Sitzung
StR/43/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
14.12.2011
Zeit
15:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
T E I L I
 
Ö 9
Einwohnerantrag gemäß § 17 GemO, hier: Hundesteuer

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

2172/2011
Ö 9.1
a) Beschluss über die Zulässigkeit (§ 17 Ziff. 5 und 6 GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9.2
b) Beratung und Beschluss in der Sache

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 33, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö
Anträge der Stadtratsfraktionen
 
Ö 10
Konsolidierungspaket für den Kommunalen Entschuldungsfonds und nachträgliche Haushaltsverbesserungen (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

2187/2011
Ö 10.1
Änderungsantrag der Fraktion ÖDP/Freie Wähler zum gemeinsamen Antrag Nr. 2187/2011 "Konsolidierungspaket für den Kommunalen Ent-schuldungsfonds" der Koalitionsfraktionen (ÖDP/Freie Wähler)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 30, Enthaltungen: 26, Befangen: 0

2187/2011/1
Ö 10.2
Gemeinsamer Ergänzungsantrag zur Vorlage 2187/2011 Ergänzung des Konsolidierungspaketes für den Kommunalen Entschuldungsfonds auf Grundlage der Vorschläge der Arbeitsgruppe der Ortsvorsteher (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 25, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2187/2011/2
Ö 10.3
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP "Konsolidierungspaket für den Kommunalen Entschuldungsfond und nachträgliche Haushaltsverbesserungen" (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2187/2011/4
Ö 11
Mehr Transparenz und Demokratie in Mainz (ödp/Freie Wähler)

Beschluss: vertagt

2160/2011
Ö
T E I L II
 
Ö
A) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 15
Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters der Stadt Mainz a) Festsetzung des Wahltages und einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl b) Stellenausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2200/2011
Ö 16
Einstufung des Bürgermeisters und einer Beigeordneten

Beschluss: mit Ergänzung beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2097/2011
Ö 17
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
 
Ö 17.1
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0007/2011
Ö 17.2
Besetzung von Aufsichts- und Verwaltungsräten etc.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2150/2011
Ö 18
Einwohnerfragestunde [ca. 18.00 Uhr]

Beschluss: vertagt

 
Ö 19
Anregungen der Ortsbeiräte [ca. 18.30 Uhr]

Beschluss: keine Vorlagen

 
Ö
B) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 20
Finanzcontrolling von Großveranstaltungen der Stadt Mainz (ödp/Freie Wähler)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2161/2011
Ö 21
Ehrenkodex für die Mandatsausübung und die Arbeit in stadtnahen Unternehmen

Beschluss: abweichende Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1584/2011
Ö 22
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1868/2011
Ö 23
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Investitionsprogramm zum Finanzplan der Jahre 2011 - 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1869/2011
Ö 24
Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Wirtschaftsplan 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1900/2011
Ö 25
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, hier: Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1854/2011
Ö 26
Wirtschaftliche Beteiligungen, Beteiligungsbericht 2011 Band I der Stadt Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1995/2011
Ö 27
Benennung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes aus dem Kreis der kreisfreien Städte und Landkreise für das Sozialgericht Mainz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2197/2011
Ö 28
Grundlagen für ein Handlungskonzept Wohnen der Landeshauptstadt Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1756/2011
Ö 29
Wohnraumversorgungskonzept der Landeshauptstadt Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1697/2011
Ö 30
Städt. Kindertagesstätte Hopfengarten

Beschluss: abgesetzt

1207/2011
Ö 31
Städt. Kinderkrippe Gabelsbergerstraße, Ersatzneubau mit neuem Angebot

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1844/2011
Ö 32
Förderkindergarten der Lebenshilfe Mainz-Bingen GmbH, Am Judensand, Mainz, Umstrukturierung des Betreuungsangebots

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1901/2011
Ö 33
Gründung neuer Realschulen plus aus den auslaufenden Hauptschulen und der auslaufenden Realschule zum Schuljahr 2013/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1948/2011
Ö 34
Namensgebung für die Realschule plus Lerchenberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1836/2011
Ö 35
Namensänderung Gymnasium Mainz-Gonsenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1874/2011
Ö 36
Einführung eines "Budgets für Arbeit" in städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2005/2011
Ö 37
Weiterführung der bestehenden Schulsozialarbeit an Mainzer Hauptschulen, Realschulen Plus, Integrierten Gesamtschulen und Berufsfachschulen. Verlängerung der vertraglichen Vereinbarung mit den Trägern der Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1949/2011
Ö 38
Investitionsprogramm des Entsorgungsbetriebes zum Finanzplan 2011 - 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1709/2011
Ö 39
Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz, hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2010 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1625/2011
Ö 40
Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 20. Dezember 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1973/2011
Ö 41
Wirtschaftsplan 2012 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2004/2011
Ö 42
Wirtschaftsplan 2012 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1918/2011
Ö 43
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz, Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2009 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1747/2011
Ö 44
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz, Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2010 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1746/2011
Ö 45
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2010 des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1920/2011
Ö 46
Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 90.000,-- € für die laufende Maßnahme "Ausbau der Mittelstraße" (Straßenverbindung Hechenberg - Emy-Röder-Straße) hier: Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1967/2011
Ö 47
Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 721.500 € für die Kosten der Straßenbeleuchtung für das Haushaltsjahr 2011 aufgrund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1718/2011
Ö 48
Gebäudewirtschaft Mainz hier: Prüfbericht für den Jahresabschluss 2010 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1416/2011
Ö 49
Finanzierung des barrierefreien Umbaus der DB-Station Mainz-Laubenheim hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1912/2011
Ö 50
Investitionsprogramm 2011 - 2015 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1921/2011
Ö 51
Bauleitplanverfahren VEP "He 124" (Satzungsbeschluss) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Möbel- und Fachmarktzentrum - VEP (He 124)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Vorlage der Zusammenfassenden Erklärung gemäß § 6 Abs. 5 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1847/2011
Ö 52
Bauleitplanverfahren "He 120" (Planstufe II) Bebauungsplanverfahren "Peter-Weyer-Straße (He 120)" hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB - Vorlage in Planstufe II - Durchführung der öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1713/2011
Ö 53
Bauleitplanverfahren "G 112/1.Ä" (Satzungsbeschluss) Bebauungsplanverfahren "Kisselberg - 1. Änderung (G 112/1.Ä)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1791/2011
Ö 53.1
Bebauungsplanentwurf "Martin-Luther-Straße (O 63)" hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2201/2011
Ö 54
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1922/2011
Ö 55
Sachstandsberichte zu den Anträgen der Stadtratsfraktionen

Beschluss: vertagt

 
Ö 55.1
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 23/2006 SPD Stadtratsfraktion hier: Wachsende Ausgaben für "Hilfe zur Pflege" in Mainz

Beschluss: vertagt

1803/2011/1
Ö 55.4
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 52/2007 betr. Zukunft des Bahnhofs Marienborn der Stadtratsfraktion ödp/Freie Wähler

Beschluss: vertagt

1915/2011
Ö 55.2
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 173/2007 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Änderungsantrag der SPD und Ergänzungsantrag der CDU hier: Soziale Wohnraumförderung im Mietwohnungsbereich ausbauen

Beschluss: vertagt

2076/2010/1
Ö 55.3
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 92/2001 betr. Haltepunkt Schott Glas/Hattenbergstraße der Stadtratsfraktion CDU und FDP

Beschluss: vertagt

1916/2011
Ö 55.5
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0689/2011 der ödp/Freie Wähler zur Stadtratssitzung am 13.04.2011 betreffend "Reste der mittelalterlichen Stadtmauer in Mainz"

Beschluss: vertagt

2075/2011
Ö 55.6
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 401/2009 CDU und Ergänzungsantrag Bündnis90/DIE GRÜNEN, Vorlage 1701/2009, hier: Biotop-Typen auf dem Layenhof

Beschluss: vertagt

2173/2011
Ö 12
Kinderbetreuungsmöglichkeiten schaffen und Erhalt des Kinderspielplatzes am Hopfengarten gewährleisten (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2168/2011
Ö 12.1
gem. ÄA Kinderbetreuungsmöglichkeiten schaffen und Erhalt des Kinderspielplatzes am Hopfengarten gewährleisten (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP))

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

2168/2011/1
Ö 13
Stadtwerke Mainz AG in einen Eigenbetrieb umwandeln (DIE LINKE.)

Beschluss: vertagt

2183/2011
Ö 14
Verlegung des Jobcenters in die Innenstadt (DIE LINKE.)

Beschluss: vertagt

2184/2011/1
Ö
Anfragen der Stadtratsfraktionen

Beschluss: vertagt

 
Ö 56
Entwicklung der Müllgebühren in der Stadt Mainz (PRO MAINZ)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1975/2011
Ö 57
Sachstand zum Antrag "Historische Straßennamen in Mainz" Nr. 1082/2011/1 (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1980/2011
Ö 58
Hilfsangebote für Opfer von Zwangsverheiratungen (PRO MAINZ)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1999/2011
Ö 59
Straftaten im Bereich des Hauptbahnhofes (PRO MAINZ)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2000/2011
Ö 60
Sozialer Wohnungsbau und Fehlbelegungsabgabe (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2125/2011
Ö 62
Neuorganisation im Bereich der Ortsverwaltungen (ödp/Freie Wähler)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2156/2011
Ö 63
Nutzung der Ludwigsstraße durch nicht berechtigte Fahrzeuge (ödp/Freie Wähler)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2157/2011
Ö 64
Mittagsverpflegung an Mainzer Schulen (ödp/Freie Wähler)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2158/2011
Ö 65
Pauschalierung der Kosten der Unterkunft - welches Einsparpotential besteht? (ödp/Freie Wähler)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2159/2011
Ö 66
101. Geburtstag von Frau Berta Korn (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2170/2011
Ö 67
Standorte der auslaufenden Haupt- und Realschulen (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2178/2011
Ö 68
Nutzung des Programms "StadtLesen" zur Lese-, Tourismus- und Wirtschaftsförderung (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2186/2011
Ö 69
Sponsorleistungen für die Mainzer Wohnbau (CDU)

Beschluss: vertagt

2191/2011
Ö 70
Wohngebiet MA 15 "Hinter den Wiesen" (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2192/2011
Ö 71
Spielplätze in der Altstadt (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2193/2011
Ö 72
Bündelung des Einkaufs von Strom durch die Stadt Mainz (ödp/Freie Wähler)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2194/2011
Ö 73
Standortprüfung für eine Kindertagesstätte in der Altstadt (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2195/2011
Ö 74
Mietzahlungen der Stadt Mainz an den Wirtschaftsbetrieb und zurückgegangene Grundstücke (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2196/2011
Ö 75
Kurfürstliches Schloss, hier: Sanierungskosten und Nutzungskonzept (ödp/Freie Wähler)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2198/2011
Ö 75.1
Vergabe Kassenautomaten Zulassungsstelle - Doppelte Mietzahlungen (ödp/Freie Wähler)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2203/2011
Ö 76
Fragestunde

Beschluss: vertagt

 
Ö 76.1
Persönliche Anfrage: Aktion des Ordnungsamtes in der Oberstadt am 21. November 2011 (Dr. Walter Konrad)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2180/2011
Ö 77
Verleihung des Ehrenringes an Herrn Jens Beutel

Beschluss: zur Kenntnis genommen