Betreff
Sachstandbericht zu Antrag 116/94 SPD Stadtratsfraktion, 171/1997 Behindertenbeirat, 61/1998 BÜNDNIS 90/Die Grünen Stadtratsfraktion, 0400/2010 Behindertenbeirat und 0775/2010 SPD, Bündins 90/Die Grünen, FDP Stadtratsfraktionen hier: - Barrierefreies Mainz, - Mainzer Erklärung und Barcelona Erklärung 1995, - Integration behinderter Menschen, - Erstellung eines Aktionsplanes zur UN-Behindertenrechtskonvention, - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Vorlage
0329/2011
Aktenzeichen
50 03
Art
Beschlussvorlage

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Anträge

-         116/94 der SPD-Stadtratsfraktion: „Barrierefreies Mainz“,

-         171/1997 des Behindertenbeirates: „Mainzer Erklärung und Barcelona Erklärung 1995“

-         61/1998 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜENEN: „Integration behinderter Menschen“

gehen in den Anträgen 0775/2010 und 0400/2010 auf und sind damit erledigt.

 

Im Zuge der Erarbeitung eines kommunalen Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention basierend auf den Anträgen

-         0775/2010 von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Stadtratsfraktionen: „Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“

-         0400/2010 des Behindertenbeirates: „Erstellung eines kommunalen Aktionsplanes zur UN-Behindertenrechtskonvention“

wird den Ausschüssen in regelmäßigen Abständen ein Sachstandbericht über den Fortschritt der Planungen vorgelegt. Der nächste Sachstandbericht wird in einem Jahr vorgelegt.