Betreff
Gutachten der Stadt Mainz (FDP)
Vorlage
1724/2024
Art
Anfrage (Stadtrat)

In den letzten Jahren gab es eine Vielzahl von Gutachten die seitens der Stadtverwaltung in Auftrag gegeben wurden.

Im Hinblick auf die Finanzlage, aber auch das vorhandene kompetente Fachwissen in der Verwaltung stellt sich die Frage, ob dieser Weg weiter beschritten werden sollte.

Die Beauftragung von Gutachten macht da Sinn, wenn komplexe Fragestellung seitens der Verwaltung selbst nicht aufgearbeitet und beantwortet werden können.

Grundsätzlich sehen wir die Verwaltung als kompetenten Ansprechpartner.

Das Komplexe Fragestellungen auch seitens der Verwaltung beantwortet werden können, zeigt das Thema Baden im Rhein.

Der Stadtrat hatte mehrheitlich den Beschluss zur Beauftragung eines Gutachtens getroffen. Das Gutachten wurde jedoch nicht extern in Auftrag gegeben, sondern es soll aus der Verwaltung heraus erstellt werden.

Gerade aufgrund der Vielzahl von vorliegenden Gutachten halten wir die Begründung, die Stadtverwaltung würde selbst über die notwendige Sachkompetenz zur Beurteilung und Erstellung einer vergleichbaren qualitativen Auswertung verfügen, auch für andere Sachverhalt Fragestellungen übertragbar.

Solches hat sich auch bei der Bürgerbeteiligung und der Vorstellungen der Gutachten für den Ausbau des Radnetzes vor wenigen Wochen gezeigt.

Die Gutachten von ortsfremden Agenturen, die stark auf Beispiele holländischer Großstädte geprägt waren und denen es leider an örtlichem Wissen deutlich gefehlt hatte, hatte wenig „Mehrwert“ im Verhältnis mit den vermutlich entstandenen Kosten, als bereits durch den Mappathon herausgearbeitet worden war.