Sitzung
StR/133/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Alte Lokhalle Mainz, Mombacher Str. 78-80, 55122 Mainz
Datum
01.02.2023
Zeit
15:05-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
T E I L I
 
Ö
Anfragen
 
Ö 1
Situation der Notfallversorgung im Rettungsdienst und in den Mainzer Notaufnahmen (Piraten & Volt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1653/2022
Ö 2
Veräußerung städtischen Grundbesitzes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0132/2023
Ö 3
Entwicklung des Wohnungsbaus in Mainz (DIE LINKE)

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

 0133/2023
Ö 4
Kampf gegen Mindestlohnbetrug und illegale Beschäftigung (DIE LINKE)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0135/2023
Ö 5
Umsetzung der Zweckentfremdungsverbotssatzung (DIE LINKE)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0136/2023
Ö 6
Wohnbau-Wohnungen für Flüchtlinge (AfD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0145/2023
Ö 7
Straßenblockaden durch sogenannte „Klimakleber“ in Mainz (AfD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0146/2023
Ö 8
Praktikumsplätze für Schüler bei der Stadt und stadtnahen Gesellschaften (AfD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0147/2023
Ö 9
Digitale Ausstattung von Schulen (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0148/2023
Ö 10
E-Busse der Mainzer Mobilität (AfD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0149/2023
Ö 11
Subventionierung des 49-Euro-Tickets (DIE LINKE)

Beschluss: vertagt

 0152/2023
Ö 12
Radständer bei Neubauten (DIE LINKE)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0153/2023
Ö 13
IT-Ausstattung an Schulen und „IT-Hausmeister“ (ÖDP)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0154/2023
Ö 14
Ukrainische Erzieherinnen und Erzieher (ÖDP)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0155/2023
Ö 15
Dachbegrünung von Haltstellenhäuschen der Mainzer Mobilität (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0156/2023
Ö 16
Bildungsgutscheine für Lokführerschulen (DIE LINKE)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0157/2023
Ö 17
Neuordnung des Straßenraums für E-Scooter (SPD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0159/2023
Ö 18
Plakatierung zur Oberbürgermeister:in-Wahl (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0160/2023
Ö 19
Winterdienst auf Rad- und Gehwegen (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0161/2023
Ö 20
Bundesweiter Warntag 2022 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0162/2023
Ö 21
Funktionsfähigkeit der Mainzer Frischluftschneisen und Kaltluftentstehungsgebiete (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0163/2023
Ö 22
Bebauungen bis an die Grundstücksgrenze (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0164/2023
Ö 23
Belegungsplan Bürgerhäuser (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0165/2023
Ö 24
Container-Anlage auf der Zitadelle (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0166/2023
Ö 25
Ehrenamt und dessen Wertschätzung (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0167/2023
Ö 26
Funktionsfähigkeit von E-Ladesäulen (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0168/2023
Ö 27
Grundstücksveräußerungen durch die Mainzer Stadtwerke AG (CDU)

Beschluss: vertagt

 0169/2023
Ö 28
Kosten von Strom und Gas (CDU)

Beschluss: vertagt

 0170/2023
Ö 29
Personalsituation im Allgemeinen Sozialen Dienst (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0171/2023
Ö 30
Schlechter Zustand von Straßenbelägen (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0173/2023
Ö 31
Sozial geförderter Wohnraum der Wohnbau Mainz GmbH (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0175/2023
Ö 32
Kriterien und Prioritätenliste für die Räumung von Straßen sowie Fuß- und Radwegen bei Schnee und Eis (Piraten & Volt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0176/2023
Ö 33
Machbarkeit der Verlängerung des Mainzer Straßenbahn-Netzes über Uni/Saarstraße bis nach Finthen/Layenhof (Piraten & Volt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0177/2023
Ö 34
Ausfallsicherheit des digitalen Behördenfunks in Mainz (Piraten & Volt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0178/2023
Ö 35
Bußgelder - Verjährung (PIRATEN & VOLT)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0179/2023
Ö 36
Städtische Kunstsammlung (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0180/2023
Ö 37
Bedarf an Grillflächen in Mainz (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0181/2023
Ö 38
Wasserpreise der Mainzer Stadtwerke (FREIE WÄHLER)

Beschluss: vertagt

 0184/2023
Ö 64
Situation in den Sekretariaten der Mainzer Schulen (ÖDP)

Beschluss: vertagt

 0202/2023
Ö 39
Fragestunde

Beschluss: keine Fragen

 
Ö
Anträge
 
Ö 40
Gem. Antrag: Mehr Platz für das Stadthistorische Museum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0143/2023
Ö 40.1
Ergänzungsantrag zur Vorlagennummer 0143/2023: "gem. Antrag: Mehr Platz für das Stadthistorische Museum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)" (CDU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0143/2023/1
Ö 41
Barrierefreiheit in den Ortsverwaltungen (ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0192/2023
Ö 41.1
gem. Änderungsantrag: Barrierefreiheit in den Ortsverwaltungen (ÖDP)-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0192/2023/1
Ö 42
gem. Antrag: Unkontrollierte Vermehrung von Stadttauben stoppen - Ein Stadttaubenprojekt für Mainz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0194/2023
Ö 43
Unterstützung der Mainzer Straßenfastnacht und traditioneller Brauchtumsumzüge (CDU)

Beschluss: Antrag erledigt

 0195/2023
Ö 43.1
gem. Änderungsantrag: Unterstützung der Mainzer Straßenfastnacht und traditioneller Brauchtumsumzüge (CDU)- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0195/2023/1
Ö
T E I L II
 
Ö
A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 44
Sachstandsberichte
 
Ö 44.1
Sachstandsbericht zu Antrag 1075/2022 CDU
hier: Touristisches Autobahnschild zum UNESCO-Welterbe SchUM

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1534/2022
Ö 44.2
Sachstandsbericht zum gemeinsamen Antrag 1005/2022/1 (Stadtjugendring e.V., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP, DIE LINKE)
hier: Jugendbeteiligungskonzept für Mainz einführen und umsetzen!

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0007/2023
Ö 44.3
Nachbereitung des zweiten Sachstandsberichts zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Mainz / Projektvorschläge der Arbeitsgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1416/2022
Ö 45
Mehrkosten der Kita am Bürgerhaus Lerchenberg und des Bürgerhauses Lerchenberg:
hier:Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0067/2023/1
Ö 46
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 46.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1718/2022
Ö 46.2
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz GmbH;
Bestellung eines Geschäftsführers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1739/2022
Ö 46.3
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1756/2022
Ö 46.4
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH;
Wirtschaftsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024-2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0032/2023
Ö 46.5
Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH;
Wirtschaftsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024-2027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0036/2023
Ö 46.6
Wirtschaftliche Beteiligungen, Kulturzentren Mainz GmbH (KMG);
Wirtschaftsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024-2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0038/2023
Ö 46.7
Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gGmbH (JPM);
Wirtschaftsplan 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024-2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0042/2023
Ö 47
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1748/2022
Ö 48
Einrichtung eines Hilfsfonds zur Abmilderung der Folgen steigender Energiepreise

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0091/2023
Ö 49
Ausbau der Schulsozialarbeit an der BBS 1 im Rahmen des Förderprogramms „Schulsozialarbeit im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ)“ des Ministeriums für Bildung Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1749/2022
Ö 50
Zweckverband Rhein-Nahe Nahverkehrsverbund
hier: Änderung der Verbandsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1727/2022
Ö 51
Verlängerung des verkehrsberuhigten Bereichs in der Straße "An der Kirchenpforte" in Mainz-Bretzenheim

Beschluss: vertagt

 1752/2022
Ö 52
Beitritt zum kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz (KKP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0144/2023
Ö 53
Kino-Kultur in der Landeshauptstadt Mainz
hier: Prüfauftrag zu Anmietung oder Erwerb des neu entstehenden Kinos in der Hintere Bleiche 6-8 und Beauftragung eines externen Fachbüros zur Unterstützung einer Wettbewerbsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1741/2022
Ö 54
Bebauungsplanverfahren "(B 165)"
Bebauungsplanverfahren "Südlich der Jakob-Leischner-Straße (B 165)"

hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Durchführung des Bebaungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1737/2022
Ö 55
Veränderungssperre "W 106-VS/ I"
Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "Moritzstraße (W 106)", Satzung "W 106-VS/ I"
hier: Beschluss gem. § 17 BauGB i.V. mit den §§ 14 und 16 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1720/2022
Ö 56
Bebauungsplanentwurf "Gewerbegebiet Mombacher Straße (H 102)"
hier: - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 1735/2022
Ö 57
Antrag auf Zurückstellung des Bauantrages (Az 63 BR-2022-2276-1) zur Nutzungsänderung von Räumen für kulturelle Zwecke in ein Ladengeschäft auf dem Grundstück Gemarkung Mainz, Flur 12, Flurstück 54 (Rheingauwall 1).

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1736/2022
Ö
B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 58
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
 
Ö 58.1
Besetzung von Aufsichts- und Verwaltungsräten etc.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0198/2023
Ö 58.2
Ergänzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0001/2023
Ö 59
Einwohnerfragestunde [ca. 18.00 Uhr]

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 60
Anregungen der Ortsbeiräte [ca. 18.30 Uhr]

Beschluss: keine Vorlagen