Sitzung
StR/145/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Kurfürstliches Schloss, Großer Saal 1. OG, Peter-Altmeier-Allee 9, 55116 Mainz
Datum
27.11.2024
Zeit
15:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
T E I L I
 
Ö
Anfragen
 
Ö 3
Digitalisierung der Verwaltung der Stadt Mainz – Aktueller Sachstand (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1424/2024
Ö 4
Aufenthaltsqualität und gastronomisches Angebot am Zollhafen-Areal (Volt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1434/2024
Ö 5
Eissporthalle (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1436/2024
Ö 6
Flüchtlingssituation in Mainz (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1474/2024
Ö 7
Weiterentwicklung und Vermarktung des Bereichs "Great Wine Capital" in Mainz (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1687/2024
Ö 8
Gewerbesteuernachzahlung 2022 (FREIE WÄHLER)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1690/2024
Ö 9
Schaffung der Strukturen zur Umsetzung des Masterplans 100% Klimaschutz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1693/2024
Ö 10
Freiwillige Leistungen der Stadt Mainz - Teil 1 (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1701/2024
Ö 11
Freiwillige Leistungen der Stadt Mainz - Teil 2 (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1702/2024
Ö 12
Städtefreundschaft mit Baku (AfD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1703/2024
Ö 13
“Haushaltssituation und -debatte” (ÖDP)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1705/2024
Ö 14
Stolper-Sicherheit der Fußgänger auf öffentlichen Gehwegen (FREIE WÄHLER)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1707/2024
Ö 15
Geplante Erhöhung der Grundsteuer in Mainz (FREIE WÄHLER)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1708/2024
Ö 16
Null-Euro-Samstag (Die Linke)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1711/2024
Ö 17
Teilhabe - Schulessen (Die Linke)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1712/2024
Ö 18
Teilhabe - Freizeit und Kultur (Die Linke)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1713/2024
Ö 19
Teilhabe - Lernmittelfreiheit (Die Linke)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1714/2024
Ö 20
Teilnahme an der EXPO REAL (Die Linke)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1715/2024
Ö 21
Medienstadt Mainz (Die Linke)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1716/2024
Ö 22
Digitalisierung von Datenblättern für Gremienmitglieder (SPD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1718/2024
Ö 23
Laubentsorgung (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1719/2024
Ö 24
Beleuchtung Haltestelle Messe-Ost (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1720/2024
Ö 25
Neutorschule/LEIZA (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1721/2024
Ö 26
Einhaltung von Baukosten und Zeitplänen (FDP)

Beschluss: vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen

 1722/2024
Ö 27
Aufklärung von Umsatzrückgängen und Verlusten in stadtnahen Gesellschaften (FDP)

Beschluss: vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen

 1723/2024
Ö 28
Gutachten der Stadt Mainz (FDP)

Beschluss: vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen

 1724/2024
Ö 29
KiTa Angebot der Stadt Mainz (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1725/2024
Ö 30
Bürokratieabbau, Verwaltungsvereinfachung, Gebühren- und Kostenentlastung (FDP)

Beschluss: vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen

 1726/2024
Ö 31
Bushaltestelle Layenhof (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1727/2024
Ö 32
Start-Chancen-Programm (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1728/2024
Ö 33
Erreichbarkeit Verkehrsüberwachung (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1729/2024
Ö 34
Informationsweitergabe Wahl Migrationsbeirat (Volt)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1730/2024
Ö 35
Fragestunde
 
Ö 35.1
Pflegestützpunkte erhalten (CDU, persönliche Anfrage Claudia Siebner)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1747/2024
Ö 1
Böllerfreie Zonen an Silvester mit Blick auf den Tierschutz (ÖDP)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 1393/2024
Ö 2
Schutzmaßnahmen für die Mainzer Tiere in der kommenden Silvesternacht 2024/25 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 1413/2024
Ö
Anträge
 
Ö 36
Defensive Architektur verhindern (Die Linke)

Beschluss: Antrag durch positiven Beschluss über Änderungsantrag erledigt

 1710/2024
Ö 36.1
gem. Änderungsantrag: Vorlage 1710/2024 „Verweilen ermöglichen – keine defensive Architektur in Mainz!“ (Die Linke)- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1757/2024
Ö
T E I L II
 
Ö
A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 37
Sachstandsberichte
 
Ö 37.1
Sachstandsbericht zu Antrag 1127/2023
hier: Marine-„Ehrenmal“ am Stresemannufer für demokratische Erinnerungskultur nutzen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 1704/2024
Ö 37.2
Sachstandsbericht zu Antrag 0502/2024 Stradtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP
hier: Beitritt der Landeshauptstadt Mainz zum Rainbow Cities Network

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1472/2024
Ö 37.3
Sachstandsbericht
hier: Nachhaltigkeitsbericht der Landeshauptstadt Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1482/2024
Ö 37.4
Sachstandsbericht zu Antrag 0229/2024 Stadtratsfraktionen BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP
hier: Inklusive Beschulung als Aufgabe der Schulentwicklungsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1494/2024
Ö 38
Nachhaltigkeitsstrategie der Landeshauptstadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1483/2024
Ö 39
Stellenplan 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1637/2024
Ö 40
Regionaltag Rheinhessen - Änderung der Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Regionaltag Rheinhessen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1639/2024
Ö 41
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 - Entlastung des Oberbürgermeister, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 1081/2024
Ö 42
Kommunale Datenzentrale
 
Ö 42.1
Kommunale Datenzentrale
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1178/2024
Ö 42.2
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft "Dornbach GmbH" für die Jahresabschlussprüfungen der Wirtschaftsjahre 2025 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1182/2024
Ö 42.3
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1533/2024
Ö 42.4
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1534/2024
Ö 42.5
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem 01.01.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1535/2024
Ö 43
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 43.1
Haushaltsangelegenheiten;
Beschaffung von Lizenzen für die SAP-Software für die Stadtverwaltung Mainz aufgrund der Änderung des Lizenzmodells
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 626.581,41 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1650/2024
Ö 43.2
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 (Verwaltungsentwurf)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1530/2024
Ö 44
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 44.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Erwerb von Geschäftsanteilen an der Erschließungsgesellschaft Rheinhessen GmbH im Zusammenhang mit der beabsichtigten Liquidation der Mainz Worms Energiebündnis GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1343/2024
Ö 44.2
Wirtschaftliche Beteiligungen: Eigenbetrieb "Kommunale Datenzentrale Mainz":
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes

Beschluss: keine Beschlussfassung wegen zusätzlichem Informationsbedarf

 1459/2024
Ö 44.3
Wirtschaftliche Beteiligung; Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH
hier: Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1516/2024
Ö 44.4
Wirtschaftliche Beteiligung; Life Science Zentrum Mainz GmbH
hier: Verlustausgleich 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1518/2024
Ö 44.5
Wirtschaftliche Beteiligungen; Life Science Zentrum Mainz GmbH (LZM)
hier: Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1519/2024
Ö 44.6
Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1623/2024
Ö 44.7
Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1624/2024
Ö 45
Stiftung Bürgerliche Hospizien
hier: Kreditaufnahme zur Sanierung des Knebel´schen Hofs im Mainzer Alten- und Wohnheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1169/2024
Ö 46
Umsetzung des §94 Abs. 3 GemO
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1479/2024
Ö 47
Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: vertagt

 1517/2024
Ö 48
Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH; Erwerb von Geschäftsanteilen an der Unternehmensgesellschaft Verkehrsverbünde Rheinland-Pfalz mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1531/2024
Ö 49
Kindertagesstättenbedarfsplan 2024
Fortschreibung des Kindertagesstättenbedarfsplanes mit einer Prognose bis 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1086/2024
Ö 50
Einführung Verkehrsberuhigter Bereich An der Hechtsheimer Höhe/ Am Großberg

Beschluss: vertagt

 1338/2024
Ö 51
Klimaneutrale Stadtverwaltung 2035, THG-Bilanz, Maßnahmenbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1493/2024
Ö 52
6. Satzung zur Änderung der "Betriebssatzung Stadtreinigung - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Mainz" vom 29.Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung 22.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1564/2024
Ö 53
Eigenbetrieb Stadtreinigung Mainz
hier: Wirtschaftsplan 2025 einschließlich Investitionsprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1597/2024
Ö 54
Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz
hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2023 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1599/2024
Ö 55
14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch die Satzung vom 11.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 1589/2024
Ö 56
Kunst im öffentlichen Raum, hier: Aufstellung einer Skulptur zum Gedenken an die Verfolgung wohnungsloser Menschen unter der NS-Diktatur

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1506/2024
Ö 57
Aktualisierung der nachrichtlichen Denkmalliste
hier: Anhörung der Gemeinde nach § 10 Abs. 1 Satz 5 Halbsatz 3 Denkmalschutzgesetz (DSchG) zur Eintragung von Kulturdenkmälern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1078/2024
Ö 58
Straßenbenennung in Mainz-Neustadt
hier: Benennung des Nordmolen-Ufers im Zollhafen nach Yilmaz Atalay

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1096/2024
Ö 59
Sanierungsgebiet "Südliche Altstadt Teil A und B der Stadt Mainz"

Schlussabrechnung des Sanierungsgebietes "Südliche Altstadt Teil A und B der Stadt Mainz"
hier: Kenntnisnahme und Anerkennng des Ergebnisses der Schlussabrechnung / Zahlung des Einnahmeüberschusses an das Land Rheinland-Pfalz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1554/2024
Ö 60
Neubau und Modernisierung des Gutenberg-Museums
hier: 1) Vorstellung des aktuellen Planungsstandes
2) Weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 1498/2024
Ö 61
GWM Jahresabschluss
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der GWM zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1170/2024
Ö 62
Angleichung der GWM-Betriebssatzung
hier: Auftragsvergaben durch den GWM-Werkausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1210/2024
Ö 63
Gebäudewirtschaft Mainz
hier: Investitionsprogramm 2024-2028 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1500/2024
Ö 64
Gebäudewirtschaft Mainz
hier: Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1501/2024
Ö 65
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
 
Ö 65.1
Ergänzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1745/2024
Ö 65.2
Besetzung von Aufsichts- und Verwaltungsräten etc.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1749/2024
Ö
B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 66
Einwohnerfragestunde [ca. 18.00 Uhr]