Sitzung
AFB/154/2024
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
01.10.2024
Zeit
16:33-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 07.05.2024
 
Ö 2
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 2.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz (ZBM);
Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1194/2024
Ö 2.2
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Halbjahresprognose 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1043/2024
Ö 2.3
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft mbH
hier: Jahresabschluss 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1088/2024
Ö 2.4
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1075/2024
Ö 2.5
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Liquidation der Gonsbachterrassen GmbH mit Ablauf des 31.12.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1076/2024
Ö 2.6
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG)
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1044/2024
Ö 2.7
Wirtschaftliche Beteiligungen; biomindz Standortentwicklungsgesellschaft Mainz mbH (biomindz)
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1198/2024
Ö 2.8
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1102/2024
Ö 2.9
Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH (mainzplus)
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1195/2024
Ö 2.10
Wirtschaftliche Beteiligungen; Kulturzentren Mainz GmbH (KMG)
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1196/2024
Ö 2.11
Wirtschaftliche Beteiligung; Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH (MAW)
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1054/2024
Ö 2.12
Wirtschaftliche Beteiligung; Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH (MAW)
hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1053/2024
Ö 2.13
Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2024/2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1074/2024
Ö 2.14
Wirtschaftliche Beteiligungen; PMG Parken in Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1071/2024
Ö 2.15
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH
hier: Ist-Trennungsrechnung 2023 zur Ermittlung zulässiger Ausgleichsleistungen und wirtschaftliches Anreizsystem

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1035/2024
Ö 2.16
Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheingoldhalle Verwaltungs-GmbH Mainz
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1072/2024
Ö 2.17
Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheingoldhalle GmbH & Co.KG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1073/2024
Ö 2.18
Wirtschaftliche Beteilgung; Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (GVG)
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1036/2024
Ö 2.19
Wirtschaftliche Beteilgung; Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH
hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1037/2024
Ö 2.20
Wirtschaftliche Beteiligung; in.betrieb gGmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1051/2024
Ö 2.21
Wirtschaftliche Beteiligung; in.betrieb gGmbH
hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1046/2024
Ö 2.22
Wirtschaftliche Beteiligungen; Life Science Zentrum Mainz GmbH (LZM)
hier: Jahresabschluss 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1093/2024
Ö 2.23
Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gGmbH (JPM)
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1197/2024
Ö 2.24
Wirtschaftliche Beteiligungen; EGM Entsorgungsgesellschaft Mainz mbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1095/2024
Ö 2.25
Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheinhessen Standort Marketing GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1097/2024
Ö 2.26
Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2024 - 2028

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1021/2024
Ö 2.27
GWM Jahresabschluss
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der GWM zum 31.12.2023

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 3
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 3.1
Haushaltsangelegenheit; Umkleide-/Sanitärcontainer Interimsumkleiden BSA Hechtsheim, 7.001315
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 271.000 Euro für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1257/2024
Ö 3.2
Kunstrasenerneuerung Sportplatz Gonsenheim, 7.001317
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 453.628 EUR für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1258/2024
Ö 3.3
3. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt Mainz für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1244/2024
Ö 3.4
Gewerbesteuer;
Festsetzung des Hebesatzes der Gewerbesteuer der Stadt Mainz (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1227/2024
Ö 3.4.1
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1227/2024 für den Finanzausschuss am 1.10.2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 3.5
Haushaltsangelegenheit; Leistungen Bundesdruckerei, hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 479.191 EUR für den Teilhaushalt 33

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1220/2024
Ö 3.6
Haushaltsangelegenheiten - Teilhaushalt Feuerwehr für das Haushaltsjahr 2024
hier; Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln i.H.v. 561,805,62 €

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1187/2024
Ö 3.7
Haushaltsangelegenheit;
hier: Änderung der Gebührenordnung beim Gutenberg-Museum und Naturhistorischen Museum ab sofort

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1206/2024
Ö 3.8
Bereitstellung von benötigten Haushaltsmitteln im Teilhaushalt 51

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1276/2024
Ö 3.9
Haushaltsangelegenheit
L540707001 Aufgabenträgerschaft ÖPNV
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen in Höhe von 3.123.065,57 € zur Weiterleitung an die MVG (Corona-Billigkeitsleistungen ÖPNV) für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1031/2024
Ö 3.10
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 203.812,-- € aus zweckgebundenen Mitteln privater Dritter zur Umsetzung von vertraglichen Verpflichtungen durch die Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1085/2024
Ö 3.11
Haushaltsangelegenheit
Teilhaushalt Grün- und Umweltamt
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt 2024 zur Deckung von Mehrkosten für die Verkehrssicherheitspflicht und die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes i.H.v. 845.000 €

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1087/2024
Ö 3.12
Haushaltsangelegenheit
Teilhaushalt Grün- und Umweltamt
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt zur Deckung von Kosten für die Nachpflanzungen von Bäumen gem. Bebauungsplänen i.H.v. 230.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1204/2024
Ö 3.13
Haushaltsangelegenheiten
Teilhaushalt Grün- und Umweltamt
hier: Bereitstellung außerplanmäßige Mittel im konsumtiven Haushalt 2024
zur Erstellungeines kommunalen Wärmeplans i.H.v. 500.000 €

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1205/2024
Ö 3.14
Haushaltsangelegenheit;
Mobile Sporthalle - GS Finthen, 7.001156
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.398.839,29 EUR für das
Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1157/2024
Ö 4
Liquiditätsbericht der Stadt Mainz
 
Ö 5
Mitteilungen