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Ratsinformationssystem

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:0841/2020  
Aktenzeichen:80.02
Art:Beschlussvorlage Stadtrat  
Datum:06.05.2020  
Betreff:Sachstandsbericht zu Antrag 1712/2019 (ÖDP), Änderungsantrag 1712/2019/1 (ÖDP - Bündnis 90/Die Gründen) und Ergänzungsantrag 1712/2019/2 (CDU / SPD);
hier: Öffentliche Plätze in Mainz erhalten
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage 137 KB

Die Verwaltung nimmt wie folgt Stellung:

 

Der o.g. Antrag (1712/2019) nebst Änderungsantrag (1712/2019/1) und Ergänzungsantrag (1712/2019/2) wurde in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 03.03.2020 beraten.

 

Mehrheitlich wurde durch den Ausschuss beschlossen sowohl den Änderungsantrag als auch den Ergänzungsantrag durch folgenden Wortlaut zu ersetzen: „Eine Verdrängung öffentlicher Freiräume durch Bebauung und Veräußerung an Private soll es nicht geben. Öffentlicher Freiraum in Mainz soll nicht reduziert werden. Kompensationen müssen ortsnah und mindestens in gleicher Qualität erfolgen.“

 

Eine gestalterische und klimatische Aufwertung der Plätze ist wünschenswert.

 

Der im Jahr 2007 erstellte „Rahmenplan Mainzer Plätze“ stellt in erster Linie eine Bestandsanalyse sowie eine Einstufung der Eignung für verschiedene Nutzungsarten dar. Er wurde vom Stadtrat zur Kenntnis genommen, jedoch nicht beschlossen.

 

Die Erstellung eines umfassenden „Plätzekonzepts“, vor allem jedoch die entsprechende Umsetzung von Aufwertungsmaßnahmen ist von den finanziellen Rahmenbedingungen (verfügbare Haushaltsmittel) abhängig. Eine Konkretisierung ist somit erst im Zuge der Haushaltsberatungen möglich.

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