SessionNet | Stadtrat - 17.04.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Zwischenbescheid

0290/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0308/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0413/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0455/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat) des Amtes 51

0475/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0510/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0511/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0512/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0529/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0594/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0595/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0596/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage 0598/2013

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0598/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0599/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0600/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0603/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0604/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0605/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0606/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0608/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0609/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0610/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0611/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0613/2013

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0619/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: keine Fragen

Antrag (Stadtrat)

0306/2013

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag (Stadtrat)

0306/2013/1

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag (Stadtrat)

0384/2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 49, Enthaltungen: 0

Antrag (Stadtrat)

0384/2013/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Antrag (Stadtrat)

0384/2013/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Antrag (Stadtrat)

0467/2013

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

Antrag (Stadtrat)

0590/2013

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag (Stadtrat)

0590/2013/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

0591/2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

0591/2013/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag (Stadtrat)

0593/2013/1

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

Antrag (Stadtrat)

0593/2013/2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Präsentation (Langfassung)

0635/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag (Stadtrat)

0597/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

Antrag (Stadtrat)

0597/2013/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

Beschlussvorlage

Knotenpunkte

0220/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0242/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0262/2013/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0271/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0322/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0323/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

Änderungsantrag 0550 2012 1 MLK

0457/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0458/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0509/2013

Beschluss: abweichende Beschlussfassung

Beschlussvorlage

0508/2013

Beschluss: abweichende Beschlussfassung

Beschlussvorlage

0519/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0521/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0302/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0273/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

0269/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Amt 17 Koordinierung Masterplan Lay Projektdatenkatalog 27.2.12

Anlage 2 - Projektdatenkatalog

Anlage 3 - Dokumentation Planungswerkstatt 1-4

Anlage 4 - Planungswerkstatt Pläne neu

Anlage 5 - Forum Layenhof Stellungnahme

0265/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

0446/2013

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

Beschlussvorlage

Public Corporate Governance Kodex 17.04.2013

0425/2013

Beschluss: mit Ergänzung beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0634/2013

Beschluss: Antrag erledigt

Beschlussvorlage

Broschüre Entwurf MSP 2013

0274/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

0309/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0328/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0371/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

0388/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

0416/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0417/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

0422/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0506/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0514/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0531/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0305/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Maßnahmenkatalog zum WVK - Januar 2013

Beschlussvorlage

0215/2013/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0471/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0307/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1 He 116 2Ä BPlan erneute PII

2 He 116 2Ä Begründung erneute PII

3 He 116 2Ä Schallgutachten erneute PII

0317/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0263/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0002/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

0513/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschluss: keine Vorlagen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö T E I L I

Ö 1 Verabschiedung des ehemaligen Ratsmitglieds Miguel Vicente

Ö Anfragen der Stadtratsfraktionen

Ö 2 VO2 Dok.Spielplatzpatenschaften in Mainz (PRO MAINZ)

Ö 3 VO3 Dok.Zuwanderung aus den EU-Staaten Bulgarien und Rumänien (PRO MAINZ)

Ö 4 VO2 Dok.Besucherrekord im Staatstheater und Auswirkungen auf den Zuschussbedarf (PRO MAINZ)

Ö 5 VO2 Dok.Veranstaltungen zum 60. Jahrestag des antisozialistischen Aufstandes am 17. Juni 1953 (PRO MAINZ)

Ö 6 VO2 Dok.Verkehrsberuhigte Bereiche in der Mainzer Neustadt (FDP)

Ö 7 VO2 Dok.Der sozialen Polarisierung entgegenwirken (Bündnis90/DIE GRÜNEN)

Ö 8 VO2 Dok.Fortdauernde illegale Nutzungen (Bündnis90/DIE GRÜNEN)

Ö 9 VO2 Dok.Juristischer Kampf gegen Fluglärm (Bündnis90/DIE GRÜNEN)

Ö 10 VO2 Dok.Ausgleichsmaßnahmen für den Bau des Stadions (Bündnis90/DIE GRÜNEN)

Ö 12 VO2 Dok.Gefährdung durch Radfahrer auf dem Bahnhofsplatz (PRO MAINZ)

Ö 13 VO2 Dok.Überleitungsvertrag zwischen der Stadt Mainz und der Stadtwerke Mainz AG (ödp)

Ö 14 VO2 Dok.Ablösung von Stellplatzverpflichtungen (ödp)

Ö 15 VO2 Dok.Verminderung der Geruchsbelästigung in Mombach (ödp)

Ö 16 VO2 Dok.Voraussichtliches Ende der archäologischen Erkundungsgrabungen in der Altenauergasse (SPD)

Ö 17 VO2 Dok.Schaffung einer regelmäßigen Ausstellungsmöglichkeit für Mainzer Schulen im Rathaus-Foyer (SPD)

Ö 18 VO2 Dok.Betreuervergütung (ödp)

Ö 19 VO2 Dok.Radwegebenutzungspflicht (CDU)

Ö 20 VO2 Dok.Mehrbelastung des städtischen Haushalts aufgrund höherer Rundfunkgebühren (CDU)

Ö 21 VO2 Dok.Sachstand Situation Tageseltern (CDU)

Ö 22 VO2 Dok.Zukunft des Industriegebietes der Stadt Mainz (CDU)

Ö 23 VO2 Dok.Peter-Jordan-Schule (CDU)

Ö 24 VO2 Dok.Personalsituation bei der Berufsfeuerwehr Mainz (CDU)

Ö 25 VO2 Dok.Kündigung der Leiterin des Amtes für Wirtschaft und Liegenschaften – Kosten der Rechtsverfolgung (CDU)

Ö 63 VO2 Dok.Kündigung der Leiterin des Amtes für Wirtschaft und Liegenschaften – Aktueller Sachstand des Verfahrens (CDU)

Ö 26 VO2 Dok.Selbstverpflichtungserklärung der Wohnbau Mainz AG im Rahmen des Bauleitplanverfahrens „MLK-Park (H 92)“ (ödp)

Ö 26.1 VO2 Dok.Gefährliche Fahrbahnabschnitte (CDU)

Ö 27 Fragestunde

Ö Anträge der Stadtratsfraktionen

Ö 28 VO1 Dok.Fahrradständer in zentraler Lage (ödp)

Ö 28.1 VO1 Dok.Ergänzungs- und Änderungsantrag zum Antrag der ödp-Stadtratsfraktion "Fahrradständer in zentraler Lage" (CDU)

Ö 29 VO1 Dok.Änderung der Kehrsatzung (ödp)

Ö 29.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Änderungsantrag zum Antrag 0384/2013 „Änderung der Kehrsatzung“ der ödp-Stadtratsfraktion (SPD. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Ö 29.2 VO1 Dok.Änderungsantrag zum Antrag 0384/2013 der ödp-Stadtratsfraktion "Änderung der Kehrsatzung" (CDU)

Ö 30 VO1 Dok.Beitritt zum Bündnis zur Einführung einer Vermögensteuer (DIE LINKE.)

Ö 31 VO1 Dok.Verkauf von städtischen Grundstücken verstärkt umsetzen (CDU)

Ö 31.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zu Antrag 0590/2013 Verkauf von städtischen Grundstücken (ödp)

Ö 32 VO1 Dok.Stärkung der Nahversorgung in den Ortskernzentren (CDU)

Ö 32.1 VO1 Dok.Stärkung der Nahversorgung in den Ortskernzentren (Änderungsantrag SPD, GRÜNE, FDP)

Ö 33 VO1 Dok.Sicherung der Finanzierung der Schulsozialarbeit (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Ö 33.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zum Antrag 0593/2013 der Stadtratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "Sicherung der Finanzierung der Schulsozialarbeit" (CDU)

Ö 57 Einwohnerfragestunde

Ö 58 VO2 Dok."Meine Stadt. Meine Ideen.", hier: Sachstandsbericht

Ö 34 VO1 Dok.Gemeinschaftliche Wohnprojekte (SPD, GRÜNE, FDP)

Ö 34.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zum Antrag 0597/2013 der Stadtratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "Gemeinschaftliche Wohnprojekte" (CDU)

Ö T E I L II

Ö A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden

Ö 35 Sachstandsberichte zu den Anträgen der Stadtratsfraktionen

Ö 35.1 VO2 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1751/2012 der CDU-Stadtratsfraktion und Ergänzungsantrag 1751/2012/1 der ödp-Stadtratsfraktion Konzeption zum Thema Stauursachen

Ö 35.3 VO1 Dok.Sachstandsbericht zum gemeinsamen Antrag 0991/2012/1 der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP hier: Drogenhilfe besser verzahnen in Mainz

Ö 35.4 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0876/2011 FDP-Stadtratsfraktion hier: Ausbau der Notfallversorgung mit Defibrillatoren

Ö 35.6 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0990/2012/1 der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Ergänzungsantrag 0990/2012/3 der CDU hier: Unterstützung der Elternarbeit in Kindertagesstätten in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf

Ö 35.7 VO2 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0550/2012/1, Ziffer 3, hier: Antragserledigung Änderungsantrag 0550/2012/1 der CDU-Stadtratsfraktion zum Antrag 0550/2012 der Stadtratsfraktion ödp/Freie Wähler, Ziffer 3 des Änderungsantrages

Ö 35.8 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 162/2007 der CDU betreffend Rahmenplan für die Grünanlagen im Regierungsviertel und Änderungsantrag SPD

Ö 35.9 VO1 Dok.Sachstandsbericht zur Aufwertung der Großen Langgasse, hier: CDU/FDP-Antrag 1094/2008, Ergänzungsantrag ödp/Freie Wähler 1094/2008/1, Änderungsantrag SPD 1094/2008/2, Ergänzungsantrag Bündnis 90/Die Grünen 1094/2008/3

Ö 35.10 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0549/2012 der CDU betr. Münsterplatz bis Große Langgasse aufwerten

Ö 35.11 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1417/2011 der FDP zur Stadtratssitzung am 31.08.2011 betreffend "Archäologische Grabung bei der Errichtung eines Einkaufszentrums in der Ludwigsstraße"

Ö 35.12 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0689/2011 der ödp/Freie Wähler zur Stadtratssitzung am 13.04.2011 betreffend "Reste der mittelalterlichen Stadtmauer in Mainz"

Ö 35.13 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0508/2012 der SPD-Stadtratsfraktion hier: "Forschertag" barrierefrei für Kinder und Jugendliche in Schulen, Kindertagesstätten, Jugendzentren und anderen Einrichtungen

Ö 35.14 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0100/2012 von SPD betr. Tariftreue bei eigenwirtschaftlichen Verkehren

Ö 35.15 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu den Anträgen 1906/2009 von CDU sowie 0845/2009 von Bündnis 90/DIE GRÜNEN hier: "Umgestaltung Wegeführung im Bahnhof Römisches Theater" und "Barrierefreier Einstieg in die S-Bahn"

Ö 36 VO6 Dok.Entwicklung Masterplan für das Zweckverbandsgebiet Layenhof/Münchwald

Ö 37 VO1 Dok.Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, hier: Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Ö 38 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Mainzer Public Corporate Governance Kodex (MPCGK) - Standards zur Steigerung der Effizienz, Transparenz und Kontrolle bei den kommunalen Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mainz

Ö 38.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 0425/2013 "Mainzer Public Corporate Governance Kodex (MPCGK) - Standards zur Steigerung der Effizienz, Transparenz und Kontrolle bei den kommunalen Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mainz" (CDU)

Ö 39 VO2 Dok.Qualifizierter Mietspiegel Mainz 2013

Ö 40 VO1 Dok.Weiterführung der Schulsozialarbeit an Mainzer Grund- und Förderschulen

Ö 41 VO1 Dok.Städt. Kindertagesstätte Goetheplatz, Umstrukturierung des Betreuungsangebots

Ö 42 VO1 Dok.Neubau der städt. Kindertagesstätte Schillstraße, Mainz-Oberstadt

Ö 43 VO1 Dok.Neubau der Kindertagesstätte Heilig Geist, Mainz-Mombach, Mehrkosten

Ö 44 VO1 Dok.Neubau der städtischen Kindertagesstätte Alter Kerbeplatz, Mainz-Mombach

Ö 45 VO1 Dok.Neubau der städtischen Kindertagesstätte Albert-Stohr-Straße, Mainz-Bretzenheim

Ö 46 VO1 Dok.Einrichtung von drei provisorischen Kindertagesstätten ab 01.09.2013 bis zur Eröffnung der geplanten Neubauten

Ö 47 VO1 Dok.Ersatzneubau und Erweiterung der städtischen integrativen Kindertagesstätte Lerchenberg

Ö 48 VO1 Dok.Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte des Studierendenwerks Mainz, Dalheimer Weg