Betreff
Haushaltsangelegenheit;
Kita Neutorschule, Haus des Erinnerns, 7.000911
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 307.500 EUR für das
Haushaltsjahr 2023 und die außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungs- ermächtigung in Höhe von 717.500 EUR im Haushaltsjahr 2023 und Mittelbereit-
stellung im Haushaltsjahr 2024
Vorlage
1351/2023
Aktenzeichen
20 88 02 - 04 69
Art
Beschlussvorlage Stadtrat

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, der Stadtrat beschließt die außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 307.500 EUR für das Haushaltsjahr 2023 und die außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 717.500 EUR im Haushaltsjahr 2023 für das Projekt „Kita Neutorschule – Haus des Erinnerns“, 7.000911 per Deckung vom Teilhaushalt 40 und der entsprechenden Mittelbereitstellung in 2024. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (VE) wird beim Projekt 7.000806 (Gymnasium Oberstadt) gesperrt, da die dort geplante VE in 2023 nicht in voller Höhe benötigt wird und zur Deckung herangezogen werden kann.