Sitzung
StR/061/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
30.10.2013
Zeit
15:20-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
T E I L I
 
Ö
Anfragen der Stadtratsfraktionen
 
Ö 1
Fehlende Festnetz- und Internetanschlüsse im Baugebiet Finthen West (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1413/2013
Ö 2
Gewerbeanmeldungen durch EU-Bürger aus Rumänien und Bulgarien (PRO MAINZ)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1436/2013
Ö 3
Sicherstellung einer Tennisfreianlage in Mainz-Finthen (PRO MAINZ)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1503/2013
Ö 4
Anwendung der Marktsatzung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1623/2013
Ö 5
Hort- und andere Betreuungsplätze für Grundschulkinder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1624/2013
Ö 6
Stadtrechtsausschuss (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1625/2013
Ö 7
Anfrage zum Thema Stromsperren (DIE LINKE.)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1658/2013
Ö 8
Ausschreibungskriterien Mole (DIE LINKE.)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1659/2013
Ö 9
Osteiner Hof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1667/2013
Ö 10
Ausgleichsmaßnahme in Zusammenhang mit dem Bau der Coface-Arena (B 157 Bebauungsplan "Multifunktionales Stadion südlich des Europakreisels") (ödp)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1672/2013
Ö 11
Zukunft des Eltzer Hofs (ödp)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1673/2013
Ö 12
Investorenleitstelle der Stadt Mainz (ödp)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1674/2013
Ö 13
Grundfreibetrag für Bewohner stationärer Einrichtungen nach SGB XII (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1684/2013
Ö 14
Umweltzone (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1685/2013
Ö 15
Wahlplakate (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1686/2013
Ö 16
Fassade des Institutsgebäudes für Kunstgeschichte in der Binger Straße (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1687/2013
Ö 17
Entlastung der Kommunen durch Übernahmen der Kosten für die Grundsicherung durch den Bund (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1688/2013
Ö 18
Amt des Stadtschreibers (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1689/2013
Ö 18.1
Verhandlungen mit ECE (ödp)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1696/2013
Ö 19
Fragestunde
 
Ö 19.1
Persönliche Anfrage: Beförderung durch Mainzer Taxi-Unternehmen

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 1668/2013
Ö 19.2
Persönliche Anfrage: "Mainzer-Lösung" für ein ECE-Einkaufszentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1705/2013
Ö
Anträge der Stadtratsfraktionen
 
Ö 20
Berücksichtigung des Tariftreugesetzes und der Tariferhöhungen im Rahmen des TVöD (AGW)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0688/2013
Ö 21
Bürgerforen: Ausdehnung der Erprobungsphase und Einrichtung von Jugendforen (ödp)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 54, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 1664/2013
Ö 21.1
Gemeinsamer Änderungsantrag zum Antrag „Bürgerforen: Ausdehnung der Erprobungsphase und Einrichtung von Jugendforen“ der ÖDP-Stadtratsfraktion (1664/2013) (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 1664/2013/1
Ö 21.2
Änderungsantrag zum Antrag 1664/2013 der ödp-Stadtratsfraktion "Bürgerforen: Ausdehnung der Erprobungsphase und Einrichtung von Jugendforen" (CDU)

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

 1664/2013/2
Ö 22
Innenstadtkonzept weiter entwickeln (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1665/2013
Ö 22.1
Änderungsantrag Innenstadtkonzept weiter entwickeln (ödp)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 54, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1665/2013/1
Ö 22.2
Ergänzungsantrag zum Antrag 1665/2013 der Stadtratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und "Innenstadtkonzept weiter entwickeln" (CDU)

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

 1665/2013/2
Ö 23
Gewinnung von Schülerinnen/Schülern als Paten für Kinder (ödp)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 1666/2013/1
Ö 23.1
Ergänzungsantrag Gewinnung von Schülerinnen/Schülern als Paten für Kinder von Asylbewerbern (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP))

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 1666/2013/2
Ö 23.2
Änderungsantrag zum Antrag 1666/2013 der ödp-Stadtratsfraktion "Gewinnung von Schülerinnen/Schülern als Paten für Kinder" (CDU)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 1666/2013/3
Ö 24
Zukunftskonzeption für die Bürgerhäuser (CDU)

Beschluss: mit Änderung beschlossen

 1670/2013
Ö 24.1
Änderungsantrag (SPD, GRÜNE, FDP) zu Zukunftskonzeption für die Bürgerhäuser (CDU)

Beschluss: mit Änderung beschlossen

 1670/2013/1
Ö 25
Verkehrskonzeption für das Bahnhofsumfeld (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 41, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1671/2013
Ö 25.1
Änderungsantrag zu Verkehrskonzeption für das Bahnhofsumfeld (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1671/2013/1
Ö 50
Einwohnerfragestunde [ca. 18.00 Uhr]
 
Ö
T E I L II
 
Ö
A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 26
Sachstandsberichte zu den Anträgen der Stadtratsfraktionen
 
Ö 26.1
Sachstandsbericht zum Antrag 0701/2012 (DIE LINKE.) und 0701/2012/1 (gemeinsamer Änderungsantrag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP), hier: Sofortiger Abriss-Stopp auf dem Layenhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1331/2013
Ö 26.2
Sachstandsbericht zum Antrag 0405/2012, hier: Mitgliedschaft des Forums Layenhof im Zweckverband Layenhof (ödp/Freie Wähler)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1334/2013
Ö 26.3
Sachstandsbericht zum Antrag 106/1993, hier: Landschaftsschutz für die Bäume um den ehemaligen Layenhof (CDU)

Beschluss: abweichende Beschlussfassung

 1335/2013
Ö 26.4
Sachstandsbericht zum Antrag 0084/2010, hier: Unternehmensansiedlungspolitik in Mainz (CDU und ödp)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1365/2013
Ö 26.5
Sachstandsbericht zum Antrag 211/2006 der SPD und Änderungsantrag von CDU/FDP, hier: Fortführung und Intensivierung des Projektes „Kommunaler Bürgerhaushalt“

Beschluss: abweichende Beschlussfassung

 1389/2013
Ö 26.6
Sachstandsbericht zum Antrag 0222/2013 der CDU und Änderungsantrag 0222/2013/1 von SPD, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, FDP, hier: Betriebliche Kinderbetreuung forcierter ausbauen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1204/2013
Ö 26.7
Sachstandsbericht zum Antrag 1728/2012 (FDP) sowie Ergänzungsantrag 1728/2012/1 (CDU), hier : Einsatz von QR-Codes in der Landeshauptstadt Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1347/2013
Ö 26.8
Sachstandsbericht zum Antrag 1989/2012 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP), hier: Ergebnisse der Planwerkstätten Layenhof umsetzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1336/2013
Ö 27
Nachtragsstellenplan 2013 und 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1294/2013
Ö 28
Bericht zur Umsetzung des Gleichstellungsaktionsplans 2010 bis 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1296/2013
Ö 29
Anschaffung eines Mehrzwecktransportfahrzeuges, hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln und einer Verpflichtungsermächtigung (VE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1450/2013
Ö 30
Unselbständige Stiftungen, Nachlässe, Selbständige Stiftungen und Fonds, hier: Änderung des Kostenrechnungskreises ab dem Haushaltsjahr 2013 für die unselbständigen Stiftungen und Nachlässe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1435/2013
Ö 31
Ergänzungsstandorte für den großflächigen nicht-zentrenrelevanten Einzelhandel nach Landesentwicklungsprogramm IV Ziel 59

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0972/2013/1
Ö 32
Kindertagesstätte Alte Ziegelei e. V., Finanzierung nach dem Kindertagesstättengesetz Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1202/2013
Ö 33
Kindertagesstätte des akademischen Bildungs-Centrums ABC e. V., Rhabanusstraße 5, 55118 Mainz, Einrichtung von zwei Gruppen mit Plätzen für Zweijährige und Ganztagsplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 0629/2013/1
Ö 34
Jugendpflegeetat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1401/2013
Ö 34.1
Bericht zur Situation der gemeindenahen Psychiatrie in Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0893/2013
Ö 35
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 500.000 Euro für die Herstellung eines Multifunktionsspielfeldes auf dem Außengelände der Kanonikus-Kir-Schule in Mainz-Gonsenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1441/2013
Ö 36
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 36.1
Gebäudewirtschaft Mainz, hier: Prüfbericht für den Jahresabschluss 2012 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 36.2
Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Jahresabschluss der WFB Fertigung + Service - Werkstätten für behinderte Menschen Mainz gGmbH für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1404/2013
Ö 37
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, hier: Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

 1407/2013
Ö 38
Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung / den 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Mainz für die Haushaltsjahre 2013 und 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltung: 24, Befangen: 0

 1500/2013
Ö 39
Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 der rechtlich selbstständigen Stiftungen und Fonds

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1511/2013
Ö 40
Reitplätze im Außenbereich, hier: Kriterienkatalog / Leitlinien zur Beurteilung von Reitplätzen im Außenbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 41
Erweiterung des Straßenbahnnetzes von Hauptbahnhof-West nach Mainz-Lerchenberg hier: Beschlussfassung der Stadt Mainz über die Realisierung des Vorhabens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1446/2013/1
Ö 42
Bauleitplanverfahren "H 96" (Planstufe II) Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Geschäftsstelle Mainz 05 - VEP (H 96)" hier: Entscheidung über die Einleitung gemäß § 12 Abs. 2 BauGB und Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1BauGB - Durchführung des Bauleitplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB - Vorlage in Planstufe II - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB - Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden - Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 2

 1579/2013
Ö 43
Bauleitplanverfahren "B 162" (Einstellung), Einstellung des Bebauungsplanverfahrens "Wilhelmsstraße (B 162)"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 2, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 1580/2013
Ö 44
Bauleitplanverfahren "E 64" und "E 65" (Einstellung), hier: Einstellung der Bebauungsplanverfahren "Vorhalteflächen für Windenergieanlagen Ebersheim-Nord (E 64)" und "Vorhalteflächen für Windenergieanlagen Ebersheim Süd (E 65)"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1582/2013
Ö 45
Bebauungsplanverfahren "He 123" (Satzungsbeschluss) Bebauungsplanverfahren "Vogelsbergstraße (He 123)", hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1583/2013
Ö 46
Bauleitplanverfahren "(O 64)" (Satzungsbeschluss) Bebauungsplanentwurf „Reihenhäuser am Landwehrweg (O 64)", hier: - Behandlung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1588/2013
Ö 47
Rahmenplan "Heiligkreuz-Areal" (Kenntnisnahme) / Bauleitplanverfahren "W 104", /Ä 44 (Aufstellung, Planstufe I) a) Rahmenplan Heiligkreuz-Areal, hier: - Kenntnisnahme - Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit b) Änderung Nr. 44 des Flächennutzungsplanes der Stadt Mainz im Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Heiligkreuz-Areal (W 104)", hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB - Vorlage in Planstufe I - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB c) Bebauungsplanverfahren "Heiligkreuz-Areal (W 104)" hier: - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB - Vorlage in Planstufe I - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1584/2013
Ö 48
Straßenbenennung für das Baugebiet Henry-Moisand-Straße (L 65), Mainz-Laubenheim, hier: Adalfrid-und-Songart-Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0947/2013
Ö
B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 49
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
 
Ö 49.1
Gremienbesetzungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1595/2013
Ö 51
Anregungen der Ortsbeiräte [ca. 18.30 Uhr]

Beschluss: keine Vorlagen

 
Ö 57
Bauleitplanverfahren "W 102" (erneute Planstufe II) Bebauungsplanverfahren "Am neuen Friedhof Weisenau (W 102)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Erneute Vorlage in Planstufe II - Erneute eingeschränkte Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1581/2013