SessionNet | Stadtrat - 16.02.2011

Sitzung

StR/38/2011

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

16.02.2011

Zeit

15:10-22:40 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gemeinsame Resolution von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und ödp/Freie-Wähler gegen die Zunahme des Fluglärms über Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen	0388/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö	T E I L I
Ö 1	Wahl der bzw. des 4. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Mainz Beschluss: mehrheitlich gewählt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 22, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 1.1	Wahlvorschläge
Ö 1.2	Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber
Ö 1.3	Aussprache
Ö 2	Verabschiedung des Haushalts 2011 / 2012
Ö 2.13	Zu TOP 2: Haushaltsbegleitantrag der CDU zum Haushaltsentwurf 2011/2012 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	0384/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö 2.9	Haushaltskonsolidierung vorantreiben, Haushaltsbegleitantrag zum TOP 2, Verabschiedung Doppelhaushalt 2011/2012 (SPD, B90/DIE GRÜNEN, FDP) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0377/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö 2.8	Begleitantrag zum Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 (ödp/Freie Wähler) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	0361/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö 2.11	Begleitantrag zum Haushaltsentwurf für die Jahre 2011/2012 (ödp/Freie Wähler) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	0382/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö 2.12	Haushaltsbegleitanträge zum Haushaltsentwurf 2011/ 2012 (REP) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	0383/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö 2.7	Haushaltsentwurf 2011/2012 ablehnen (DIE LINKE.) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	0354/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö 2.1	Entwurf Doppelhaushaltsplan für die Jahre 2011/2012 sowie Ergänzungen des Verwaltungsentwurfs Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2333/2010	Beschlussvorlage
Ö 2.2	Entwurf Doppelhaushaltsplan für die Jahre 2011/2012, hier: Ergänzungen des Verwaltungsentwurfs (Ergebnishaushalt = 3. Nachmeldung, Finanzhaushalt = 2. Nachmeldung) sowie Vollzugsbestimmungen Beschluss: mit Änderung beschlossen	0266/2011	Beschlussvorlage
Ö 2.2	Entwurf Doppelhaushaltsplan für die Jahre 2011/2012, hier: Ergänzungen des Verwaltungsentwurfs (Ergebnishaushalt = 4. Nachmeldung, Finanzhaushalt = 3. Nachmeldung) sowie Verpflichtungsermächtigungen Beschluss: mit Änderung beschlossen	0378/2011	Beschlussvorlage
Ö 2.6	Abbildung von Kennzahlen im Doppelhaushaltsplan 2011/2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2131/2010	Beschlussvorlage
Ö 2.3	Stellenplan 2011/2012 Beschluss: mit Änderung beschlossen	0184/2011	Beschlussvorlage Anlage 1 Obergrenzen 2011 Anlage 1 Obergrenzen 2012 Anlage 1 SP2011 Beschlussversion Stadtrat16.02.11 Anlage 1 Zusammenstellung Beamte 2011 Anlage 1 Zusammenstellung Beamte 2012 Anlage 1 Zusammenstellung Beschäftigte 2011 Anlage 1 Zusammenstellung Beschäftigte 2012 Anlage 1 Zusammenstellung Gesamt 2011 Anlage 1 Zusammenstellung Gesamt 2012 Anlage 2a Stellenanmeldungen 2011 Beschlussversion Stadtrat16 Anlage 2b Stellenanmeldungen 2012 Beschlussversion Stadtrat16 Anlage 3 Stellenanhebungen Beschlussversion Stadtrat16.02.11 Ergänzende Hinweise Vorbemerkungen Stellenplan 2011 2012
Ö 2.4	Entwurf Sonderhaushalte der rechtlich selbstständigen Stiftungen und Fonds für den Doppelhaushaltsplan 2011/2012 Beschluss: mit Änderung beschlossen	2178/2010	Beschlussvorlage Beschlussvorlage 2178 2010
Ö 2.5	Entwurf Sonderhaushalte der rechtlich selbstständigen Stiftungen und Fonds für den Doppelhaushaltsplan 2011/2012, hier: Ergänzungen des Verwaltungsentwurfs Beschluss: mit Änderung beschlossen	0267/2011	Beschlussvorlage
Ö 2.10	Haushaltsplanentwurf 2011/2012, Beratung des Verwaltungsentwurfs (Antrag JHA) hier: Teilhaushalt - Amt für Jugend und Familie Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0379/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö 42	E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e [ca. 18.00 Uhr]
Ö	Anträge der Stadtratsfraktionen
Ö 3	Stärkung der Mainzer Innenstadt durch die Errichtung eines Einkaufszentrums mit Passage in der Ludwigsstraße (gem. Antrag SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FDP) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0247/2011/1	Antrag (Stadtrat)
Ö 3.1	Ergänzungsantrag zum Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP "Stärkung der Mainzer Innenstadt durch die Errichtung eines Einkaufszentrums mit Passage in der Ludwigstraße" (CDU) Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0247/2011/2	Antrag (Stadtrat)
Ö 4	Neuwahl der Mitglieder im Haupt- und Personalausschuss (ödp/Freie Wähler) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	0326/2011/1	Antrag (Stadtrat)
Ö 5	Stärkung der Ortsbeiräte - Ein Leitbild für bürgerschaftliches Engagement entwickeln (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0357/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö 5.1	Änderungsantrag zum Antrag 0357/2011 "Stärkung der Ortsbeiräte - Ein Leitbild für bürgerschaftliches Engagement entwickeln" (ödp/Freie Wähler) Beschluss: Antrag erledigt	0357/2011/1	Antrag (Stadtrat)
Ö 5.2	Ergänzungsantrag zum Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP "Stärkung der Ortsbeiräte - Ein Leitbild für bürgerschaftliches Engagement entwickeln" (CDU) Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)	0357/2011/2	Antrag (Stadtrat)
Ö 6	Soziale Teilhabe und die Bekämpfung von Armut dauerhaft sicherstellen (gemeinsamer Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,FDP) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0360/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö 6.1	Ergänzungs- und Änderungsantrag zum Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP "Soziale Teilhabe und die Bekämpfung von Armut dauerhaft sicherstellen" (CDU) Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)	0360/2011/1	Antrag (Stadtrat)
Ö 6.2	Missstände an Mainzer Schulen beseitigen (CDU) Beschluss: an Ausschuss verwiesen	0387/2011	Antrag (Stadtrat)
Ö	Anfragen der Stadtratsfraktionen
Ö 7	Einschränkung der Öffnungszeiten von Spielhallen (REP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2366/2010	Anfrage (Stadtrat)
Ö 8	Förderungen von Fastnachtsvereinen nach der Mainzer Vereinsregelung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0172/2011	Anfrage (Stadtrat)
Ö 9	Städtische Zahlungen an Asylbewerber in Mainz (REP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0078/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 10	Außenstände bei der Grundsteuer B und Hundesteuer aus den Jahren 2009 und 2010 (REP) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0079/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Nachfrage
Ö 11	Unterkünfte für Wohnsitzlose im Winter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0173/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 12	Auslaufen von Zuschüssen im Sozialbereich (Bündnis 90/Die Grüne) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0174/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 13	Umsetzung Regenerativer Energiepark Layenhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0248/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 14	Zukunft der GFZ-Kaserne gestalten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0288/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 15	Entgeltungleichheit bei städtischen Beschäftigten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0289/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 16	Ersatzpflanzung von Bäumen bei Baumaßnahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0290/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 17	Situation der Einzelhändler und Marktbeschicker bei Schneefall (FDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0327/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 18	Schlaglöcher auf Mainzer Straßen (FDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0328/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 19	Bebauung Areal Jugendwerk (REP) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0331/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 20	Zur Antwort der Verwaltung zu Anfrage Nr. 2112/2010 wg. finanzieller städtischer Unterstützung ausl. Vereine (REP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0332/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 21	Berufung eines Stadtarchäologen (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0342/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 22	Hessische Schülerinnen und Schüler an Mainzer Schulen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0358/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 23	Umsetzung Gonsbach Renaturierung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0359/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 23.1	Hilfegewährung für Frauen nach EU-Osterweiterung (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0366/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 23.2	Verwirklichung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz ab Vollendung des zweiten Lebensjahres (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0367/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 23.3	Kostenerstattung für Schulbuchausleihe (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0368/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 23.4	Verschwiegenheitsverpflichtung von Aufsichtsratsmitgliedern (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0369/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 23.5	Entwicklung der Schlüsselzuweisungen des Landes Rheinland-Pfalz an die Stadt Mainz (FDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0370/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Anlage 1, Leistungen der Sozialhilfe Anlage 2, Entwicklung der Schlüsselzuweisungen Investitionsschl
Ö 23.6	Buslinie 69 bis zur Fachhochschule sowie Buslinien (zum Beispiel 54 und 58) Kisselberg Richtung Hauptbahnhof bzw. umgekehrt (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0372/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 23.7	Situation an Mainzer Schulen (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0380/2011	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 24	Fragestunde
Ö 24.1	Frage von Gerhard Walter-Bornmann zur Stadtratssitzung am 16. Februar 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2362/2010	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö	T E I L II
Ö	A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden
Ö 25	Sachstandsberichte zu den Anträgen der Stadtratsfraktionen
Ö 25.1	Sachstandsbericht zu Antrag 1917/2010, Umsetzung des Energiekonzeptes Mainz 2005-2015 und Erreichung der Klimaschutzziele der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen	2332/2010	Beschlussvorlage Aktionsplan Mainz - Umsetzung Stand Nov2010
Ö 25.2	Sachstandsbericht zu Antrag 0375/2007 Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Antrag 0118/2010 Bündnis 90/Die Grünen Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Armuts-Monitoring - Armut besser bekämpfen - Förderinstrumente gezielter einsetzen und: Einrichtung eines Runden Tisches zur Kooperation zwischen Schule und Jugendhilfe/Aufbau von Präventionsketten Beschluss: einstimmig beschlossen	2330/2010	Beschlussvorlage Sozialbericht zur Lage armer und von Armut bedrohter Kinder in
Ö 25.3	Sachstandsbericht zu Antrag 137/1993 der CDU, Freigabe und Unterschutzstellung militärisch genutzter Flächen des Großen Sandes Beschluss: einstimmig beschlossen	2239/2009	Beschlussvorlage
Ö 25.4	Sachstandsbericht zu Antrag 58/2003 SPD Stadtratsfraktion, Rheinufergestaltung im Bereich Mombach Beschluss: einstimmig beschlossen	2236/2009	Beschlussvorlage
Ö 25.5	Sachstandsbericht zu Antrag 134/2002 SPD Stadtratsfraktion, Zukunftsentwurf Mombacher Rheinufer Beschluss: einstimmig beschlossen	2238/2009	Beschlussvorlage
Ö 25.6	Sachstandsbericht zu Antrag 142/1993 SPD hier: Militärübungen im Mainzer Sand Beschluss: einstimmig beschlossen	0097/2011	Beschlussvorlage
Ö 25.7	Sachstandsbericht zu Antrag 41/2006 CDU, hier: Ausgleichsflächenmanagement und Regionalparkplanung und Änderungsantrag der FDP Beschluss: einstimmig beschlossen	0106/2011	Beschlussvorlage
Ö 25.8	Sachstandsbericht zu Antrag 0845/2009 hier: Barrierefreier Einstieg in die S-Bahn Beschluss: einstimmig beschlossen	0104/2011	Beschlussvorlage Antrag 0845-2009 Vorlage 0845-2009
Ö 25.9	Sachstandsbericht zu Antrag 0834/2010 der Stadtratsfraktion ödp/Freie Wähler, Ergänzungsantrag 0834/2010/1 der CDU Stadtratsfraktion sowie gemeinsamer Änderungsantrag 0834/2010/2 der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen hier: Einrichtungsinnvoller Park and Ride-Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	0152/2011	Beschlussvorlage 0834 2010 1 Antrag (Stadtrat)[1] 0834 2010 2 Antrag (Stadtrat)[1] 0834 2010 Antrag (Stadtrat)[1]
Ö 25.10	Sachstandsbericht zu Antrag 1081/2010 hier: Mobilitätsmanagement der Stadt Mainz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: einstimmig beschlossen	0153/2011	Beschlussvorlage 1081 2010 1 Antrag (Stadtrat)[1] 1081 2010 Antrag (Stadtrat)[1]
Ö 25.11	Sachstandsbericht zu Antrag 0688/2009 der CDU-Stadtratsfraktion, hier: Entwicklung GFZ-Kasernengelände Beschluss: einstimmig beschlossen	2273/2010	Beschlussvorlage Antrag Entwicklung GFZ-Kaserne
Ö 25.12	Sachstandsbericht zu Antrag 605/2008 FDP-Stadtratsfraktion, hier: Ertragskraft und Transparenz städtischer Unternehmen und Beteiligungen steigern und Ergänzungsantrag ödp/Freie Wähler Beschluss: einstimmig beschlossen	0092/2011	Beschlussvorlage
Ö 26	Wirtschaftsbetrieb Mainz, hier: Bestellung des Abschlussprüfers für die Wirtschaftsjahre 2011 bis 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	0112/2011	Beschlussvorlage
Ö 27	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, hier: Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)	0052/2011	Beschlussvorlage Spenden-Liste 2008 Spenden-Liste 2009 Spenden-Liste 2010 Spenden-Liste 2011
Ö 28	Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	0233/2011	Beschlussvorlage
Ö 29	Ernährungsnotfallvorsorge, Zweckvereinbarung zwischen der kreisfreien Stadt Mainz und dem Landkreis Mainz-Bingen zur Übertragung von Aufgaben der Ernährungsnotfallvorsorge Beschluss: einstimmig beschlossen	0237/2011	Beschlussvorlage Zweckvereinbarung env stand 260111 Organigramm ENV-Experte
Ö 30	Landesjagdgesetz, Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Mainz-Bingen gemäß § 12 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) i. V. m. § 46 Abs. 1 Satz 2 Landesjagdgesetz (LJG) Beschluss: einstimmig beschlossen	0243/2011	Beschlussvorlage
Ö 31	Änderung Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung, hier: Änderung der Zuständigkeiten bei der amtlichen Schlachttier- und Fleischuntersuchung - Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Mainz-Bingen gemäß § 12 des Landesgesetzes über die k ommunale Zusammenarbeit (KomZG) aufgrund Zuständigkeits-veränderungen nach dem Landesgesetz zur Ausführung des Lebensmittel- und Bedarfsgegen-ständerechts (AGLBR) vom 20. Oktober 2010 in Verbindung mit der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerechts vom 21. Oktober 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	0250/2011	Beschlussvorlage
Ö 32	Verstärkung des Kindesschutzes im Arbeitsbereich Vormundschaften und Pflegschaften hier: Aufstockung des Personals um zwei Stellen Beschluss: abweichende Beschlussfassung	2309/2010	Beschlussvorlage Anlage 1 Beschlussvorlage AV II Anlage 2 Beschlussvorlage AV II Anlage 3 Beschlussvorlage AV II
Ö 33	Errichtung von Fachoberschulen an Realschulen plus zum Schuljahr 2012/2013 Beschluss: abweichende Beschlussfassung	0063/2011	Beschlussvorlage
Ö 34	Namensgebung für Realschule plus Altstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0021/2011	Beschlussvorlage
Ö 35	2. Änderung Sanierungsgebiet "Gaustraße" 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Gaustraße" gemäß § 142 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	0060/2011	Beschlussvorlage 2te-Änderung Sanierungsgebiet-Gaustraße Bild Gaustraße-43 derzeitiger-Zustand Gaustraße-43 Ansicht-Baugenehmigung
Ö 36	Bebauungsplanentwurf "Gonsbachtal - 1. Änderung (G 90/1.Ä)" hier: Aufstellungsbeschluss zur Planänderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 54, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0048/2011	Beschlussvorlage Bplan G 90 1Ä Vorlage
Ö 37	Bebauungsplanverfahren "Seniorenzentrum Lerchenberg (Le 1)" hier:- erneuter Aufstellungsbeschluss - Planstufe I - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Aushangverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4	0058/2011	Beschlussvorlage 01 Le 1 P I Vorlage 02 Le 1 P I Begruendung
Ö 38	Bauleitplanverfahren "He 111" (Aufstellungsbeschluss) Bebauungsplanverfahren "Im Zuckergarten/Neben dem Pfädchen (He 111)" hier: - Erneuter Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	0264/2011	Beschlussvorlage He 111 BPlan Aufstellung
Ö 39	Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen	1684/2010/2	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2011
Ö 40	Investitionsprogramm 2010 - 2014 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen	1683/2010/2	Beschlussvorlage Investitionsprogramm 2010-2014
Ö	B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
Ö 41	Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	0001/2011	Beschlussvorlage

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: