Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis
genommen.
Die Anträge
-
116/94 der SPD-Stadtratsfraktion: „Barrierefreies
Mainz“,
-
171/1997 des Behindertenbeirates: „Mainzer
Erklärung und Barcelona Erklärung 1995“
-
61/1998 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜENEN: „Integration behinderter Menschen“
gehen in den Anträgen 0775/2010 und
0400/2010 auf und sind damit erledigt.
Im Zuge der Erarbeitung eines kommunalen
Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention basierend auf
den Anträgen
-
0775/2010 von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
FDP Stadtratsfraktionen: „Aktionsplan zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention“
-
0400/2010 des Behindertenbeirates: „Erstellung
eines kommunalen Aktionsplanes zur UN-Behindertenrechtskonvention“
wird den Ausschüssen in regelmäßigen
Abständen ein Sachstandbericht über den Fortschritt der Planungen vorgelegt. Der
nächste Sachstandbericht wird in einem Jahr vorgelegt.