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Ratsinformationssystem

Stadtrat

Stadtrat - 13.02.2019 - 15:10-18:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
T E I L I    
Anfragen    
1Gemeinsame Bußgeldstelle Stadt Mainz / Landkreis Mainz-Bingen (FDP)1505/2018   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
2Entwicklung der Nebenkosten (DIE LINKE.)1923/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Vermeidung von Dieselfahrverboten wegen falscher NO2 Messungen (MBF)1968/2018   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
4Dach- und Fassadenbegrünung für ein gutes Stadtklima (FW-G)0316/2019   
 Beschluss: vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen  
5Flüchtlingsunterkunft auf dem Layenhof (FW-G)0317/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Standortprüfung der Luftmessstellen in Mainz (FW-G)0318/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Rückbau der Parkbuchten an der Alicenstrasse/Bahnhof neben der Straßenbahnhaltestelle Linie 52/53 (FW-G)0319/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
8Sicherheit auf Gehwegen in Mainz (FW-G)0320/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Praxis der Bauvergabe in der Stadt Mainz (FW-G)0321/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Personalsituation (Fachkräftemangel) und Belegungsstopp in den städtischen Kindertagesstätten (DIE LINKE)0330/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Sanktionen bei ALG II Empfänger*innen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)0334/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
12Tabakwerbung in der Öffentlichkeit (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)0335/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
13Städtepartnerschaften der Stadt Mainz (SPD)0336/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
14Ordnungspolitische Maßnahmen im "Graffiti-Konzept" der Stadt Mainz - aktuelle Entwicklungen (ÖDP)0337/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
15Koordinierungshilfe bei der Hebammenvermittlung (SPD)0338/2019   
 Beschluss: vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen  
16Werbestelen im öffentlichen Raum (ÖDP)0339/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
17MainzPass (SPD)0340/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
18Ergiebigkeit und Wartung von Brennstoffzellenbussen (ÖDP)0341/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
19Geschäftsführerverträge der ZBM (ÖDP)0342/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
20Umleitungen am Mainzer Kreuz (ÖDP)0343/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
21Personalstellen im Ordnungsamt (SPD)0344/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
22Ladestationen und Parkplätze Elektromobilität (SPD)0345/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
23Ampelsteuerung am Hochkreisel Kastel – Verbesserter Verkehrsfluss und Rückstau aus Richtung Mainz vermeiden (SPD)0346/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
24Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung – Zwischenstand (SPD)0347/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
25Anfrage zum Sachstandsbericht zum Stadtratsantrag 0315/2015 „Mehr Übernachtungsplätze für obdachlose Frauen“ (SPD) Vorlage: 1160/2018 (SPD)0348/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
26Internetbreitbandversorgung (SPD)0349/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
27Weitergehende Prüfungen einer möglichen Rheinbrücke zwischen Mainz und Wiesbaden (SPD)0351/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
28Elterninitiativen stärken – Vielfalt in der Kinderbetreuung auch in Zukunft gewährleisten (CDU)0352/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
29Sprengstoffexplosion am Silvesterabend (CDU)0353/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
30Prüfung Jahresrechnung Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe (CDU)0354/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
31Lange Wartezeiten an den Recyclinghöfen Budenheim und Hechtsheim (CDU)0355/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
32Sachstand Kita-Organisationsuntersuchung (CDU)0356/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
33Abenteuerspielplatz Zagrebplatz (CDU)0357/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
34Verfügbarkeit von Pflegeplätzen in Einrichtungen der Altenpflege in Mainz (FDP)0358/2019   
 Beschluss: vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen  
35Wertstoff- und Recyclinghöfe (FDP)0359/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
36Stickstoffdioxidbelastung an der Messstelle Parcusstraße (FDP)0360/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
37Sachstand Raum- und Nutzungskonzept städtisch genutzter Gebäude (CDU)0361/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
38Kita Schillstraße (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)0362/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
39Auswirkungen für Mainz durch verkehrliche Beeinträchtigung an der Salzbachtalbrücke (FDP)0364/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
40Landesgesetz LEAP (CDU)0365/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
41Reblausbefall im Mainzer Gemarkungsgebiet (CDU)0366/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
42Vernichtung von Unterlagen im Wirtschaftsdezernat (CDU)0367/2019   
 Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen  
44Hitzeschutz in kommunalen Einrichtungen (ÖDP)0369/2019   
 Beschluss: vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen  
45Fragestunde    
 Beschluss: keine Fragen  
Anträge    
46Brauchtum schützen - Fastnachtsvereine unterstützen (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)0159/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
46.1Ergänzungsantrag zum Antrag 0159/2019 "Brauchtum schützen - Fastnachtsvereine unterstützen" (CDU)0159/2019/1   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
47Errichtung einer Stele zum Gedenken an die Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität und/oder sexuellen Orientierung in der NS- und Nachkriegszeit (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)0217/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
48Bau einer Großsporthalle (CDU)0331/2019   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
49Mainz braucht eine internationale Schule (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)0332/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
49.1Ergänzungsantrag zur Vorlage 0332/2019 "Mainz braucht eine internationale Schule" (CDU)0332/2019/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
50Sparsame und nachhaltige Flächennutzung in Gewerbegebieten (ÖDP)0333/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
T E I L II    
A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden    
51Sachstandsberichte    
51.1Sachstandsbericht zu Beschluss 1424/2016;
hier: Männliche Erzieher und Lehrer in Mainz fördern
1935/2018/1   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
51.2Sachstandsbericht zu Beschluss 1367/2017/1;
hier: Elterninitiativen besser unterstützen
0050/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
51.3Antrag Nr. 0689/2011 der ödp/Freie Wähler zur Stadtratssitzung am 13.11.2011 betreffend "Reste der mittelalterlichen Stadtmauer Mainz";
hier: Sachstandsbericht
0080/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
51.4Sachstandsbericht zu Antrag 1339/2014 der CDU-Stadtratsfraktion;
hier: Grün- und Freizeitflächen in der Stadt Mainz – erneuter Zwischenbericht gemäß Beschlussvorlage 1265/2016
1177/2018   
 Beschluss: abweichende Beschlussfassung  
52Ausschreibung eines Wohnungsmarktberichtes 2019 für die Landeshauptstadt Mainz1517/2018   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
53Regionaltag Rheinhessen;
hier:
1) Beschlussfassung zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit
2) Wahl der Mainzer Mitglieder in den Regionaltag
0049/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
54Wirtschaftliche Beteiligungen    
54.1Beteiligungsbericht 20180120/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
54.2Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG;
hier: Wirtschaftsplan 2019
0084/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
54.3Kulturzentren Mainz GmbH (KMG);
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019
0095/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
54.4Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM);
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019
0097/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
54.5Jobperspektive Mainz gGmbH;
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019
0114/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
54.6TechnologieZentrum Mainz GmbH;
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019
0045/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
54.7mainzplus CITYMARKETING GmbH;
hier: Wirtschaftsplan für das Jahr 2019
0094/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
54.8Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH;
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019
0059/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
54.9Wohnbau Mainz GmbH;
hier: Wirtschaftsplan der Wohnbau Mainz Gruppe für das Geschäftsjahr 2019
0063/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
54.10Mainz Worms Energiebündnis GmbH;
hier: Neugründung der „Erschließungsgesellschaft Rheinhessen GmbH“
0329/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
55Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
0032/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
56Fortführung der vertraglichen Regelungen für den Betrieb und die Organisation der Lenneberg Grund- und Realschule plus Budenheim/Mainz-Mombach1814/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
57Schwerpunktjugendamt für unbegleitete minderjährige Ausländer1893/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
58Pendlerradroute Mainz – Ingelheim - Bingen0067/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
59Antrag auf Einrichtung eines "Verkehrsberuhigten Bereichs in der Meielache"1965/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
60Ausbau der Radabstellanlagen im Mainzer Stadtgebiet0069/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
613. Fortschreibung des Nahverkehrsplans [2019-2023];
hier: Verabschiedung
0098/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
61.1Änderungs- und Ergänzungsantrag zur Drucksache Nr. 0098/2019 "3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans [2019-2023]" (CDU)0377/2019   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
62Maßnahmen zur NOX-Reduzierung;
hier: LKW-Durchfahrverbot auf Rheinstraße und Rheinallee
0104/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
63Solarinitiative der Landeshauptstadt Mainz 20191836/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
64Naturnahe Gestaltung des Rheinufers zwischen der Weisenauer Brücke und der B9-Wegeunterführung in der Gemarkung Laubenheim - Umsetzung der Naherholungskonzeption 2027/2018 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 130 KB Beschlussvorlage 130 KB
Dokument anzeigen: Anl1_Kostenübersicht Dateigrösse: 97 KB Anl1_Kostenübersicht 97 KB
Dokument anzeigen: Anl2_AnpassungKonzeption Dateigrösse: 310 KB Anl2_AnpassungKonzeption 310 KB
Dokument anzeigen: Anl3_180611_9 Konzept Lau Wei Va2_1 Dateigrösse: 20 MB Anl3_180611_9 Konzept Lau Wei Va2_1 20 MB
Dokument anzeigen: Anl4_Betriebsweg_Neu Dateigrösse: 5 MB Anl4_Betriebsweg_Neu 5 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
65Festsetzung eines Grabungsschutzgebietes "Am Fort Gonsenheim/Am Judensandweg" in Mainz-Hartenberg/Münchfeld nach § 22 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz (DSchG); Sonderbestattungen des 19. Jahrhunderts;
hier: Anhörung der Gemeinde nach §8 Abs. 5 DSchG
0028/2019   
 Beschluss: nach Anhörung zugestimmt  
66Oberzentrenprogramm 2022-2025;
hier: Erweiterung Stadtumbaugebiet „Innenstadt Mainz
0012/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
67Rahmenplan "Friedhof Judensand";
hier: Beschluss des Rahmenplanes
0014/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
68Richtlinie „Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum";
hier: Fortschreibung 2019
0015/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
69Bebauungsplanentwurf "Nördlich der Baentschstraße (H 100)";
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
0019/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
70Veränderungssperre "H 100-VS";
hier: Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "Nördlich der Baentschstraße (H 100)"; Satzung "H 100-VS"

hier: Beschluss gemäß § 16 in Verbindung mit § 14 BauGB
0020/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
71Bauleitplanverfahren "B 163" (erneuter Aufstellungsbeschluss, Planstufe II);
Bebauungsplanentwurf "VEP Gutsschänke Weyer (B 163)";
hier:
- erneuter Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Vorlage in Planstufe II
- Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
0079/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
72Aufhebung der Sanierungssatzung „Canisiussstraße“0048/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
73Erhaltungssatzung „Ketteler-Siedlung (O 72 S)";
hier:
- Einleitung des Satzungsverfahrens
- Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung im Aushangverfahren
0108/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
74Bauvorhaben: Sanierung Kurfürstliches Schloss;
hier: Weiteres Vorgehen
1769/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden    
75Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien    
75.1Besetzung von Aufsichts- und Verwaltungsräten etc.0278/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
75.2Ergänzung von Gremien0001/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
76Einwohnerfragestunde [ca. 18.00 Uhr]    
 Beschluss: keine Fragen  
77Anregungen der Ortsbeiräte [ca. 18.30 Uhr]    
 Beschluss: keine Vorlagen  
43Bau der Tennisanlage in Finthen (ÖDP)0368/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  

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