Betreff
Änderungsantrag zum Antrag 0357/2011 "Stärkung der Ortsbeiräte - Ein Leitbild für bürgerschaftliches Engagement entwickeln" (ödp/Freie Wähler)
Vorlage
0357/2011/1
Art
Antrag (Stadtrat)
Referenzvorlage
Begründung:
Eine Stärkung der Kompetenzen der Ortsbeiräte und der
Ortsvorsteher/-innen wird nur möglich sein, wenn sich die bisherige
Funktionsverteilung zwischen dem Stadtrat und seinen Ausschüssen und den
Ortsbeiräten verändert. Dabei müssen die Änderungen auf einem breiten Konsens
der beteiligten Gremien beruhen und den Voraussetzungen der rheinland-pfälzischen
Gemeindeordnung genügen.
Es ist deshalb sinnvoll, alle beteiligten Gremien (Stadtrat,
Ortsbeiräte, Verwaltung) schon im Vorfeld an der Beratung zu beteiligen
Weitere Begründung erfolgt mündlich.