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Ratsinformationssystem

Stadtrat

Stadtrat - 15.06.2011 - 15:20-20:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
T E I L I    
1Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der 4. hauptamtlichen Beigeordneten Katrin Eder    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Einführung eines neuen Stadtratsmitgliedes    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Anträge der Stadtratsfraktionen    
3Ausbau der Notfallversorgung mit Defibrillatoren in Mainz (FDP)0876/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 3  
4Sophie-Scholl-Schule in Mainz erhalten (CDU)0928/2011   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
4.1Gemeinsamer Änderungsantrag zum Antrag 0928/2011 "Sophie-Scholl-Schule in Mainz erhalten" der CDU-Stadtratsfraktion (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP)0928/2011/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Wirtschaftspark Mainz-Süd - Änderung des Bebauungsplans He 116 - Bekenntnis zum Zentrenkonzept (ödp/Freie Wähler)0985/2011   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
6Ludwigsstraße    
6.1Vorgaben für die Umgestaltung der Ludwigsstraße (CDU)1048/2011   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
6.2Neues Einkaufszentrum in der Ludwigsstraße - Karstadt-Komplex: Zukunft gestalten in Mainz (ödp/Freie Wähler)1086/2011/1   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
7Resolution Erhalt des Verwaltungsgerichtsstandortes Mainz (PRO MAINZ)1052/2011   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
7.1Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage 1052/2011 Resolution der Stadtratsfraktion Pro Mainz "Erhalt des Verwaltungsgerichtsstandortes Mainz" (CDU, ödp/Freie Wähler)1052/2011/1   
 Beschluss: Antrag unzulässig  
70Einwohnerfragestunde    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
71Anregungen der Ortsbeiräte    
71.1Smart-Lebensmittelmarkt für die Römerquelle    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Öffentlicher Verkehrsraum muss öffentlich bleiben (DIE LINKE.)1058/2011   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
9Martin-Luther-King-Park - Keine Verdichtung über das Maß der Anwohnervorgaben hinaus (DIE LINKE.)1059/2011   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
10Bebauungsplan "Möbel Martin" stoppen (DIE LINKE.)1060/2011   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
11Stadtführer barrierefreies Mainz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)1081/2011/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Zukunftsdiplom (SPD)1083/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Historische Straßennamen in Mainz - Sichtbare Zeichen des geschichtlichen Bewusstseins (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)1082/2011/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
14Alternativen beim Betrieb städtischer Sportanlagen (FDP)1093/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
Anfragen der Stadtratsfraktionen    
15Hinweisblatt Radstellplätze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)0877/2011/1   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16Entwicklungsprojekt Ludwigsstraße - Grundstücksverkäufe (ödp/Freie Wähler)1027/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
17Gutachten für das neue Einkaufszentrum in der Ludwigsstraße (ödp/Freie Wähler)1087/2011   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
18Zukunft der ehemaligen Zwerchallee (ödp/Freie Wähler)1031/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
19Zentrum Baukultur - Optimaler Standort erforderlich (ödp/Freie Wähler)1036/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
21Standplätze für Fahrradverleihsystem der MVG (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)1049/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
22Bevorzugung von Privatschulen bei der Schülerbeförderung (PRO MAINZ)1053/2011   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
23Änderung des Landesdatenschutzgesetzes (PRO MAINZ)1054/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
24Gefährdung von Kindern durch Radfahrer (PRO MAINZ)1055/2011   
 Beschluss: Antwort wird nachgereicht  
25Betrieb öffentlicher Brunnenanlagen in den Stadtteilen (FDP)1061/2011   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
26Verkehrsgefährdung im Bereich Rheinallee/Nahestraße (CDU)1066/2011   
 Beschluss: Antwort wird nachgereicht  
27Städtebauliche Vorgaben der Verwaltung an Investoren (CDU)1068/2011   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
28Vorkaufsrecht der Stadt Mainz (ödp/Freie Wähler)1088/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
29Sicherheit im Parkhaus der Universitätsmedizin (SPD)1084/2011   
 Beschluss: Antwort wird nachgereicht  
30Verlagerung der Sophie-Scholl-Schule in den Landkreis (ödp/Freie Wähler)1089/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
31Schulbuchrückgabe (ödp/Freie Wähler)1092/2011   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
32Teilnahme von Dezernentinnen und Dezernenten an Fraktions-/Parteiveranstaltungen (ödp/Freie Wähler)1094/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
33Großbrand im Sperrmülllager des Entsorgungsunternehmens Meinhardt (CDU)1099/2011   
 Beschluss: Antwort wird nachgereicht  
34Konsequenzen aus dem "Dersim Kultur- und Benefizfestival" (PRO MAINZ)1100/2011   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
35Fragestunde    
T E I L II    
A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden    
36Sachstandsberichte zu den Anträgen der Stadtratsfraktionen    
36.1Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0454/2009 von Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr. Graffiti als Kunst erkennen - Flächen für legales Sprühen ausweisen und Änderungsantrag von ödp/Freie Wähler0123/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
36.2Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 116/94 SPD Stadtratsfraktion, 171/1997 Behindertenbeirat, 61/1998 BÜNDNIS 90/Die Grünen Stadtratsfraktion, 0400/2010 Behindertenbeirat und 0775/2010 SPD, Bündins 90/Die Grünen, FDP Stadtratsfraktionen hier: - Barrierefreies Mainz, - Mainzer Erklärung und Barcelona Erklärung 1995, - Integration behinderter Menschen, - Erstellung eines Aktionsplanes zur UN-Behindertenrechtskonvention, - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention0329/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
36.3Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 152/2006 der FDP-Stadtratsfraktion betreffend Hauptschule stärken, Hauptschülerinnen und -schüler fördern, Vermittlung von Berufspraktika erleichtern0446/2011/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
36.4Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0572/2008 ödp/Freie Wähler, Stadtrat, sowie Änderungsanträge 0646/2008 Bündnis 90/DIE GRÜNEN und 0649/2008 SPD hier: Finanzierung einer 3. IGS sowie eines weiteren Gymnasiums in Mainz0447/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
36.5Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 2257/2010 der Stadtratsfraktion ödp/Freie Wähler betreffend Kostenbeteiligung hessischer Kommunen an den Kosten für den Besuch hessischer Schüler in Mainzer Schulen0498/2011   
 Beschluss: Sachstandsbericht erneut vorlegen  
36.6Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1905/2009 der CDU Stadtratsfraktion hier: Radwegeverbindung zwischen Lerchenberg und Gonsenheim0525/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
36.7Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 198/2001 der CDU-Stadtratsfraktion und Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN hier: Ausbau der Eisenbahnstrecke Mainz-Alzey0526/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
36.8Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1529/2009 der FDP-Stadtratsfraktion hier: Mehr Qualität auf der S-Bahn-Linie S 8 zwischen Wiesbaden, Mainz, Flughafen, Frankfurt, Offenbach und Hanau (FDP)0527/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
36.9Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0387/2011 CDU-Stadtratsfraktion hier: Missstände an Mainzer Schulen0734/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
36.10Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0304/2010/1 der SPD-Stadtratsfraktion und Ergänzungsantrag 0304/2010/2 der CDU-Stadtratsfraktion, hier: "Kulturlitfaßsäule" für die Mainzer Kulturlandschaft0737/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
36.11Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 391/2009 CDU u. Erg-Antr. FDP, Stadtrat, hier: "Stärkung des Breiten- und Schulsports "0786/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
36.12Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1599/2010/2 SPD hier: Förderung der Jugendbeteiligung in der Stadt über das Projekt "jungbewegt"0802/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
36.13Sachstandsbericht zu Antrag 2274/2010 FDP Stadtratsfraktion hier: Bildungsmesse: Welche Schule ist die Richtige?0814/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
36.14Sachstandsbericht zu Antrag 1560/2008 SPD hier: Gründerzentrum ausbauen und Änderungsantrag CDU/FDP0895/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
36.15Sachstandsbericht zu Antrag 1845/2010 und Ergänzungsantrag 1845/2010/1 hier: Mainz für Radtouristen attraktiver machen0995/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
36.16Sachstandsbericht zu Antrag 0457/2009 der SPD "Zentrale Anlaufstelle Regenerative Energien" mit Änderungsanträgen B 90/Die Grünen und CDU1056/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
37Unterrichtung des Stadtrates über Verträge der Landeshauptstadt Mainz mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie städtischen Bediensteten1096/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
38Umsetzungsbericht "audit berufundfamilie"0993/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
39Sportentwicklungsplanung 20110901/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
40Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO, hier: Eigenwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen0801/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
41Schaffung von Plätzen für Zweijährige und Erweiterung von Ganztagsplätzen in der städt. Kindertagesstätte Berliner Viertel0748/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
42Schaffung von Plätzen für Zweijährige und Erweiterung von Ganztagsplätzen in der städt. Kindertagesstätte Feldmäuse0755/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
43Schaffung von Plätzen für Zweijährige und Erweiterung von Ganztagsplätzen in der städt. Kindertagesstätte Laubenheim-Riedweg II0757/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
44Kindertagesstättenbedarfsplan 2011 Fortschreibung mit Prognose des Kindertagesstättenbedarfsplans bis 20150758/2011/1   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
45Kath. Kinder- und Familienhaus St. Alban - St. Jakobus, Am Fort Elisabeth 1-3, Mainz hier: Schaffung von 12 zusätzlichen Kindergartenplätzen für Mainzer Kinder, davon 5 Plätze für Kinder unter drei Jahren, ab 01.08.20110990/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
46Zusammenlegung Grundschule Berliner Schule und Grundschule Ludwig-Schwamb-Schule hier: Aufhebung der Grundschule Berliner Schule und Erweiterung der Grundschule Ludwig-Schwamb-Schule nach § 91 Schulgesetz und Anpassung des Schulbezirks nach § 62 Schulgesetz0788/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
47Umwandlung von Teilzeitplätzen in Ganztagsplätze in der städt. Kindertagesstätte Gonsbachterrassen0756/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
48Bildungs- und Teilhabepaket, Fortführung der freiwilligen Leistungen "Härtefonds" und "Lernmittelfonds"0838/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
49Temporäres Bewohnerparken an Spieltagen der Coface-Arena in Bretzenheim als Teil des Verkehrskonzeptes zum B1570493/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
50Überplanmäßige Mittelbereitstellung i. H. v. 95.000,-- Euro für die laufende Straßenbaumaßnahme "An der Philippsschanze/Langenbeckstraße" hier: Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt0806/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
51Barrierefreier Umbau des Bahnhofs "Römisches Theater"0909/2011/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
52Erweiterung des Straßenbahnnetzes vom Hauptbahnhof-West nach Mainz-Lerchenberg hier: Abschluss der Vorplanung, Kenntnisnahme1044/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
53Gebührenerhöhung im Peter-Cornelius-Konservatorium der Stadt Mainz zum 01.11.20110681/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
55Veränderungssperre "A 267-VS" Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Steuerung der Zulässigkeit von Spielhallen (A 267)", Satzung "A 267-VS" hier: - Beschluss gem. § 16 in Verbindung mit § 14 BauGB0680/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
56Veränderungssperre "H 93-VS" Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "Postareal westlich Hauptbahnhof (H 93)", Satzung "H 93-VS" hier: - Beschluss der Veränderungssperre als Satzung gemäß § 16 BauGB i. V. m. § 14 BauGB0697/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
57Bauleitplanverfahren "He 116/2.Ä" (Aufstellungsbeschluss) Bebauungsplanverfahren "Wirtschaftspark Mainz-Süd - 2. Änderung (He 116/2.Ä)" hier: - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB0743/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
58Bauleitplanverfahren "L 71" (Aufstellungsbeschluss + VS) a) Bebauungsplanentwurf "Kalkofenweg (L 71)" hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Kalkofenweg (L 71)", SatzungL 71-VS hier: Beschluss gemäß § 16 i. V. m. § 14 BauGB0804/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
59Bauleitplanverfahren "B 137/1.Ä" und "B 140/1.Ä" (Aufstellungsbeschluss) Bebauungsplanentwurf "Südlich des Mühlweges zwischen Kaninchenpfad und Alfred-Mumbächer-Straße - 1. Änderung (B 137/1.Ä)" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Bebauungsplanentwurf "Südlich des Mühlweges, bis zur Bezirkssportanlage, zwischen Kaninchenpfad und Albert-Stohr-Straße - 1. Änderung (B 140/1.Ä)" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB0842/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1  
60Bauleitplanverfahren "G 124/1.Ä" (Satzungsbeschluss) Bebauungsplanentwurf "Umnutzung des Kasernengeländes zwischen Erzbergerstraße und Canisiusstraße - 1. Änderung (G 124/1.Ä)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage gemäߧ 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB0742/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
61Bauleitplanverfahren "MLK-Park (H 92)" Bebauungsplan "MLK-Park (H 92)" hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Vorlage in Planstufe I - Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 0754/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 222 KB Beschlussvorlage 222 KB
Dokument anzeigen: 01_BPlan_H 92 PI-Vorlage Dateigrösse: 1 MB 01_BPlan_H 92 PI-Vorlage 1 MB
Dokument anzeigen: 02_BPlan_H 92 PI-Begruendung Dateigrösse: 357 KB 02_BPlan_H 92 PI-Begruendung 357 KB
Dokument anzeigen: 04_BPlan_H 92 VerkehrsuntersuchungVTechnik_10.2009 Dateigrösse: 2 MB 04_BPlan_H 92 VerkehrsuntersuchungVTechnik_10.2009 2 MB
Dokument anzeigen: 05_BPlan_H 92 Versickerungsgutachten 05.2010 Dateigrösse: 4 MB 05_BPlan_H 92 Versickerungsgutachten 05.2010 4 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
62Bauleitplanverfahren "Henry-Moisand-Straße (L 65)" hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Durchführung des Bauleitplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Planstufe I - Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange - Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung0741/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
63Bauleitplanverfahren "L 70" (Aufstellungsbeschluss) Bebauungsplanentwurf "Im Stoßacker/Koppernweg (L 70)" hier: - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB1078/2011   
 Beschluss: abgesetzt  
64Einstellung Bauleitplanverfahren "M 102" und Satzung "M 102-VS/I/A" a) Einstellung des Bauleitplanverfahrens "Am Waldfriedhof Mombach (M 102)" hier: - Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens b) Satzung zur Aufhebung der Satzung "M 102-VS/I" über die erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Am Waldfriedhof Mombach (M 102)"- Satzung "M 102-VS/I/A" hier: - Beschluss der Satzung "M 102-VS/I/A" zur Aufhebung der Satzung "M 102-VS/I" gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 17 Abs. 4 BauGB.0682/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
65FNP-Änderung Nr. 37 und Aufhebung des Bebauungsplanes "G 103", Satzungsbeschluss a) Änderung Nr. 37 des Flächennutzungplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Schulsportplatzerweiterung im Gonsbachtal - Aufhebung (G 103/A)" hier: -Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Beschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB - Zusammenfassende Erklärung gemäß § 6 Abs. 5 BauGB b) Bebauungsplan "Schulsportplatzerweiterung im Gonsbachtal - Aufhebung (G 103/A)" hier: -Behandlung der Stellungnahmen ge mäß § 3 Abs. 2 BauGB - Zusammenfassende Erklärung gemäß § 10 Abs. 4 BauGB - Beschluss der Aufhebung als Satzung gemäß § 10 BauGB0510/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
662. Änderung der Werbeanlagensatzung A 12 S Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen und Automaten im Bereich der Straßen und Plätze des Altstadtgebietes, des Domes, des Fischtorplatzes und des Schillerplatzes - 2. Änderung (A 12 S/2. Ä) hier: Satzungsbeschluss gemäß § 88 Absatz 1 Nr. 1 und Nr. 2 LBauO in Verbindung mit § 24 GemO0949/2011/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
67Neuformation eines Planungs- und Gestaltungsbeirates hier: Zustimmung zur Benennung von 5 Beiratsmitgliedern0987/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 2  
68Straßenbenennungen    
68.1Straßenbenennung in Mainz-Drais hier: Erschließungsweg an der L 4270782/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
68.2Straßenbenennung in Mainz-Hechtsheim hier: künftiges Baugebiet "Am Weidezehnten" (He 177)0783/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden    
69Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien    
69.1Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien0003/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
69.2Besetzung von Aufsichtsräten hier: -Aufsichtsrat Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (GVG) -Aufsichtsrat Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH (MAW) -Aufsichtsrat Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM)1085/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  

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