SessionNet | Stadtrat - 11.10.2023

Antrag (Stadtrat)

1564/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0707 2023 Anfrage LINKE Einkommensentwicklung Zwischenbericht

0707 2023 Anfrage LINKE Entwickung Einkommen Zwischenbericht

0707/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1091 2023 Zwischenbericht Anfrage CDU Maßnahmen bei Stromausfällen

1091/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Zwischenbericht

1102/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1103 2023 Zwischenbericht Anfrage FDP Kommunale Wärmeplanung

1103/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1108 2023 Zwischenbericht Anfrage FW Stromausfälle in Mainz

Anfrage (Stadtrat)

1108/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

1169 2023 Antwort

1169/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1304/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1305/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort der Polizei zu 1335-2023

Antwort auf Anfrage 1335-2023-Gewalt auf dem CSD

1335/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1338/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1441/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage

1442/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1443/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1448/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1449/2023

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1455/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1456/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1457/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1458/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1496/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1497/2023/1

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort Anfrage1499 2023 stadtrat Anwesenheit Abschleppmaßnahmen

1499/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1500/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1501/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1502/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1503/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1504/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1505/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1506/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1507/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1508/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1509/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1510/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1511 2023 Zwischenbericht Anfrage PiratenVolt Geschäftsführer

1511/2023

Beschluss: vertagt

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1512/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1514/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Plan Mombacher Rheinufer

1516/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1517/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1518/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1519/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1520/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1521/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1522/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1524/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1525/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1526/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort Anfrage1527 2023 stadtrat rechtliche Regelung der Fahrradwege

1527/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1528/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1529/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1530/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1531/2023

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1532/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1533/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1534/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1535/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1536/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1537/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1538/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1539/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1549/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1548/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: keine Fragen

Antrag (Stadtrat)

1168/2023

Beschluss: zurückgestellt

gem Antrag Weiterentwicklung der präventiven sozialraumorientierten Seniorenarbeit

1515/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag (Stadtrat)

1523/2023/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

1550/2023

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag (Stadtrat)

1552/2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Druckexemplar Stellenplannachtrag 2023

Anlage 2 Stellenneuanmeldungen Stellenplannachtrag 2023

Anlage 3 Stellenveränderungen Stellenplannachtrag 2023

1164/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Amt 20 Jahresabschlussbericht 2022

Anlage 2 Amt 14 Prüfbericht Jahresabschluss 2022

0831/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1, Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses

1375/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage JA

Anlage zu BV 1269-2023

1269/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag 1045-2021

1313/2023/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Stellungnahmen

1327/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1180/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1316/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1185/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1351/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungsbeschluss

1376/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2. Nachtrag 2023 2024 final

2. Nachtragssatzung 2023 2024

1157/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

1291/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1201/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

MSW Bilanz u GuV 2022

0913/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

EGM Bilanz u. GuV 2022

0945/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

AnlagenBVJA

1011/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1014/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

AnlagenJAPMG2022

1113/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV Theater WPlan20232024Anlagen

1115/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

1184/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20231011 Anlage 1 Bilanz der mainzplus zum 31.12.2022

20231011 Anlage 2 GuV mainzplus 2022

1229/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20231011 Anlage 1 Bilanz der JPM zum 31.12.2022

20231011 Anlage 2 GuV JPM 2022

1231/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20231011 Anlage 1 Bilanz der ZBM zum 31.12.2022

20231011 Anlage 2 GuV ZBM 2022

1232/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20231011 Anlage 1 Bilanz der KMG zum 31.12.2022

20231011 Anlage 2 GuV KMG 2022

1230/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1212 23 MBV 2022 Bilanz

1212 23 MBV 2022 GuV

1212/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

WBM Bilanz und GuV 2022

0900/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1187/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 1190 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1192 2023 MAW BV JA 22 Bilanz

1192 2023 MAW BV JA 22 GuV

1192/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1193 2023 in.betrieb BV JA 31.12.2022 Anlagen Bilanz, GuV

1193/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

10070120 Vorstellung ÜKK 2022 v09

1194/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage 1239 2023

Anlage 1 Bilanz JA 2022 RHSM GmbH

Anlage 2 GuV JA 2022 RHSM GmbH

1239/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV 1248 2023

20230510 MEE Bauservice Gesellschaftsvertrag Entwurf

1248/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 MAG Bilanz zum 31.12.2022

Anlage 2 MAG GuV für 2022

1228/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

WBM Wirtschaftsplan 2024

1197/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Bilanz zum 31.12.2022

Gewinn- und Verlustrechnung 2022

Schüllermann - Jahresabschluss 2022

0880/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1290/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 1306 2023

1306/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1324/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1325/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Richtlinie über die Gewährung von städtischen Zuschüssen

1016/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1314/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Tabelle Neubaugebiete 4.0

Anlage 2 Fragenkataloge 4.0

Anlage 3 Technologiesteckbriefe 4.0

Anlage 4 Gebietssteckbriefe 4.0

Endbericht Waermemasterplan-20-der-Stadt-Mainz GEF-4.0

1195/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Bericht zur THG-Bilanz der Stadtverwaltung Mainz 2019 - 2021

1203/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1208/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1241/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1300/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2023

1213/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur BV 5. Änderungssatzung Betriebssatzung EB Stand August 2023 letzter Stand 21.09.2023

Anlage 2 zur BV Neufassung Bereinigt Betriebssatzung EB Stand August 2023 letzter Stand

Anlage 3 zur BV Synopse Betriebssatzung kurz EB letzter Stand 21.09.2023

1246/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Ansichten Skulptur und Standort, Rosi Röhm

1260/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan

1217/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Le 4 VS 2 Plan

1198/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfbericht-Testatsexemplar-GMX 1094855 Prf JA 22 END TE 0433 POST oL

1364/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20230927 Anlage Gedenkort Deportationsrampe

Beschlussvorlage Gedenkort Deportaitionsrampe Mombacher Straße, Mainz - Anlagen.doc

1431/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1459/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0005/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö T E I L I

Ö 99 VO1 Dok.gem. Resolution Solidarität mit Israel und Kampf gegen jeden Antisemitismus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP, DIE LINKE, ÖDP)

Ö Anfragen

Ö 1 VO4 Dok.Einkommensentwicklung bei stadtnahen Gesellschaften (DIE LINKE)

Ö 2 VO3 Dok.Maßnahmen bei Stromausfällen (CDU)

Ö 3 VO3 Dok.Öffentliche Toiletten im Mainzer Stadtgebiet (FDP)

Ö 4 VO3 Dok.Kommunale Wärmeplanung (FDP)

Ö 5 VO3 Dok.Stromausfälle im Sommer 2023 in Mainz (FREIE WÄHLER)

Ö 6 VO2 Dok.Wasserverluste in der Trinkwasserversorgung Mainz (ÖDP)

Ö 7 VO2 Dok.Verlagerung des türkischen Generalkonsulates (AfD)

Ö 8 VO2 Dok.Künstliche Intelligenz im Mainzer Bürgerservice (AfD)

Ö 9 VO3 Dok.Gewalt auf dem "CSD" in Mainz (AfD)

Ö 10 VO2 Dok.Infrastruktur für Elektromobilität durch öffentliche Ladesäulen und Unterstützung der Bürger ohne Möglichkeit der eigenen Wallbox durch die Stadt Mainz (ÖDP)

Ö 11 VO2 Dok.Statusberichte zu Anträgen im Stadtrat und den Ortsbeiräten (ÖDP)

Ö 12 VO2 Dok.Service und Dienstleistungen an Werbeanlagen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 13 VO2 Dok.Vorbereitung und Durchführung der Interkulturellen Woche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 14 VO2 Dok.Einbruchdiebstähle an Mainzer Schulen (AfD)

Ö 15 VO2 Dok.Temporäre Aktionen der Stadtverwaltung in den Sommerferien (AfD)

Ö 16 VO2 Dok.Wahlhelfer (SPD)

Ö 17 VO2 Dok.IT-Fachkräfte bei der Landeshauptstadt Mainz (SPD)

Ö 18 VO2 Dok.Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen der Stadt Mainz (SPD)

Ö 19 VO2 Dok.Genehmigungspraxis nicht-gewerblicher Plakatierungen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 20 VO2 Dok.Glasfaserausbau in Mainz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 21 VO2 Dok.Berücksichtigung von Klimaschutz bei Plakatierungsgenehmigungen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 22 VO2 Dok.Anwesenheit von städtischen Beamten bei Abschleppmaßnahmen (Piraten & Volt)

Ö 23 VO2 Dok.Verwendung der Reichsflagge in Kleingärten im städtischen Besitz (Piraten & Volt)

Ö 24 VO2 Dok.Überwachungskameras in Mainz / Videoüberwachung des öffentlichen Raums (Piraten & Volt)

Ö 25 VO2 Dok.Internet-Anschlüsse in Mainzer Schulen (Piraten & Volt)

Ö 26 VO2 Dok.Mombacher Straße (Piraten & Volt)

Ö 27 VO2 Dok.Zustand der Baumscheiben in der Goethestraße (Piraten & Volt)

Ö 28 VO2 Dok.Datenschutz bei Versammlungsanmeldungen (Piraten & Volt)

Ö 29 VO2 Dok.Ausbau des Glasfasernetzes in Mainz / Kooperationsvereinbarung mit der Deutsche GigaNetz (Piraten & Volt)

Ö 30 VO2 Dok.Barrierefreier Zugang zum Hauptbahnhof West / Kiss&Ride-Zone (Piraten & Volt)

Ö 31 VO2 Dok.Frontkameras in Bussen der MVG (Piraten & Volt)

Ö 32 VO2 Dok.Schulbuchausleihe (Piraten & Volt)

Ö 33 VO2 Dok.Querparken in der Josefsstraße (Piraten & Volt)

Ö 34 VO3 Dok.Ausschreibung und Anstellung der Geschäftsführung städtischer Beteiligungen (Piraten & Volt)

Ö 35 VO2 Dok.Kommunaler Wärmeplan (AfD)

Ö 36 VO2 Dok.Fortschritte bei der Schaffung eines Azubiwohnheims (DIE LINKE)

Ö 37 VO3 Dok.Pachtflächen am Mombacher Rheinufer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 38 VO2 Dok.Wohnungsbau in Gebieten nach §34 BauGB (DIE LINKE)

Ö 39 VO2 Dok."Heilige Makrele!" (DIE LINKE)

Ö 40 VO2 Dok.Aktivitäten der Stadt Mainz gegen den Fluglärm durch den Frankfurter Flughafen (ÖDP)

Ö 41 VO2 Dok.Fahrkartenverkauf der Mainzer Mobilität (ÖDP)

Ö 42 VO2 Dok.Auswirkungen des „Gesetzes zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness“ auf die Landeshauptstadt Mainz (DIE LINKE)

Ö 43 VO2 Dok.Erkennbarkeit von Straßenschildern (CDU)

Ö 44 VO2 Dok.Reportingsystem für den Bearbeitungsstand von Stadtratsbeschlüssen (CDU)

Ö 45 VO2 Dok.Bewohnerparken in PMG-Parkhäusern (SPD)

Ö 46 VO2 Dok.Begrünung der Mainzer Schulhöfe (CDU)

Ö 47 VO2 Dok.Rechtliche Regelungen der Fahrradwege (CDU)

Ö 48 VO2 Dok.Veranstaltungen in den Mainzer Bürgerhäusern (CDU)

Ö 49 VO2 Dok.Verlauf Sanierung Eissporthalle (CDU)

Ö 50 VO2 Dok.Erhalt von Kitas freier Träger (CDU)

Ö 51 VO2 Dok.Temporäre Einrichtung einer Busspur auf der Rheinstraße (CDU)

Ö 52 VO2 Dok.Zustand des Mainzer Stromnetzes (CDU)

Ö 53 VO2 Dok.Konzept „Weinerlebniszentrum“ - Great Wine Capital (FDP)

Ö 54 VO2 Dok.Bürgerservice in den Ortsverwaltungen – Personalsituation und Öffnungszeiten (FDP)

Ö 55 VO2 Dok.Erfahrung mit Kulturpass (200 Euro Wertguthaben) für 18-jährige (FDP)

Ö 56 VO2 Dok.Neubau Gutenberg-Museum (FREIE WÄHLER)

Ö 57 VO2 Dok.Renovierungsarbeiten in der Mainzer Volkshochschule (FREIE WÄHLER)

Ö 58 VO2 Dok.Verteilung der Schulbücher in Mainz (FREIE WÄHLER)

Ö 59 VO2 Dok.Kernsanierung Mainzer Rathaus (FREIE WÄHLER)

Ö 60 VO2 Dok.Barrierefreier Ausbau Frauenhaus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 61 VO2 Dok.Frauenhaus Mainz (Persönliche Anfrage)

Ö 62 Fragestunde

Ö Anträge

Ö 63 VO1 Dok.Familienbeirat: Schaffung eines kommunalpolitischen Gremiums für Kinder- und Familienpolitik (ÖDP)

Ö 64 VO1 Dok.gem. Antrag: Weiterentwicklung der präventiven sozialraumorientierten Seniorenarbeit (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 65 VO1 Dok.Baumschutz in Mainz: Selbstverpflichtung der Stadt Mainz und ihrer stadtnahen Gesellschaften zum nachhaltigeren Baumschutz (ÖDP)

Ö 66 VO1 Dok.Bessere Integration ermöglichen - Sprachförderung ausbauen (CDU)

Ö 67 VO1 Dok.Besser bewegen – Satzung für die Freihaltung barrierefreier Wege (CDU)

Ö T E I L II

Ö A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden

Ö 68 VO4 Dok.Nachtrag zum Stellenplan 2023

Ö 69 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2022 - Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2022

Ö 98 VO2 Dok.Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gem. § 112 (7) GemO i. V. m. § 113 (3) GemO

Ö 70 VO2 Dok.Kommunale Datenzentrale hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022