Betreff
Schaffung der Strukturen zur Umsetzung des Masterplans 100% Klimaschutz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Vorlage
1693/2024
Art
Anfrage (Stadtrat)

Am 30.11.2022 wurde der Masterplan 100 % Klimaschutz vom Stadtrat verabschiedet. Er legt die notwenigen Maßnahmen und die Zwischenziele fest, damit Mainz die Klimaneutralität bis 2035 erreichen kann.

Punkt 9 aus der Beschlussvorlage lautet: „Die Verwaltung wird beauftragt und die städtischen und stadtnahen Gesellschaften aufgefordert, Voraussetzungen zu schaffen, die es ermöglichen unmittelbar mit der Bearbeitung des Sofortprogramms zu beginnen - dies gilt insbesondere für Verantwortlichkeiten, Umsetzungsstrukturen und ggf. erforderliche Personalbedarfe.“

Punkt 10 der Beschlussvorlage ergänzt: „Die Verwaltung wird beauftragt, den vom externen Dienstleister aufgrund seiner interkommunalen Kenntnisse abgeschätzten Personalbedarf sowie die Empfehlungen zur Organisationsstruktur zu überprüfen. […] Hinweise: Einzelne Maßnahmensteckbriefe wurden mit der Anmerkung „neue Struktur“ versehen. Die (neue) Struktur zur Maßnahmenumsetzung sollte sich an Best-Practice-Beispielen anderer Kommunen orientiert und dabei zugleich die Mainzer Gegebenheiten berücksichtigen. Vgl. Empfehlungen des BMU-Projekts „Klima-KomPakt“ (2020, Difu/ifeu).“