SessionNet | Stadtrat - 12.06.2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0706/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0777/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0865/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0866/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage - Zwischenbescheid (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage 2 (Stadtrat)

0867/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0868/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0874/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0913/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0921/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0922/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0924/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0926/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0927/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0931/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0932/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0933/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0934/2013

Beschluss: vertagt

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0935/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0936/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0937/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0939/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0940/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0949/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0950/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antrag (Stadtrat)

0740/2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 51, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag (Stadtrat)

0792/2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 32, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag (Stadtrat)

0916/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0917/2013

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

Antrag (Stadtrat)

0918/2013/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0918/2013/3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0919/2013/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0919/2013/2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage 1.10 Beschlussvorlage Rathaussanierung Entwurf 2.UG Abteilungen

Anlage 1.11 Beschlussvorlage Rathaussanierung Entwurf 1.UG Abteilungen

Anlage 1.12 Beschlussvorlage Rathaussanierung Entwurf EG Abteilungen

Anlage 1.13 Beschlussvorlage Rathaussanierung Entwurf 1.OG Abteilungen

Anlage 1.14 Beschlussvorlage Rathaussanierung Entwurf 2.OG Abteilungen

Anlage 1.15 Beschlussvorlage Rathaussanierung Entwurf 3.OG Abteilungen

Anlage 1.16 Beschlussvorlage Rathaussanierung Entwurf 4.OG Abteilungen

Anlage 1.17 Beschlussvorlage Rathaussanierung Entwurf 5.OG Abteilungen

Anlage 1.1 Beschlussvorlage Rathaussanierung Bestandsaufnahme Rathaus Brückenturm 17.04.13

Anlage 1.2 Beschlussvorlage Rathaussanierung Bestand 2.UG Abteilungen

Anlage 1.3 Beschlussvorlage Rathaussanierung Bestand 1.UG Abteilungen

Anlage 1.4 Beschlussvorlage Rathaussanierung Bestand EG Abteilungen

Anlage 1.5 Beschlussvorlage Rathaussanierung Bestand 1.OG Abteilungen

Anlage 1.6 Beschlussvorlage Rathaussanierung Bestand 2.OG Abteilungen

Anlage 1.7 Beschlussvorlage Rathaussanierung Bestand 3.OG Abteilungen

Anlage 1.8 Beschlussvorlage Rathaussanierung Bestand 4.OG Abteilungen

Anlage 1.9 Beschlussvorlage Rathaussanierung Bestand 5.OG Abteilungen

Anlage 1 Beschlussvorlage Rathaussanierung Gutachten Stadt Mainz Raum- und Bedarfsstudie 22.05.2013

Anlage 2 Beschlussvorlage Rathaussanierung

Anlage 3 Beschlussvorlage Rathaussanierung

Anlage 4 Beschlussvorlage Rathaussanierung

Anlage 5 Beschlussvorlage Rathaussanierung

Anlage 6 Beschlussvorlage Rathaussanierung

0819/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag (Stadtrat)

0920/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0920/2013/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0627/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0454/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0631/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0681/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0649/2013/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0825/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Konsolidierungsliste nach Muster ADD 30.04.2013

Anlage 2 - Konsolidierungsvertragsentwurf Stand 22042013

0903/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 21, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0815/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Kindertagesstättenbedarfsplan 2013

0680/2013/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Satzung Eheleute-Freber-Stiftung

0465/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Konzeption zur Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen in Mainz 2013

Vorwort Meta

0626/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0629/2013

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

0648/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0659/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0662/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0666/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0667/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0668/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0677/2013/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0670/2013/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0672/2013/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag (Stadtrat)

0688/2013

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

0736/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0615/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0445/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

130517 Anlage 1 zu BV 744-2013, Beitragssatzsatzung BÖV 2012

130517 Anlage 2 zur BV 744-2013, Aufstellung beitragsf.Invest.Kosten 2012 AG 01.01

130517 Anlage 3 zur BV 744-2013, Aufstellung beitrgaf.Invest.Kosten 2012 AG 04.00

0744/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1 L 71 BPlan SB

2 L 71 Begründung SB

3 L 71 Schallgutachten SB

4 L 71 Artenschutzgutachten SB

0470/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1 M 103 Bplan PI

2 M 103 Begründung PI

0673/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Satzung B 162-VS 1 Verlängerung

0712/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

A-269 Räumlicher-Geltungsbereich

0725/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

N 87 VS I Verlängerung

0685/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0602/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Ausschnitt Innenstadtplan der Stadt Mainz

Benennung Leo Trepp Platz Luftbildausschnitte

Lageplan zur Benennung des Leo Trepp Platzes

0632/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0716/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0003/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0373/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0643/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: keine Vorlagen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö T E I L I

Ö Anfragen der Stadtratsfraktionen

Ö 1 VO2 Dok.Haftung durch Baumschäden (PRO MAINZ)

Ö 2 VO2 Dok.Sozialmissbrauch durch Mehrfach-Ehen (PRO MAINZ)

Ö 3 VO2 Dok.Verbindungen des Arab-Nil-Rhein-Vereins zum Salafismus (PRO MAINZ)

Ö 4 VO2 Dok.Leseförderung stärken: Anpassung der Öffnungszeiten der Stadtteilbüchereien (SPD)

Ö 5 VO2 Dok.Tourismus fördern: Marketing für mainzcardplus stärken (SPD)

Ö 6 VO3 Dok.Bebauungsplan N84 „Neues Stadtquartier Zoll- und Binnenhafen“, hier: Konflikt zwischen Industrie- und Wohngebiet (ÖDP)

Ö 7 VO2 Dok.Satzung zum Anschluss- und Benutzungszwang für den Stadtteil Lerchenberg an die Fernwärmeversorgung (ÖDP)

Ö 8 VO2 Dok.Informationen aus dem Zweckverband Layenhof-Münchwald im Mainzer Stadtrat und Bauausschuss (ÖDP)

Ö 9 VO2 Dok.Kunst am Bau – Rheingoldhallen-Erweiterung (DIE LINKE.)

Ö 10 VO2 Dok.Das OPEN OHR Festival: Fragen zur Bilanz, zukünftige Finanzierung und Möglichkeiten (SPD)

Ö 11 VO2 Dok.Erfahrungen mit dem online-Mitteilungssystem „Bürgerampel“ (SPD)

Ö 12 VO2 Dok.Zukunft des „Rheingold“ (FDP)

Ö 13 VO2 Dok.Schülertransportkosten (FDP)

Ö 14 VO2 Dok.Eingliederung der TCM in mainzplus (FDP)

Ö 15 VO2 Dok.Fassadenbegrünung gegen unerwünschte Graffiti (CDU)

Ö 16 VO2 Dok.Fassade des Institutsgebäudes für Kunstgeschichte in der Binger Straße (CDU)

Ö 17 VO2 Dok.Plastik „Schlüssel des Stundenschlägers“ von Hans Arp (CDU)

Ö 18 VO2 Dok.Schleppender Fortgang der Erneuerung der Stromversorgungsleitungen in der Albanusstraße in Bretzenheim (CDU)

Ö 19 VO2 Dok.Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Spielhallen (CDU)

Ö 20 VO2 Dok.Polizeiladen in Mainz (CDU)

Ö 21 VO2 Dok.Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Mainz (CDU)

Ö 23 VO2 Dok.Wohnmobilstellplätze in Mainz (CDU)

Ö 24 VO2 Dok.Situation Tageseltern (CDU)

Ö 25.1 VO2 Dok.Bau eines Vereinsheims auf der Bezirkssportanlage Hechtsheim (CDU)

Ö 26 Fragestunde

Ö 26.1 VO2 Dok.Engagement von Schülerinnen und Schülern für die "Aktion Tagwerk" (Pers. Anfrage Claudia Siebner)

Ö Anträge der Stadtratsfraktionen

Ö 27 VO1 Dok.Elektronische Mängelkarte (PRO MAINZ)

Ö 28 VO1 Dok.Obergutachten für den Zoll- und Binnenhafen (CDU)

Ö 29 VO1 Dok.Stelentexte „Historisches Mainz“ publizieren (FDP)

Ö 30 VO1 Dok.Radtourismus in Mainz und Rheinhessen stärken (CDU) und mündlicher Änderungsantrag (DIE LINKE)

Ö 31 VO1 Dok.Tourismus stärken: Mainz auch als SchUM-Stadt stärker positionieren (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Ö 31.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag zum Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "Tourismus stärken: Mainz auch als SchUM-Stadt stärker positionieren" (CDU)

Ö 32 VO1 Dok.Revitalisierung des Mainzer Rathauses: Vertiefte Untersuchung zur Funktionalität und Ausstattung des Rathauses sowie zur Kostensicherheit einer Sanierung (CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Ö 32.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zu Antrag 0919/2013 zur Stadtratssitzung am 12.06.2013: Revitalisierung des Mainzer Rathauses: Vertiefte Untersuchung zur Funktionalität und Ausstattung des Rathauses sowie zur Kostensicherheit einer Sanierung (ÖDP)

Ö 34.6 VO24 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag 1718/2012 CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, hier: Rathaussanierung

Ö 33 VO1 Dok.Inklusive Gestaltung der Spielplätze und der Außengelände bei Kitas und Schulen (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Ö 33.1 VO1 Dok.Inklusive Gestaltung der Spielplätze und der Außengelände bei Kitas und Schulen (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Ö 71 Einwohnerfragestunde [ca. 18.00 Uhr]

Ö T E I L II

Ö A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden

Ö 34 Sachstandsberichte zu den Anträgen der Stadtratsfraktionen

Ö 34.1 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag 0706/2012/1, FDP, Stadtrat hier: "Medienstadt Mainz"

Ö 34.2 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag 0238/2012 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP -Stadtratsfraktion hier: gem. Antrag zu Beteiligung Stadtschülervertreter im Jugendhilfeausschuss

Ö 34.3 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag 1732/2012 SPD-Stadtratsfraktion hier: Freiwilliges Soziales Jahr gegen Rassismus

Ö 34.4 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu den Anträgen 0913/2010 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP sowie 0913/2010/1 CDU hier: Bildungsförderung von Kindern, Jugendlichen und Familien verbessern

Ö 34.5 VO1 Dok.Sachstandsbericht zum Antrag 0310/2012 der CDU-Stadtratsfraktion und gemeinsamer Ergänzungsantrag 1020/2012 der Stadtratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP hier: Kita Navigationssystem

Ö 35 VO1 Dok.Unterrichtung des Stadtrates über Verträge der Stadt Mainz mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit städtischen Bediensteten

Ö 37 VO3 Dok.Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz hier: Abschluss des Konsolidierungsvertrags

Ö 38 VO1 Dok.Haushaltsvorgriff 2014 hier: Baumaßnahme IGS Anna Seghers

Ö 39 VO2 Dok.Kindertagesstättenbedarfsplan 2013 Fortschreibung des Kindertagesstättenbedarfsplans mit einer Prognose bis 2017

Ö 40 VO2 Dok.Eheleute-Freber-Stiftung hier: Antrag auf Änderung der Stiftungssatzung

Ö 41 VO3 Dok.Fortschreibung der Konzeption zur Flüchtlingsunterbringung

Ö 42 VO1 Dok.Kindertagesstätte des akademischen Bildungs-Centrums ABC e. V., Rhabanusstraße 5, 55118 Mainz, Einrichtung von zwei Gruppen mit Plätzen für Zweijährige und Ganztagsplätzen

Ö 43 VO1 Dok.Katholische Kindertagesstätte St. Petrus Canisius, Mainz-Gonsenheim, Erweiterung um zwei Gruppen mit kleiner Altersmischung

Ö 44 VO1 Dok.Katholische Kindertagesstätte St. Josef, Josephsstraße, Mainz, Erweiterung und Umstrukturierung

Ö 45 VO1 Dok.Katholische Kindertagesstätte Herz-Jesu, Mainz-Mombach, Erweiterung und Umstrukturierung

Ö 46 VO1 Dok.Neuerrichtung einer Kindertagesstätte in Mainz-Laubenheim, Übernahme der Trägerschaft durch die katholische Kirchengemeinde Maria Heimsuchung

Ö 47 VO1 Dok.Evangelische Kindertagesstätte Mainz-Hechtsheim, Lion-Feuchtwanger-Straße 18, Erweiterung um zwei Krippengruppen

Ö 48 VO1 Dok.Neubau der städtischen Kindertagesstätte Finthen-Mittelweg, An den Lehmgruben 37, Mehrkosten

Ö 49 VO1 Dok.Kindertagesstätte der ev. Christuskirchengemeinde, Gartenfeldstraße 13-15, Mainz, Erweiterung um eine Krippengruppe und Umstrukturierung des Angebots

Ö 50 VO1 Dok.Einrichtung einer provisorischen Kindertagesstätte in der Mainzer Neustadt ab 01.11.2013 bis zur Eröffnung des Ersatzneubaus der Kindertagesstätte Gabelsbergerstraße

Ö 51 VO1 Dok.Evangelische Kindertagesstätte Lerchenberg, Erweiterung um eine Krippengruppe, weitere Ganztagsplätze und Plätze für Unterdreijährige

Ö 52 VO1 Dok.Berücksichtigung des Tariftreugesetzes und der Tariferhöhungen im Rahmen des TvöD (AGW)

Ö 53 VO1 Dok.Anmietung des ehemaligen Hotels Waldhorn für die Unterbringung von Flüchtlingen und Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln

Ö 54 VO1 Dok.Umsetzung von Haushaltsmitteln aus dem Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt in Höhe von 275.000 € für die Maßnahme "Sanierung der Brücke Kerschensteinerstraße" hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt

Ö 55 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Bau von Grünanlagen und Spielplätzen in den Bebauungsplangebieten E46 und E50

Ö 57 VO4 Dok.Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2012 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Ö 58 VO5 Dok.Bauleitplanverfahren "L 71" (Satzungsbeschluss) Bebauungsplanverfahren "Kalkofenweg (L 71)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 61 VO2 Dok.Satzung "B 162-VS/I" Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre "B 162-VS" im Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Wilhelmsstraße (B 162)", Satzung "B 162-VS/I" hier: Beschluss gem. § 17 BauGB i.V.m. den §§ 14 und 16 BauGB

Ö 62 VO2 Dok.Bebauungsplanverfahren"A 269" (Aufstellungsbeschluss) Bebauungsplanentwurf "Residenzpassage (A 269)" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 63 VO2 Dok.Veränderungssperre "N 87-VS/I" - Erste Verlängerung Erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Neuer Quartiersplatz (N 87)", Satzung "N 87-VS/I" hier: Beschluss gem. §§ 16 und 17 i. V. m. § 14 BauGB

Ö 65 VO2 Dok.Satzung "H 93-VS/I" Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "Postareal westlich Hauptbahnhof (H 93)", Satzung "H 93-VS/I" hier: Beschluss gem. § 17 BauGB i.V.m. den §§ 14 und 16 BauGB

Ö 66 VO4 Dok.Platzbenennung in Mainz hier: Leo-Trepp-Platz

Ö B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden