Sitzung
AFB/148/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
26.09.2023
Zeit
16:30-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 04.07.2023
 
Ö 2
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 2.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH;
Jahresabschluss zum 31.12.2022 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9

 1232/2023
Ö 2.2
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft mbH
hier: Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1212/2023
Ö 2.3
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2022 und Halbjahresprognose 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1190/2023
Ö 2.4
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG;
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12

 0913/2023
Ö 2.5
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Gründung der MEE Bauservice GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 1248/2023
Ö 2.6
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG)
hier: Jahresabschluß zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1228/2023
Ö 2.7
Wirtschaftliche Beteiligungen; Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 1011/2023
Ö 2.8
Wirtschaftliche Beteiligungen; Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH
hier: Bestellung des Abschlussprüfers für die Wirtschaftsjahre 2023, 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1014/2023
Ö 2.9
Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
Wirtschaftsplan 2023/2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 1115/2023
Ö 2.10
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0900/2023
Ö 2.11
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH
hier: Liquidierung von inaktiven Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1187/2023
Ö 2.12
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1192/2023
Ö 2.13
Wirtschaftliche Beteiligungen: in.betrieb gGmbH Gesellschaft für Teilhabe und Integration
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1193/2023
Ö 2.14
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH,
hier: Ist-Trennungsrechnung 2022 zur Ermittlung zulässiger Ausgleichsleistungen und wirtschaftliches Anreizsystem

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1194/2023
Ö 2.15
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainz Worms Energiebündnis GmbH
hier: Erhöhung der Geschäftsanteile an der Erschließungsgesellschaft Rheinhessen GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1184/2023
Ö 2.16
Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH;
Jahresabschluss zum 31.12.2022 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 1229/2023
Ö 2.17
Wirtschaftliche Beteiligungen; Kulturzentren Mainz GmbH (KMG);
Jahresabschluss zum 31.12.2022 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1230/2023
Ö 2.18
Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gGmbH (JPM);
Jahresabschluss zum 31.12.2022 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1231/2023
Ö 2.19
Wirtschaftliche Beteiliungen; EGM Entsorgungsgesellschaft Mainz mbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0945/2023
Ö 2.20
Wirtschaftliche Beteiligungen; PMG Parken in Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 1113/2023
Ö 2.21
Wirtschaftliche Beteiligung; Rheinhessen Standort Marketing GmbH (RHSM)
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1239/2023
Ö 2.22
GWM Jahresabschluss
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft Mainz zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1364/2023
Ö 2.23
Kommunale Datenzentrale
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1269/2023
Ö 2.24
Wirtschaftsplan 2023 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1213/2023
Ö 2.25
5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 07.05.1998, zuletzt geändert durch Satzung vom 07.05.1998

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1246/2023
Ö 2.26
Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0880/2023
Ö 2.27
Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1197/2023
Ö 2.28
Wirtschaftliche Beteiligungen;
hier: Halbjahresberichte 2023 von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mainz in privater Rechtsform sowie von Eigenbetrieben und einer Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1356/2023
Ö 3
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 3.1
1. Änderungsbeschluss zur 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Mainz für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1376/2023
Ö 3.2
2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023/2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 1157/2023
Ö 3.3
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 479.700 Euro für den Einbau eines Tribünendachs auf der BSA Mombach
hier: Herstellung der Regionaligatauglichkeit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1290/2023
Ö 3.4
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Kauf einer CNC-Maschine an der BBS I

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 1183/2023
Ö 3.5
Haushaltsangelegenheit;
Volkshochschule, Gebäude A, Sanierung, PSP 7.001077
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 2.050.000 EUR für das Haushaltsjahr
2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1180/2023
Ö 3.6
Haushaltsangelegenheit;
Spielgerät für die GS Pestalozzischule
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 92.250 EUR für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 1188/2023
Ö 3.7
Haushaltsangelegenheit;
Anne-Frank-Realschule plus und Sporthalle, Sanierung, 7.000953
hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 1.537.500 EUR für das
Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 1185/2023
Ö 3.8
Haushaltsangelegenheit;
Kita Neutorschule, Haus des Erinnerns, 7.000911
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 307.500 EUR für das
Haushaltsjahr 2023 und die außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungs- ermächtigung in Höhe von 717.500 EUR im Haushaltsjahr 2023 und Mittelbereit-
stellung im Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 1351/2023
Ö 3.9
Haushaltsangelegenheit;
Bauhütte Salvatorstraße
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 410.000 EUR - 51.250 EUR im Haushaltsjahr 2023 und eine Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 350.000 EUR für 2023 und der Mittelbereitstellung in Höhe von 358.750 EUR - inkl. der aktivierbaren Eigenleistungen - in 2024 zur Errichtung einer Bauhütte für die Mitarbeiter der GWM

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 1316/2023
Ö 3.10
Bildung und Teilhabe; Projekt 3.00002.50
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung für Mehraufwendungen
im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 800.000 €

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 1324/2023
Ö 3.11
Beschlussvorlage zur Ergänzung und Erweiterung der Investitionskostenrichtlinie 0752/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 1016/2023
Ö 3.12
Haushaltsangelegenheiten
Teilergebnishaushalt 61
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 2.133.000 € im Jahr 2023 und 3.205.000 € im Jahr 2024 zur Erhaltung der Verkehrssicherungspflicht und des Infrastrukturvermögens

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 1291/2023
Ö 3.13
Haushaltsangelegenheiten
Verbindung Bahnhof Römisches Theater - Oberstadt
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung auf Projekt 7.000498 in Höhe von 636.923,97 € für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 1201/2023
Ö 3.14
Teilhaushalt Grün- und Umweltamt;
Verkehrssicherungspflicht und Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes;
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung
in Höhe von 992.000 €

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1208/2023
Ö 3.15
Wasserentnahmestelle Nordmole; Projekt 7.001259
Überplanmäßige Mittelbereitstellung
in Höhe von 104.750 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 1224/2023
Ö 3.16
Umbau Vorfeld jüdischer Friedhof; Projekt 7.000977
Überplanmäßige Mittelbereitstellung
in Höhe von 2.255.000 €

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1241/2023
Ö 3.17
Aubachrenaturierung;
hier: Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in 2023 und
außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2024
in Höhe von 307.500 € für das Projekt 7.000856

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1300/2023
Ö 4
Mitteilungen