2268/2010
Ö 23
Befassungskompetenz des Stadtrates zum Radfahrverbot in Fußgängerzonen (REP)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 2276/2010
Ö 24
Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes durch die Hechtsheimer Ortsvorsteherin (REP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2277/2010
Ö 25
Soziale Stadt muss neu strukturiert werden (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 2297/2010
Ö 26
Handlungsplan Migration und Integration: Städtische Stellenausschreibungen (SPD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 2305/2010
Ö 27
Aufbau eines Lernpaten-Netzwerkes (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2306/2010
Ö 28
Schulbuchausleihe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 2311/2010
Ö 29
Teilnahme an der EXPO REAL in München (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 2313/2010
Ö 30
Folgen für die Tagespflege nach Beitragsfreiheit für Kinder ab dem zweiten Lebensjahr (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2314/2010
Ö 31
Zoll- und Binnenhafen - Stand der Bauleitplanung (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2315/2010
Ö 32
Sanierung der Sporthalle Ludwig-Schwamb-Schule (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2316/2010
Ö 33
Sachstand Mogat Werke (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2317/2010
Ö 34
Kürzungen der Bundesregierung im Städte- und Wohnungsbau (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2323/2010/2
Ö
T E I L II
 
Ö
A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 35
Sportanlage in der Schillstraße (CDU)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 2296/2010
Ö 36
Sachstandsberichte zu den Anträgen der Stadtratsfraktionen
 
Ö 36.1
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0373/2008 CDU und Ergänzungsantrag 0373/2008/1 SPD, sowie Antrag 0951/2008 CDU Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim hier: Seniorenfreundlicher Service für Mainz bzw. Kennzeichnung seniorenfreundlicher Betriebe und sonstiger Einrichtungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 1461/2010
Ö 36.2
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 106/1993 CDU, Stadtratsfraktion Mainz hier: Landschaftsschutz für die Bäume um den ehemaligen Layenhof

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 1802/2010
Ö 36.3
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 168/2009 der FDP-Stadtratsfraktion Parkgebühren senken (FDP)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 2003/2010
Ö 36.4
Sachstandsbericht zu den Anträgen der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 134/2005 Barrierefreier Südbahnhof und Nr.845/2009 Barrierefreier Einstieg in die S-Bahn sowie Antrag der SPD-Stadtratsfraktion 1906/2009 Umgestaltung Wegeführung im Bahnhof "Römisches Theater" (SPD)

Beschluss: abweichende Beschlussfassung

 2008/2010
Ö 36.5
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 401/2009 CDU und Ergänzungsantrag Bündnis90/Die Grünen, Vorlage 1701/2009 hier: Biotop-Typen auf dem Layenhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2050/2010
Ö 36.6
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 219/2009 der SPD-Stadtratsfraktion sowie zum Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend Die Mainzer Schullandschaft fit für die Zukunft machen - Schulentwicklung im Zusammenwirken von Lehrenden, Eltern, Schülerinnen und Schülern vorantreiben

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 2071/2010
Ö 36.7
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1917/2010, Umsetzung des Energiekonzeptes Mainz 2005-2015 und Erreichung der Klimaschutzziele der Stadt Mainz

Beschluss: vertagt

 2332/2010
Ö 37
Eröffnungsbilanz, hier: Feststellung der geprüften Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 2152/2010
Ö 38
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ) hier: Wirtschaftsplan 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2067/2010
Ö 39
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ) hier: Investitionsprogramm zum Finanzplan 2010 - 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2069/2010
Ö 40
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ) hier: Preisverzeichnis der KDZ ab 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2070/2010
Ö 41
Neuorganisation des Sozialgesetzbuches II / Jobcenter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 2271/2010
Ö 41.1
Nachtragshaushaltssatzung 2010, hier: Nachtragsstellenplan 2010

Beschluss: abweichende Beschlussfassung

 2337/2010
Ö 42
Zweitwohnungsabgabensatzung, Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsabgabe in der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2110/2010
Ö 43
Haushaltsangelegenheiten, hier: Änderung von Deckungsbeschlüssen für überplanmäßige Bereitstellungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2113/2010
Ö 44
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1766/2010
Ö 45
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 45.1
Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Beteiligungsberichte 2010 der Stadt Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2077/2010
Ö 45.3
Wirtschaftsplan 2011 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2009/2010
Ö 46
Fortschreibung Zentrenkonzept Einzelhandel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2121/2010
Ö 47
Erweiterung der Elterninitiative "Kinderstube Rappelkiste e. V.", Dagobertstraße 1, Mainz-Altstadt, - Antrag auf Investitions- und Betriebskostenzuschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2043/2010
Ö 48
Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung vom 09.07.1997, zuletzt geändert am 23.11.2009, - Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch von Kinderhorten zum 01.01.2011 -Verlängerung der Abmeldefrist auf 5 Monate

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2054/2010
Ö 49
Erweiterung der Elterninitiative "Villa Josefus e. V.", Finther Landstraße 20, Mainz-Gonsenheim, Antrag auf Investitions- und Betriebskostenzuschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2061/2010
Ö 50
Neubau einer Cafeteria für die Berufsbildenden Schule I + III im Rahmen des Konjunkturprogramms II

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2072/2010
Ö 51
Umsetzung der Konzeption des Haus des Jugendrechts - ein Projekt der interdisziplinären Zusammenarbeit von Justiz, Polizei und Amt für Jugend und Familie (Jugendgerichtshilfe - Streetwork und Jugendschutz) zur Bearbeitung von sozial auffälligem und rechtlich abweichendem Verhalten von Kindern und Jugendlichen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2073/2010
Ö 52
Ev. Kindertagesstätte Luthergemeinde, Friedrich-Naumann-Straße 20, Mainz, - Ersatzneubau mit Schaffung von Plätzen für Zweijährige und zusätzlichen Ganztagsplätzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2103/2010
Ö 53
Bewertung von Maßnahmenvorschlägen zur Verwendung der Beiträge aus der Stellplatzablösesatzung

Beschluss: zustimmend zur Kenntnis genommen

 2000/2010
Ö 58
Kommunalreform / Aufgabenübertragung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2002/2010
Ö 59
Bau einer Dreiecksinsel mit frei fließendem Rechtsabbieger am Knotenpunkt Weserstr./An der Krimm.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2012/2010
Ö 60
Bauangelegenheiten hier: DIN-gerechter Ausbau der Fußgängerüberwege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 3

 2028/2010
Ö 61
Sanierung und Umgestaltung des Parkplatzes "Am Pulverturm" unter Verwendung der Mittel aus der Stellplatzablöse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2036/2010
Ö 62
Bauleitplanverfahren "G 124/1.Ä" (Erneute Offenlage) Bebauungsplanentwurf "Umnutzung des Kasernengeländes zwischen Erzbergerstraße und Canisiusstraße - 1. Änderung (G 124/1.Ä)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Erneute Vorlage in Planstufe II - Erneute eingeschränkte Offenlage gemäß §3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4 a Abs. 3 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1732/2010
Ö 62.1
Änderungsantrag zur Vorlage 1732/2010: Bauleitplanverfahren G 124/1.Ä (Erneute Offenlage) "Umnutzung des Kasernengeländes zwischen Erzbergerstraße und Canisi-usstraße - 1. Änderung (ödp/Freie Wähler)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2331/2010
Ö 63
Erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "Am Waldfriedhof Mombach (M 102)", Satzung "M 102-VS/I" hier: Beschluss gemäß § 17 BauGB i. V. m. den §§ 14 und 16 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2023/2010
Ö 64
Bauleitplanverfahren "Postareal westlich Hauptbahnhof (H 93)" (erneuter Aufstellungsbeschluss)" Bebauungsplanentwurf "Postareal westlich Hauptbahnhof (H 93)" hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2055/2010
Ö 65
Bauleitplanverfahren VEP "He 124" (Planstufe I) a) Änderung Nr. 36 des Flächennutzungsplanes der Stadt Mainz im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Möbel- und Fachmarktzentrum - VEP (He 124)" hier: - Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäߧ 2 Abs.1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB - Vorlage in Planstufe I - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Standardverfahren b) Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Möbel- und Fachmarktzentrum - VEP (He 124)" hier: - Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Vorlage in Planstufe I - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Standardverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

 2051/2010
Ö 66
"Nino-Erné-Straße (Le 2)" - Planstufe I a) Änderung Nr. 38 des Flächennutzungsplanes der Stadt Mainz im Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Nino-Erné-Straße (Le 2)" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Absatz 8 BauGB - Vorlage in Planstufe I - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 b) Bebauungsplanentwurf "Nino-Erné-Straße (Le 2)" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB - Vorlage in Planstufe I - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 2048/2010
Ö 67
Straßenbenennungen
 
Ö 67.1
Straßenbenennung in Mainz Mombach, Antrag 1149/2010 der SPD Ortsbeiratsfraktion im Ortsbeirat Mainz-Mombach betr. Verbindungsweg zwischen der Straße Auf der Langen Lein und dem Mombacher Hallenbad

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1869/2010
Ö 67.2
Straßenbenennung in Mainz-Gonsenheim hier: Baugebiet "Westlich der Karlsbader Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1995/2010
Ö
B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 68
Änderungen / Ergänzungen städtischer Gremien
 
Ö 68.1
Besetzungen von Aufsichts- und Verwaltungsräten hier: - Aufsichtsrat Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM) - Aufsichtsrat Congress Centrum Mainz GmbH - Verwaltungsrat Grundstücksentwicklung Mainz (AGEM) AöR - Aufsichtsrat Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH - Verwaltungsrat Sparkasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2328/2010
Ö 68.2
Ergänzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0006/2010