Sitzung
OBrDr/084/2021
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Drais
Raum
Videokonferenz
Datum
22.06.2021
Zeit
19:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorstellung der neuen Mitarbeiterin der Ortsverwaltung
 
Ö 2
Freiwillige Feuerwehr Drais
 
Ö 2.1
Bericht der stellvertretenden Kommandantin Eva-Christina Bockius
 
Ö 2.2
Freiwillige Feuerwehr, Zustandsdiagnose und Machbarkeitsstudie zum Bau von Feuerwehrhäusern
hier: Kenntnisnahme und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0313/2021
Ö 3
Wiederkehrende Beiträge für öff. Verkehrsanlagen
 
Ö 3.1
Berichterstattung des Wirtschaftsbetriebes
 
Ö 3.2
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge
für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz vom 06.12.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0844/2021
Ö 3.3
Langfristige Sicherung eines Wirtschaftsweges (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0970/2021
Ö
Anträge
 
Ö 4
Kritischer Bestand an Rabenkrähen (CDU)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 0969/2021
Ö 5
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 5.1
Ergänzende Antwort zu Anfrage 0402/2021, SPD
hier: Tiefbauarbeiten/Glasfaserkabel
 
Ö 6
Sachstandsberichte
 
Ö 7
Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Veränderungssperre "D 31-VS"/I
Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "Am Römerwuell (D 31)", Satzung "D 31-VS/I"
hier: - Beschluss gemäß § 17 BauGB i. V. mit den §§ 14 und 16 BauGB

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0772/2021
Ö 8
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 8.1
Werkzeugschuppen
 
Ö 8.2
Wasserversorgung Friedhof
 
Ö 9
Stadtteilmittel