Sitzung
StR/111/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Steinhalle, Landesmuseum Mainz, Seiteneingang Schießgartenstraße, 55116 Mainz
Datum
03.06.2020
Zeit
15:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
T E I L I
 
Ö 40
Sicherer Hafen Mainz (PIRATEN & VOLT)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0678/2020
Ö 80
Gemeinsame Resolution: Solidarität mit den Mitarbeiter*innen der Galeria Karstadt Kaufhof GmbH (B'90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP, Die LINKE, ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0977/2020
Ö
Anfragen
 
Ö 1
Verschmutzung des Marinedenkmals SMS Mainz (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0352/2020
Ö 2
Sogenannte "Barbershops" in Mainz (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0564/2020
Ö 3
Equal Pay Day (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0639/2020
Ö 4
Lichtverschmutzung (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0671/2020
Ö 5
Schließung von Spielhallen in Mainz (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0674/2020
Ö 6
Anbringen von Pfandkisten an öffentlichen Mülleimern (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0723/2020
Ö 7
Städtische Ausgaben im Rahmen von „Mainz hilft sofort“, AfD

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0789/2020
Ö 8
Unterstützung des Einzelhandels durch das Wirtschaftsdezernat (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0882/2020
Ö 9
Städtische Unterstützung der heimischen Wirtschaft in der Corona-Krise (AFD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0893/2020
Ö 10
Analyse Wohnungsbaupotentiale durch Aufstockung von Gewerbe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0905/2020
Ö 11
Pop-up Radwege (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0906/2020
Ö 12
Ferienbetreuung und Ferienprogramme der Stadt Mainz für Schulkinder (SPD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0907/2020
Ö 13
Nutzung der Notfalltelefone während der Corona-Pandemie (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0908/2020
Ö 14
Videokonferenzen (PIRATEN & VOLT)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0909/2020
Ö 15
Terminvergabe der städtischen KfZ-Zulassungsstelle (AfD)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0910/2020
Ö 16
Intelligente Ampelschaltung (AfD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0911/2020
Ö 17
Anfrage zum städtischen Programm „Mainz hilft sofort“ (DIE LINKE)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0912/2020
Ö 18
Mobile Freizeitparks – Schausteller unterstützen (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0913/2020
Ö 19
Kostenloses Mittagessen während der Corona-Pandemie (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0914/2020
Ö 20
Akustische Signalanlagen im Mainzer Stadtgebiet (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0915/2020
Ö 21
Wohnungsbestände großer Immobilienfirmen (DIE LINKE)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0916/2020
Ö 22
Radfahrprüfung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0919/2020
Ö 23
Perspektiven für BioNTech schaffen (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0920/2020
Ö 24
Auswirkungen der Ausweitung von Außengastronomieflächen (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0921/2020
Ö 25
Wiedereröffnung der Tafel in Mainz (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0922/2020
Ö 26
Situation am Hartenbergpark (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0923/2020
Ö 27
Sachstand Fußgängerbrücke Saarstraße am Friedrich-von-Pfeiffer-Weg (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0924/2020
Ö 28
Straßenbahnabschnitt Binger-Straße (CDU)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0925/2020
Ö 29
Stetige Verringerung des Parkraums im Stadtgebiet (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0926/2020
Ö 30
Personal in den Kindertagesstätten (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0927/2020
Ö 31
Gebetsruf der Barbaros-Moschee in Mainz-Bretzenheim (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0928/2020
Ö 32
Aufwertung des Bereichs um die Caponniere (3. Abschnitt „Achse zum Rhein“) (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0929/2020
Ö 33
Zulassung kommunaler Beschlüsse per Telefon- oder Videokonferenz sowie im Umlaufverfahren im Rahmen der COVID-19-Pandemie (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0930/2020
Ö 34
Entwicklungsstand des Mainzer „Smart City“ - Prozess „Mainz digital“ (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0931/2020
Ö 35
Situation der Schulen während der COVID-19-Pandemie (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0932/2020
Ö 36
Ticket-Entwicklung bei der "Mainzer Mobilität" (DIE LINKE)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0933/2020
Ö 37
Baumfällungen und Präventionsmaßnahmen (DIE LINKE)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0934/2020
Ö 38
Erweiterung des Straßenbahnnetzes in Mainz (ÖDP)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0947/2020
Ö 79
Umgang mit Corona in städtischen Kindertagesstätten (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0970/2020
Ö 39
Fragestunde
 
Ö
Anträge
 
Ö 41
Livestreaming von Stadtratssitzungen (FW)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 0918/2020
Ö 42
Vervollständigung und Ausbau des Radwegenetzes (PIRATEN & VOLT)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 0942/2020
Ö 43
gem. Antrag: Das Mainzer Straßenbahnnetz weiter ausbauen! (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0943/2020
Ö 43.1
Ergänzungsantrag zu gem. Antrag: Das Mainzer Straßenbahnnetz weiter ausbauen! (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP) (ÖDP)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 0943/2020/1
Ö 43.2
Änderungsantrag zum gem. Antrag: Das Mainzer Straßenbahnnetz weiter ausbauen! (DIE LINKE)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 0943/2020/2
Ö 44
gem. Antrag: Fahrradachse Alicenbrücke – Rheinufer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0944/2020
Ö 45
Runder Tisch Ausbildung der Stadt Mainz zusammen mit der Agentur für Arbeit, der IHK, der Handwerkskammer, dem DGB sowie der Berufsbildenden Schulen (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0946/2020
Ö 45.1
Änderungsantrag zum Antrag Nr. 0946/2020 "Runder Tisch Ausbildung der Stadt Mainz zusammen mit der Agentur für Arbeit, der IHK, der Handwerkskammer, dem DGB sowie der Berufsbildenden Schulen (Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP)" (CDU)

Beschluss: zurückgezogen

 0946/2020/1
Ö 46
Förderung digitalen Lernens an den Schulen (Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0949/2020
Ö 46.1
Ergänzungsantrag zu gem. Antrag "Förderung digitalen Lernens an den Schulen" (Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP) (ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 0949/2020/1
Ö 47
Unterbringung von Wohnsitzlosen (CDU) - Neue Fassung, ersetzt Vorlage Nr. 0950/2020

Beschluss: Antrag erledigt

 0950/2020/1
Ö 47.1
Gemeinsamer Änderungsantrag (B'90/Die Grünen, SPD, FDP) zu Unterbringung von Wohnsitzlosen (CDU) - Neue Fassung, ersetzt Vorlage Nr. 0950/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 0950/2020/2
Ö 47.2
Unterbringung von Wohnsitzlosen (CDU) - Änderungsantrag DIE LINKE

Beschluss: Antrag erledigt

 0950/2020/3
Ö
T E I L II
 
Ö
A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 48
Sachstandsberichte
 
Ö 48.1
Sachstandsbericht zu 1736/2019 (Die Linke) und Ergänzungsantrag 1736/2019/ 1 (Die Piraten & Volt);
hier: Flächen effektiv nutzen - ein Leerstandskataster für Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0865/2020
Ö 48.2
Sachstandsbericht zu Antrag 1712/2019 (ÖDP), Änderungsantrag 1712/2019/1 (ÖDP - Bündnis 90/Die Gründen) und Ergänzungsantrag 1712/2019/2 (CDU / SPD);
hier: Öffentliche Plätze in Mainz erhalten

Beschluss: zurückgestellt

 0841/2020
Ö 48.3
Sachstandsbericht zum Änderungsantrag 1962/2019;
hier: "Ultra-Feinstaubmessungen (FW)" (CDU) - Vorlage 1962/2019/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0724/2020
Ö 48.4
Sachstandsbericht zu Antrag der CDU: Wohnraum schaffen durch Aufstockung von Lebensmitteleinzelhändlern (1359/2019) etc.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0857/2020
Ö 49
Gesamtabschluss der Landeshauptstadt Mainz zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0768/2020
Ö 50
Fahrradparkhaus Hbf Mainz;
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0754/2020
Ö 51
Ersatzneubau Kita Zagrebplatz;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0829/2020
Ö 52
Ersatzneubau Kita Ebersheim;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0830/2020
Ö 53
Neubau Kita Weisenau Großberg II, Jakob-Laubach-Straße;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0831/2020
Ö 54
Ersatzneubau Kita Bretzenheim-Süd;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0832/2020
Ö 55
GS Laubenheim, Schule und Sporthalle;
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0845/2020
Ö 56
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung , Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0765/2020
Ö 57
Vergabeangelegenheiten
 
Ö 57.1
Ersatzneubau Große Sporthalle Feldbergschule in Mainz;
hier: Dachdeckungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0751/2020
Ö 57.2
Erweiterung und Umbau IGS III (2. BA) in Mainz-Hechtsheim;
hier: Kleinkältetechnik

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0782/2020
Ö 57.3
Umbau "Große Langgasse";
hier: Auftragserweiterung für Verkehrswegebauarbeiten der Dominikanerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0784/2020
Ö 57.4
Kulturheim Mainz-Weisenau;
hier: Förderanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0797/2020
Ö 57.5
Neubau Anne-Frank-Realschule Plus, Adam-Karrillon-Straße in Mainz;
hier: Herstellung eines Mittelspannungs-Netzanschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 57.6
Umbau und Erweiterung Anne-Frank-Realschule Plus in Mainz;
hier: Erd- und Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0850/2020
Ö 57.7
Umgestaltung Münsterplatz in Mainz;
hier: Erd-, Entwässerungskanal- und Verkehrswegebauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0799/2020
Ö 57.8
Grundschule Laubenheim Interimsmaßnahme;
hier: Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0880/2020
Ö 57.9
Kulturhalle Mainz-Weisenau;
hier: Beschlag-, Rollladen-, Metallbau- und Verglasungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0855/2020
Ö 57.10
Feldbergschule Mainz, Ersatzneubau Große Sporthalle;
hier: Fenster- und Sonnenschutzarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0889/2020
Ö 57.11
Rahmenvereinbarung 2020/2022 für Gussasphaltarbeiten im Statgebiet Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0890/2020
Ö 57.12
Erweiterung und Umbau IGS III (2.BA) in Mainz-Hechtsheim;
hier: Fliesen- und Natursteinarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0891/2020
Ö 57.13
Sanierung Zitadellenmauer Mainz;
hier: Mauerwerksinstandsetzung, Abschnitt 1-3, 2. BA

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0901/2020
Ö 58
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 58.1
Staatstheater Mainz GmbH;
hier: Jahresabschluss zum 31.07.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0726/2020
Ö 58.2
Staatstheater Mainz GmbH;
hier: Wirtschaftsplan 2020/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0728/2020
Ö 58.3
Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0394/2020
Ö 59
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Zuschüsse zum Sofortprogramm Mainzhilftsofort im Rahmen der Corona-Pandemie hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0952/2020
Ö 60
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 708.263,99 Euro für das Bürgerhaus Lerchenberg aufgrund der notwendigen Neuplanungen
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0953/2020
Ö 61
Aufstockungspotenzial von eingeschossigen Einzelhandelsgebäuden der Lebensmittelbranche.
Eine Analyse auf Basis der Ziele des Zentrenkonzeptes Einzelhandel, des bestehenden Baurechts und der städtebaulichen Situation.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0870/2020
Ö 62
Ergänzung der Sondernutzungssatzung um einen Gebührentatbestand für Carsharing

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0821/2020
Ö 63
Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung - Mittelbereitstellung
hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 03.04.2020 gemäß § 48 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Ziffer 2 GemO Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0744/2020
Ö 64
Straßenbenennung Mainz-Oberstadt
hier: Hildegardstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0871/2020
Ö 65
Aufwertung „Achse zum Rhein, 3. BA (Bereich um die Caponniere)“ im Rahmen des Städte-bauförderprogramms „Städtebauliche Erneuerung - Soziale Stadt - Sozialer Zusammenhalt“ (SST)
Hier: Entwurfsplanung (Lph 3), Antragstellung auf Erweiterung der Maßnahmenfläche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0767/2020
Ö 66
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 584.250 € für die Maßnahme "Augustusplatz, 2. Bauabschnitt 7.000964"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0792/2020
Ö 67
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz
Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2019 zur Erhebung widerkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0785/2020
Ö 68
Bebauungsplanentwurf "Am Römerquell (D 31)" (Planstufe I)
hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0736/2020
Ö 69
Bauleitplanverfahren "B 163" (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplanentwurf "Gutsschänke Weyer VEP (B 163)"
hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Vorlage der zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0745/2020
Ö 70
Bauleitplanverfahren "G 157" (Planstufe I)
Bebauungsplanentwurf "Gleisbergweg/ Marseillestraße (G 157)"
hier: - Durchführung des Bauleitplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0746/2020
Ö 71
Bauvorhaben: Kurfürstliches Schloss Mainz, Brandschutz
hier: Stahlbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0892/2020
Ö 72
Bauvorhaben: Neubau Grundschule Laubenheim-Interimsmaßnahme -Schulcontaineranlage mit Sportzelt
hier: Beauftragung der Firma KB Container GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0898/2020
Ö
B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 73
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
 
Ö 73.1
Ergänzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0003/2020
Ö 74
Einwohnerfragestunde [ca. 18.00 Uhr]
 
Ö 75
Anregungen der Ortsbeiräte [ca. 18.30 Uhr]