Sitzung
StR/119/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Rheingoldhalle, Gutenberg-Saal, Rheinstr. 66, 55116 Mainz
Datum
24.03.2021
Zeit
15:05-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verabschiedung von ausgeschiedenen Ratsmitgliedern

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 55
Resolution Istanbul-Konvention (Grüne, CDU, SPD, FDP, Linke, ÖDP, Piraten&Volt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0526/2021
Ö
T E I L I
 
Ö
Anfragen
 
Ö 2
Spezialreinigungsmaschinen sog. Kaugummientfernungsmaschinen (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0294/2021
Ö 3
Opfer- vor Täterschutz! Öffentliche Sicherheit im Bereich der Hechtsheimer Straße (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0317/2021
Ö 4
Rahmenbedingungen für Wahlhelfer (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0383/2021
Ö 5
Kriterien für die Vergabe von freien Plätzen in den städtischen Kindertagesstätten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0398/2021
Ö 6
Sachstand Zweckentfremdungssatzung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0399/2021
Ö 7
Landesgartenschau (DIE LINKE)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0462/2021
Ö 8
Mehrbedarf beim Jobcenter Mainz (DIE LINKE)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0464/2021
Ö 9
KFZ-Zulassungsstelle der Stadt Mainz in der Elly-Beinhorn-Straße – Corona (FREIE WÄHLER)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0466/2021
Ö 10
Stand der digitalen Dienstleistungen der Mainzer Stadtverwaltung (FREIE WÄHLER)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0467/2021
Ö 11
Verkauf von städtischen Grundstücken durch die Mainzer Stadtverwaltung und stadtnahe Gesellschaften (FREIE WÄHLER)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

0468/2021
Ö 12
Bauschuttdeponie Steinbruch Laubenheim (ÖDP)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

0469/2021
Ö 13
Arbeit der Jüdischen Gemeinde in Mainz stärken (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

0470/2021
Ö 14
Zufahrt und Beschilderung des neuen Fahrradparkhauses Hauptbahnhof West (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

0471/2021
Ö 15
Hygiene- und Belüftungskonzepte an den Mainzer Schulen (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

0472/2021
Ö 16
Sperrung der Kapuzinerstraße (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

0473/2021
Ö 17
Beratungsangebot für sexuell übertragbare Krankheiten (Piraten & Volt)

Beschluss: vertagt

0474/2021
Ö 18
Sachstand "Autofrei-Antrag" (Piraten & Volt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0475/2021
Ö 19
Wahlwerbung im Zuge der Landtagswahl 2021 (Piraten & Volt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0476/2021
Ö 20
Vegetarisches und veganes Angebot in städtischen Einrichtungen (Piraten & Volt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0477/2021
Ö 21
Ankauf des Hotels Schwan zur Sanierung des Gutenberg-Museums (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

0478/2021
Ö 22
E-Government: Mobile Bezahldienste in Massenprozessen (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0479/2021
Ö 23
Treppe vom Rathausplateau zum Rhein (FDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0480/2021
Ö 24
Flächenbilanz in der Mainzer Alt- und Neustadt (FDP)

Beschluss: vertagt

0481/2021
Ö 54
Katastrophenfall Strom-Blackout (AfD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

0206/2021
Ö 25
Fragestunde

Beschluss: keine Fragen

 
Ö 25.1
Persönliche Anfrage: Verwendung von kompostierbaren Bio-Abfallbeuteln (Groden-Kranich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0504/2021
Ö
Anträge
 
Ö 26
Vereine unterstützen – Bürgerhäuser bezahlbar machen (AfD)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0384/2021
Ö 27
Elterninitiativen dauerhaft stärken (CDU) - Neue Fassung; ersetzt Vorlage Nr. 0455/2021

Beschluss: Antrag erledigt

0455/2021/2
Ö 27.1
gem. Änderungsantrag - Neuer Titel: Elterninitiativen stärken – die Vielfalt der Trägerlandschaft erhalten - (B'90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0455/2021/1
Ö 28
Milieuschutzsatzung Wohnquartier Untere Zahlbacher Straße / Am Linsenberg (ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0494/2021
Ö 29
Zukunft Innenstadt - Fortschreibung und Anpassung des Innenstadtentwicklungskonzepts "IEK" (ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0497/2021
Ö 29.1
Gem. Änderungsantrag von B'90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP zu: Zukunft Innenstadt - Fortschreibung und Anpassung des Innenstadtentwicklungskonzepts "IEK" (ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0497/2021/1
Ö 30
Azubi-Offensive für die Mainzer Stadtverwaltung: Wir fördern Fachkräfte! (Gemeinsamer Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0498/2021
Ö 30.1
Ergänzungsantrag zum Antrag Nr. 0498/2021 - "Azubi-Offensive für die Mainzer Stadtverwaltung: Wir fördern Fachkräfte! (Gemeinsamer Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)" (CDU)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0498/2021/1
Ö 31
gem, Antrag: Öffnung des Rathausplateaus zum Rhein (B'90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP, ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0500/2021/1
Ö 32
Innenstadt unterstützen – ÖPNV und Parken kostenfrei anbieten (CDU) - Neue Fassung, ersetzt Vorlage Nr. 0501/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0501/2021/1
Ö 32.1
Änderungsantrag zu "Innenstadt unterstützen – ÖPNV und Parken kostenfrei anbieten (CDU) - Neue Fassung, ersetzt Vorlage Nr. 0501/2021" (ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0501/2021/2
Ö
T E I L II
 
Ö
A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 33
Rheinland-Pfalz-Tag und Landesjubiläum 18. Mai bis 22. Mai 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0292/2021
Ö 34
Schlussbericht 2020 des Revisionsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0299/2021
Ö 35
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0291/2021
Ö 36
Entgelte der Stadt Mainz für Gebäudedienstleistungen der GWM
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in den Haushaltsjahren 2021 und 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0320/2021
Ö 37
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 37.1
Mainzer Stadtwerke AG
hier: Abschluss eines Vergleichs zwischen der Mainzer Stadtwerke AG/Mainzer Wärme GmbH/Mainzer Wärme Plus GmbH und innogy SE/E.ON Energy Solutions GmbH zur Beilegung eines Rechtsstreites hinsichtlich der Einziehung von 45% derGeschäftsanteile der E.ON Energy Solutions GmbH an der Mainzer Wärme Plus GmbH durch die Mainzer Wärme GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0051/2021
Ö 37.2
Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0050/2021
Ö 37.3
Mainzer Stadtwerke AG
hier: Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0071/2021
Ö 37.4
Mainzer Stadtwerke AG
hier: Beteiligungserwerb der Mainzer Stadtwerke AG i.H.v. 50% an der insertEFFECT GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0212/2021
Ö 37.5
Mainzer Stadtwerke AG
hier: Auflösung der Citybahn GmbH mit Ablauf des 31.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0252/2021
Ö 37.6
Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0255/2021
Ö 37.7
Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0290/2021
Ö 37.8
Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH
hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0340/2021
Ö 38
Errichtung der "Stiftung zur Förderung des neuen Gutenberg-Museums zu Mainz"
hier: Satzungsentwurf vom 05.02.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0318/2021
Ö 39
Sechste Änderung des Zentrenkonzepts Einzelhandel
Hier: Darstellung eines Planstandortes "Am Kirchenpfad" in Mainz-Marienborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

0037/2021
Ö 40
Sondernutzungsrichtlinie Altkleidercontainer

Beschluss: abgesetzt

0264/2021
Ö 41
Antrag auf Genehmigung eines neuen Bildungsganges an der Berufsbildenden Schule II Hauswirtschaft und Sozialwesen (Sophie Scholl-Schule)
hier: Fachschule Sozialwesen, Fachrichtung Heilerziehungspflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

0243/2021
Ö 42
Änderung der Satzung des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0616/2020
Ö 43
Ausbau der Radabstellanlagen im Mainzer Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2131/2020
Ö 44
Umwandlung eines Teilstückes der Dietzestraße in einen verkehrsberuhigten Bereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

0022/2021
Ö 45
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 412.600 € für die Maßnahme ,,Verkehrssicherheit Kirchstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0251/2021
Ö 46
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Landeshauptstadt Mainz vom 15.07.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0260/2021
Ö 47
Bebauungsplanentwurf "An der Quellwiese (M 105)"
hier: - Durchführung des Bauleitplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0254/2021
Ö 48
Veränderungssperre "M 105-VS"/I
Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "An der Quellwiese (M 105)", Satzung "M 105-VS/I"
hier: - Beschluss gemäß § 17 BauGB i. V. mit den §§ 14 und 16 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0047/2021
Ö
B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 49
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
 
Ö 49.1
Besetzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0002/2021
Ö 50
Einwohnerfragestunde [ca. 18.00 Uhr]
 
Ö 51
Anregungen der Ortsbeiräte [ca. 18.30 Uhr]

Beschluss: keine Vorlagen