Aktueller Planungsstand Neubau Gutenberg-Museum
hier: mündlicher Sachstandsbericht

Prüfung der Voraussetzungen für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in der Mainzer Innenstadt


1) Kenntnisnahme der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung (Grobscreening)in den Stadtteilen Mainz-Neustadt, Mainz-Altstadt und Mainz-Oberstadt zur Identifizierung von Verdachtsgebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB

2) Aufstellungsbeschluss von zwei sozialen Erhaltungssatzungen gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB

a) Mainz-Neustadt und Mainz-Altstadt-Nord (Verdachtsgebiet 1, gem. Anlage 2)
b) Mainz-Altstadt-Süd (Verdachtsgebiet 2, gem. Anlage 3)


3) Beauftragung der vertiefenden Untersuchung für einesoziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die identifizierten Verdachtsgebiete der Mainzer Innenstadt

a) Änderung Nr. 53 des Flächennutzungsplanes der Stadt Mainz im Bereich des
Bebauungsplanentwurfes "Einkaufszentrum Lerchenberg (Le 4)"

hier: - Behandlungs der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 32 GemO
- Vorlage der zusammenfassenden Erklärung gemäß § 6a Abs. 1 BauGB


b) Bebauungsplanentwurf "Einkaufszentrum Lerchenberg (Le 4)"

hier: - Behandlungs der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Vorlage der zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10a Abs. 1BauGB

Bauleitplanverfahren "Moritzstraße (W 106)", (Satzungsbeschluss)

Bebauungsplanentwurf "Moritzstraße (W 106)"
hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Aufhebungsverfahren zur Dachbegrünungssatzung "DGS/A" (Satzungsbeschluss)

Bebauungsplanentwurf "Dachbegrünungssatzung für die Innenstadt und Neustadt
von Mainz – Aufhebung (DGS/A)"

hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- Vorlage der Zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10a Abs. 1 BauGB

Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "An der Wiese (E 68)"

Abschluss des städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB zwischen der Landeshauptstadt Mainz, dem Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR und der Wohnbau Mainz GmbH

Bauleitplanverfahren "E 68" (erneute Planstufe II)

a) Änderung Nr. 57 des Flächennutzungsplanes der Stadt Mainz im Bereich
des Bebauungsplanentwurfes "An der Wiese (E 68)"
hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
b) Bebauungsplan "An der Wiese (E 68)"
hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- erneuter Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- erneute Vorlage in Planstufe II
- Veröffentlichung des Planentwurfes im Internetsowie Durchführung einer eingeschränkten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

Bauleitplanverfahren "H 96" (erneute Planstufe II)
Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Geschäftsstelle Mainz 05 - VEP(H 96)"

hier:
- erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- erneute Vorlage in Planstufe II
- erneute Veröffentlichung des Planentwurfes im Internet sowie erneute Durchführung
einer öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs.3 BauGB
- Vorhabenträgerwechsel

Bauleitplanverfahren "Ludwigsburger Straße (H 101)" (Planstufe II)

Bebauungsplanentwurf "Ludwigsburger Straße (H 101)"
hier: - Vorlage in Planstufe II
- Veröffentlichung des Planentwurfes im Internet sowie Durchführung einer öffentlichen
Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Veränderungssperre "H 101-VS/II"
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "Ludwigsburger Straße (H 101)", Satzung "H 101-VS/II"

hier: Beschluss gem. § 17 BauGB i.V. mit den §§ 14 und 16 BauGB

Bauleitplanverfahren "Nördlich Saarstraße / Binger Straße (H 104)" (Planstufe I)

hier:

- Durchführung des Bauleitplanverfahrens im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligungder Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplanverfahren "O 73" (erneuter Aufstellungsbeschluss)

Bebauungsplanentwurf "Stadtquartier Görresstraße / Windthorststraße (O 73)"
hier:
- erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im
Aushangverfahren

Veränderungssperre "G 159 - VS"
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes
"Am Sägewerk (G 159)"; Satzung G 159 -VS

hier: - Beschluss der Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB i. V. m. § 14 BauGB

Rahmenplan und gestalterische Konzeption Zitadelle

hier: - Beschluss des Rahmenplanentwurfes und des Entwurfs zur gestalterischen
Konzeption Zitadelle
- Durchführung einer frühzeitigen Bürgerinformation im Aushangverfahren

Einwohnerfragestunde

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