Sitzung
StR/110/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Steinhalle, Landesmuseum Mainz, Seiteneingang Schießgartenstraße, 55116 Mainz
Datum
25.03.2020
Zeit
15:00-15:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
T E I L I
 
Ö 1
Ernennung von Herrn Oberbürgermeister Michael Ebling
 
Ö 63
Resolution: „Soziale Distanz wahren; im Zusammenhalt aber vereint“ – jetzt zählt Mainzer Solidarität (B'90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP, Die LINKE, ÖDP, Piraten & Volt, FW)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0716/2020
Ö
Anfragen
 
Ö 2
Heizpilze (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0319/2020
Ö 3
Konzepte gegen Starkregenereignisse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0345/2020
Ö 4
Erörterungstermin geplante Bauschuttdeponie (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0347/2020
Ö 5
Verschmutzung des Marinedenkmals SMS Mainz (AfD)

Beschluss: vertagt

 0352/2020
Ö 6
Elektro-Tretroller im städtischen Verkehrsraum (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0356/2020
Ö 7
Steinsammlung und Steinhalle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0554/2020
Ö 8
Bewilligungszeitraum von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGBII (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0555/2020
Ö 9
Wohnungsnotfallstatistik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0556/2020
Ö 10
Prüfung der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Mainz (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0563/2020
Ö 11
Sogenannte "Barbershops" in Mainz (AfD)

Beschluss: vertagt

 0564/2020
Ö 12
Fehlzeiten von Stadtratsmitglied MdB Groden-Kranich bei Stadtratssitzungen (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0565/2020
Ö 13
Straßenausbaubeiträge (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0631/2020
Ö 14
Ausgaben für Eingliederungshilfe und Maßnahmen der Inklusion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0638/2020
Ö 15
Equal Pay Day (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: vertagt

 0639/2020
Ö 16
Weiterbildung Berufskraftfahrer*innen – Mainzer Mobilität (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0640/2020
Ö 17
Fastnachtsmesse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0643/2020
Ö 18
Kommunale Bezüge in der Istanbul-Konvention: bisherige Maßnahmen (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0652/2020
Ö 19
Boulebahn im Volkspark (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0653/2020
Ö 20
E-Scooter in Mainz (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0655/2020
Ö 21
Ampelschaltung für Fußgänger (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0656/2020
Ö 22
Luftreinhaltemaßnahmen auf der Rheinachse (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0657/2020
Ö 23
Notfallmaßnahmen im Pandemiefall (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0659/2020
Ö 24
Sachstand zur Benennung eines Platzes nach Karl Kardinal Lehmann (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0661/2020
Ö 25
Sachstand Architektenwettbewerb Römisches Theater (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0662/2020
Ö 26
Sachstand weitere Rheinbrücken (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0663/2020
Ö 27
Fahrverbote für ältere Diesel-PKW auf der Rheinachse/Geschwindigkeitsbeschränkungen (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0665/2020
Ö 28
Umbenennung von Hindenburgstraße und Hindenburgplatz (DIE LINKE)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0668/2020
Ö 29
Kapazitäten zur Aufnahme flüchtender Menschen (PIRATEN & VOLT)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0670/2020
Ö 30
Lichtverschmutzung (ÖDP)

Beschluss: vertagt

 0671/2020
Ö 31
Verpackungssteuer (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0672/2020
Ö 32
Schließung von Spielhallen in Mainz (ÖDP)

Beschluss: vertagt

 0674/2020
Ö 33
Auswirkungen des Wiesbadener Stadtentwicklungsprojektes Ostfeld/Kalkofen für Mainz (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0675/2020
Ö 34
Fahrverbote in Mainz (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0702/2020
Ö 35
Landesgartenschau 2026 in Mainz (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0692/2020
Ö 36
Fragestunde
 
Ö
T E I L II
 
Ö
A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 37
Unterrichtung des Stadtrates über Verträge der Stadt Mainz mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie städtischen Bediensteten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0536/2020
Ö 38
Planungswettbewerb "Alter Friedhof Judensand"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0412/2020
Ö 39
Schlussbericht 2019 des Revisionsamtes.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0337/2020
Ö 40
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Sportplatzsanierungen in Mainz-Finthen und Mainz-Mombach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0388/2020
Ö 41
Übertragung von Haushaltsausgaberesten aus dem Haushaltsjahr 2019 nach 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0427/2020
Ö 42
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0346/2020
Ö 43
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0424/2020
Ö 44
Wirtschaftliche Beteiliigungen
 
Ö 44.1
TechnologieZentrum Mainz GmbH
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0113/2020
Ö 44.2
Stadtwerke AG
hier: Wirtschaftsplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0353/2020
Ö 44.3
Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM);
Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0461/2020
Ö 44.4
Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH;
hier: Beteiligung der Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH an der Mobility inside Verwaltungs GmbH und an der Mobility inside Holding GmbH & Co. KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0435/2020
Ö 44.5
Jobperspektive Mainz gGmbH;
Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0462/2020
Ö 45
Festlegung der Prioritätenliste zur Förderung des Sportstättensanierungsprogramms für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0449/2020/1
Ö 46
Aufstellung des Doppelhaushaltshaltes für die Haushaltsjahre 2021/2022
hier: Terminplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0485/2020
Ö 47
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 230.000,-- Euro für die Maßnahme "Dominikanerstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0463/2020
Ö 48
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 195.000,00 Euro für die Maßnahme "Erweiterung Busspur Uni"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0464/2020
Ö 49
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 49.1
Haushaltsangelegenheit;
BBS I, Gebäude 2, Sanierung
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0468/2020
Ö 49.2
Haushaltsangelegenheit;
Realschule plus Mainz-Mombach, NaWi-Raum
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0477/2020
Ö 49.3
Haushaltsangelegenheit;
Reduit-Kaserne Mainz, Herstellung von Fluchttreppen
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0481/2020
Ö 49.4
Haushaltsangelegenheit;
Volkshochschule, Gebäude A, Sanierung
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0507/2020
Ö 49.5
Haushaltsangelegenheit;
Stadthaus, Lauteren-Flügel, Sanierung Bürgerservice
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0511/2020
Ö 49.6
Haushaltsangelegenheit;
Neubau Kita Gonsenheim-Bruchspitze
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0524/2020
Ö 49.7
Haushaltsangelegenheit;
Ersatzneubau Kita MinniMax (Laubenheim)
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0526/2020
Ö 50
Vergabeangelegenheiten
 
Ö 50.1
Vergabeangelegenheit;
Feldbergschule Ersatzneubau Sporthalle mit Schulhofgestaltung
- Lieferung und Montage der Sanitäranlagen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0456/2020
Ö 50.2
Vergabeangelegenheit;
Baumnachpflanzungen im Stadtgebiet Mainz
- Landschaftsbauarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0518/2020
Ö 50.3
Vergabeangelegenheit;
Erweiterung und Umbau IGS III, 2.BA, in Mainz-Hechtsheim
- Metallbau- und Schlosserarbeiten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0522/2020
Ö 50.4
Vergabeangelegenheiten
Kulturheim Manz-Weisenau
- Elektro-, Sicherheits- und informationstechnische Anlagen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0547/2020
Ö 50.5
Vergabeangelegenheit;
Dauermarkierungen im Stadtgebiet Mainz
-Thermoplastische Dauermarkierungen vom 01.04.2020 bis 31.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0527/2020
Ö 50.6
Vergabeangelegenheit;
Feldbergschule Mainz, Ersatzneubau Sporthalle mit Schulhofgestaltung
- Lieferung und Montage der Raumlufttechnischen Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0654/2020
Ö 50.7
Vergabeangelegenheit;
Baukasten-Kita Zahlbach in Mainz
- Raumlufttechnische Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0673/2020
Ö 50.8
Vergabeangelegenheit;
Neubau Fahrradparkhaus mit ca. 1.000 Stellplätzen am Hauptbahnhof-West, 2. BA
- Erd- und Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0684/2020
Ö 50.9
Vergabeangelegenheit;
Baugebiet F87 - Finthen West in Mainz, Endausbau
- Verkehrswegebauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0713/2020
Ö 50.10
Vergabeangelegenheit;
Fußgängersteg Saarstraße in Mainz
- Titel 1, Titel 2 und Titel 4: Stahlbeton-, Stahl- und Verkehrswegebauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0711/2020
Ö 50.11
Vergabeangelegenheit;
Neubau Grundschule Laubenheim - Interimsmaßnahme: 2-geschossige Schulcontaineranlage mit Sportzelt
hier: Vergabe Erd- und Abbrucharbeiten DIN 18300, Entwässerungskanalarbeiten DIN 18306

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0714/2020
Ö 51
Grunstücksangelegenheiten
 
Ö 51.1
Zustimmung zur Veräußerung des Erbbaurechtes "Haus des Deutschen Weines" - Gemarkung Mainz, Flur 3, Nr. 243/2, Gutenbergplatz 3 und 5

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0413/2020
Ö 52
Weiterentwicklung Carsharing

Beschluss: abgesetzt

 0428/2020
Ö 53
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 450.000,00 € für die Maßnahme „Verbindung Bahnhof Römisches Theater - Oberstadt“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0478/2020
Ö 54
Bebauungsplanentwurf "Nördlich der Baentschstraße (H 100)"

hier - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Durchführung des Bebaungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren
gem. § 13 a BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Behörden und sonstigen
- Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 aAbs. 2 Nr. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0391/2020
Ö 55
Bauleitplanverfahren "B 166" (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplanentwurf "Wohnquartier Albert-Stohr-Straße (B 166)"
hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0400/2020
Ö 56
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Wohnquartier Albert-Stohr-Straße (B 166)"

Abschluss des städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB zwischen der Landeshauptstadt Mainz und der emag GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0402/2020
Ö 57
Bauleitplanverfahren "L 72" (Planstufe II)
Bebauungsplanverfahren "Oberer Dorfgraben (L 72)"
hier: - Erneuter Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Vorlage in Planstufe II
- Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0405/2020
Ö 58
Umsetzung der Gewässerentwicklungsmaßnahmen im Stadtgebiet von Mainz (Stadtratsbeschluss vom 17.12.2008): Teil 2: Aubachrenaturierung zwischem Am Elmerberg und Altem Wasserwerk in Mainz-Finthen; hier: Einholung der Plangenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0440/2020
Ö
B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 59
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
 
Ö 59.1
Ergänzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0002/2020