SessionNet | Stadtrat - 24.11.2021

Beschlussvorlage

1673/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1674/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1675/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

20210924 Zwischenbericht

1359/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Zwischenbericht

1537/2021

Beschluss: vertagt

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anlage 1538 AfD.neu mit Details EHH Freiwillige Leistungen 2022

Anlage 1538 AfD.neu mit Details FHH Freiwillige Leistungen 2022

1538/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Zwischenbericht

1541/2021

Beschluss: vertagt

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1542/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1569/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1625/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1627 2021 Sichere Häfen

1627/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1628/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1629/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1630/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1632/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1634/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1635/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1636/2021

Beschluss: vertagt

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Zwischenantwort Dez III

1637/2021

Beschluss: vertagt

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1638/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1639/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1640/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1641/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1643/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1644/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1645/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1646/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1647/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1648/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1649/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1650/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Beschluss: keine Fragen

Beschlussvorlage

Anlage 1 GesamtEHH

Anlage 2 GesamtFHH

Band 1 mit Seitenzahl

Band 2 mit Seitenzahl

1233/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Konsumtive Nachmeldungen

Anlage 2 Investive Nachmeldungen

Anlage 3 GesamtEHH 2022

Anlage 4 GesamtFHH 2022

1437/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1621/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Druckexemplar Stellenplan 2022

Anlage 1a Übersicht Ausbildungsstellen 2022

Anlage 2) Teil 1 Stellenneuanmeldungen Stadt 2022

Anlage 2) Teil 2 Stellenneuanmeldungen Kitas 2022

Anlage 3 Stellenveränderungen 2022 korrekte Angabe Seitenzahl

Anlage 4 Stellenneuanmeldungen 2022 Stadt Leitstelle Biotechnologie

1249/2021/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag (Stadtrat)

1651/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

1662/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

HHBA

1684/2021

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

Antrag (Stadtrat)

1686/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

1688/2021

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

Antrag (Stadtrat)

1689/2021

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

Antrag (Stadtrat)

1631/2021

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag (Stadtrat)

1660/2021/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

1661/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag (Stadtrat)

1661/2021/1

Beschluss: Antrag erledigt

Antrag (Stadtrat)

1663/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag (Stadtrat)

1663/2021/1

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

Antrag (Stadtrat)

1663/2021/2

Beschluss: Antrag erledigt

Antrag (Stadtrat)

1664/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag (Stadtrat)

1665/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag (Stadtrat)

1667/2021

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag (Stadtrat)

1668/2021

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Beschlussvorlage

Dezernatsverteilung Stand 24.11.2021 ocred

1530/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfung Bericht LRH final 20.05.2021

Stellungnahme Landesrechnungshof Öffentlicher Teil

1522/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

A10-01 Bericht Klimanotstand

1384/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2021-10-02 V03 Doku MZ Buergerforum

1567/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

Wirtschaftsplan 2022

1480/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

Investitionsprogramm 2022

1481/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

Preisverzeichnis ab 2022

1482/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1488/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20211105 TZM Gesellschaftsvertragsentwurf

1510/2021/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1a 20211020 Neufassung GV ZBM

Anlage 1b 20211020 Synopse GV ZBM

Anlage 2a 20211020 Neufassung GV WBM

Anlage 2b 20211020 Synopse GV WBM

Anlage 3a 20211020 Synopse GV MAG

Anlage 3b 20211020 Neufassung GV MAG

Anlage 4a 20211020 Neufassung GV MAW

Anlage 4b 20211020 Synopse GV MAW

1513/2021

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

Beschlussvorlage

1407/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 mainzplus Gesellschaftsvertragsentwurf

Anlage 2 Synopse Satzungsänderung mainzplus

1408/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Aufhebungssatzung für die Eheleute-Freber-Stiftung

1449/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1477/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1560/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag 0987-2012

1463/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag 0946 2020 BUENDNIS90 Die Gruenen SPD FDP Runder Tisch Ausbildung

1622/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1624/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1508/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Rahmenvertrag Werderstraße

1465/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1473/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Microsoft Word - Endfassung Satzung 2022

1401/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Verwaltungsrichtlinie Stand 08.11.2021

1402/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1495/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Plan 2 Jungenfeldstraße Fi Haifischz. u. Wartel

1380/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Liniensteckbriefe

Anlage 2 Tarifmodell MainzRIDER 2022

1454/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Kostenaufstellung

Mainz-Ingelheim-Runde

Microsoft PowerPoint - RadtouristischerEntwicklungsplan

Netzplan

Rheinradweg

1493/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Kooperationsvereinbarung Kaiserbrücke MZ-WI final 2021 10 14

1462/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1564/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfung Schüllermann MEZ 1094585 JA 20 TIT HPT 1094 1. Vorweg

1470/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

KPlan

1471/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2022 Entwurf Endfassung - ohne Nchsorgeerläuterung

1490/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Investitionsprogramm

1492/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2021 Neu

1506/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1565/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1565/2021

Beschlussvorlage

01.H 100 VS II

1413/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

01.H 70A

1414/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

01 Le 3 Rahmenplan

02 Le 3 Erläuterungsbericht

03 Le 3 Vermerk Ämterkoordinierung

04 Le 3 Vermerk Öffentlichkeitsbeteiligung

1439/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

1444/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2022

1446/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Entwurf Investitionsprogramm 2021-2025

1447/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0006/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1555/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1666/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: keine Fragen

Beschluss: keine Vorlagen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö T E I L I

Ö 1 Verabschiedung und Ehrung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes

Ö 2 Verleihung der Ehrenbürgerwürde

Ö 2.1 VO1 Dok.Ehrenbürgerwürde hier: Ehrenbürgerwürde für Herrn Univ.-Prof. em. Dr. med. Dr. h.c. Christoph Huber

Ö 2.2 VO1 Dok.Ehrenbürgerwürde; hier: Ehrenbürgerwürde für Herrn Univ.-Prof. Dr. med. Ugur Sahin

Ö 2.3 VO1 Dok.Ehrenbürgerwürde; hier: Ehrenbürgerwürde für Frau PD Dr. med. habil. Özlem Türeci

Ö Anfragen

Ö 3 VO3 Dok.Freitreppe zwischen Jockel-Fuchs-Platz und Rheinufer (SPD)

Ö 4 VO3 Dok.Bezahlte Inserate/Anzeigen der Stadt Mainz und stadtnaher Gesellschaften in Print- und Onlinemedien (AfD)

Ö 5 VO4 Dok.Freiwillige Leistungen der Stadt Mainz (AfD)

Ö 6 VO3 Dok.Beraterleistungen im Auftrag der Stadt Mainz (AfD)

Ö 7 VO2 Dok.Abschiebungen in Mainz (AfD)

Ö 8 VO2 Dok.Johannes Gutenberg im Haus der Europäischen Geschichte und Rheinland-Pfalz (AfD)

Ö 9 VO2 Dok.Vergnügungssteuer in Folge der erwartbaren Mehreinnahmen (Die PARTEI)

Ö 10 VO2 Dok.Mitgliedschaft im Bündnis "Städte sicherer Häfen" (DIE LINKE)

Ö 11 VO2 Dok.Entwicklung der Landesgartenschaubewerbung (DIE LINKE)

Ö 12 VO2 Dok.Aktuelle Situation der Lärmbelastung in Mainz (DIE LINKE)

Ö 13 VO2 Dok.Wohnungsentwicklung in Mainz durch Wohnbau und private Initiativen (DIE LINKE)

Ö 14 VO2 Dok.Fahrradachse zwischen Alicenbrücke und Rhein (SPD)

Ö 15 VO2 Dok.Einhaltung des Baurechts im Geltungsbereich He 116 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 16 VO2 Dok.Nutzungsgebühren bei Unterbringung in einer kommunalen Gemeinschaftsunterkunft (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 17 VO2 Dok.Bebauung städtischer Grünanlagen und Freiflächen (ÖDP)

Ö 18 VO3 Dok.Mobilfunkantennen mit dem Mobilfunkstandard 5G (ÖDP)

Ö 19 VO2 Dok.Schulsozialarbeit (ÖDP)

Ö 20 VO2 Dok.Videoüberwachung der Mainzer Parkhäuser (CDU)

Ö 21 VO2 Dok.Katastrophenschutz in Mainz (CDU)

Ö 22 VO2 Dok.Verschärfung der Richtwerte für Schadstoffe (CDU)

Ö 23 VO2 Dok.Ziviler Katastrophenschutz in Mainz (Piraten & Volt)

Ö 24 VO2 Dok.IT-Sicherheit der städtischen Verwaltung / Schutz vor Ransom-Ware-Attacken (Piraten & Volt)

Ö 25 VO2 Dok. Änderungen beim Fahrkartenverkauf der Mainzer Mobilität (Piraten & Volt)

Ö 26 VO2 Dok.Graue Energie (Piraten & Volt)

Ö 27 VO2 Dok.Luftfilter in Mainzer Schulen (FDP)

Ö 28 VO2 Dok.Geschwindigkeitskontrollen in Mainz (FDP)

Ö 29 VO2 Dok.Ökologisches, vorbildliches Fahren auf Mainzer Straßen (FREIE WÄHLER)

Ö 30 VO2 Dok.Wohngebiet vs. Gewerbeflächen (FREIE WÄHLER)

Ö 31 Fragestunde

Ö 32 Haushaltsplanung für das Jahr 2022

Ö 32.1 VO5 Dok.Haushaltsplanung für das Jahr 2022 (Verwaltungsentwurf)

Ö 32.2 VO5 Dok.Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022; Nachmeldungen zum Verwaltungsentwurf

Ö 32.3 VO1 Dok.Haushaltssatzung 2022; Gewerbesteuerhebesatz 2022 hier: Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer

Ö 32.4 VO7 Dok.Stellenplan 2022

Ö 32.5 VO1 Dok.Zusätzliche Planstellen für das Stadtplanungsamt und die Wirtschaftsförderung (FREIE WÄHLER)

Ö 32.6 VO1 Dok.Haushaltsbegleitantrag zum Haushalt 2022 (Piraten & Volt)

Ö 32.7 VO1 Dok.gem. Haushaltsbegleitantrag: Mit kluger Finanzpolitik in eine nachhaltige Zukunft (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 32.8 VO1 Dok.Begleitantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Haushaltsentwurf 2022 (CDU)

Ö 32.9 VO1 Dok.Änderungsantrag zu Haushaltsbegleitantrag zum Haushalt 2022 (ÖDP)

Ö 32.10 VO1 Dok.Mainz, aber nachhaltig schuldenfrei, AfD

Ö Anträge

Ö 33 VO1 Dok.Keine Ehre wem keine gebührt: Hindenburgstraße und Hindenburgplatz umbenennen (DIE LINKE)

Ö 34 VO1 Dok.Mehr Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr in Mainz (ÖDP)

Ö 35 VO1 Dok.gem. Antrag: „Cities for Life – Städte für das Leben“ (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 35.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zur Vorlagennummer 1661/2021 – "gem. Antrag: "Cities for Life – Städte für das Leben"" (CDU)

Ö 36 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag: Konsequenten Klimaschutz weiter vorantreiben: Lebenswerten Stadtraum schaffen – Verkehrswende fortführen – Wärmewende forcieren – Transparenz schaffen (B‘90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 36.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zum Gemeinsamen Antrag: Konsequenten Klimaschutz weiter vorantreiben (DIE LINKE))

Ö 36.2 VO1 Dok.Änderungsantrag zum Antrag Nr. 1663/2021 "Gemeinsamer Antrag: Konsequenten Klimaschutz weiter vorantreiben: Lebenswerten Stadtraum schaffen – Verkehrswende fortführen – Wärmewende forcieren – Transparenz schaffen" (CDU)

Ö 37 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag: Mit Schulsozialarbeit gegen die Folgen von Corona: Kinder & Jugendliche stärken! (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 38 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag: Einrichtung eines Beirats für Digitalisierung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 39 VO1 Dok.Barrierefreiheit der Mainzer Parkhäuser (CDU)

Ö 40 VO1 Dok.Bewerbung für das Projekt 'Mission "Klimaneutrale und intelligente Städte"' (CDU)

Ö T E I L II

Ö A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden

Ö 41 VO2 Dok.Dezernatsverteilung

Ö 42 VO3 Dok.Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 1 GemO; hier: Stellungnahme zum Bericht über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Mainz vom 20. Mai 2021

Ö 43 VO2 Dok.Bericht zur Ausrufung des Klimanotstandes, Stadtratsbeschluss 1414/2019

Ö 44 VO2 Dok.Dokumentation des Bürgerforums "Meine Stadt. Meine Ideen" vom 02.10.2021

Ö 45 VO2 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2022

Ö 46 VO2 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2022

Ö 47 VO2 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem 01.01.2022

Ö 48 VO1 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Dornbach Revision GmbH, Mainz, für die Jahresabschlussprüfungen der Wirtschaftsjahre 2022 bis 2024

Ö 49 Wirtschaftliche Beteiligungen

Ö 49.1 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Technologiezentrum Mainz GmbH (TZM); hier: Übertragung von städtischen Gesellschaftsanteilen an der Technologiezentrum Mainz GmbH auf die Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH

Ö 49.2 VO9 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM); Masterplan ZBM, Übertragung weiterer städtischer Anteile auf die ZBM

Ö 49.3 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM); hier: Verlängerung des Anstellungsvertrages von Herrn Daniel Gahr als Geschäftsführer der ZBM

Ö 49.4 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrags

Ö 50 VO2 Dok.Auflösung der rechtlich selbständigen Eheleute-Freber-Stiftung

Ö 51 VO1 Dok.Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Ö 52 VO1 Dok.Prioritätenliste Sportförderung für 2022