Sitzung
StR/089/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
29.03.2017
Zeit
15:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
T E I L I
 
Ö
Anfragen
 
Ö 1
Instandhaltungskosten des neuen ÖPNV Netzes (FW-G)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0295/2017
Ö 2
Sozialer Wohnungsbau (FW-G)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0296/2017
Ö 3
Weitergabe der Bundeshilfen für Flüchtlinge an die Stadt Mainz (AfD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0362/2017
Ö 4
Vergabepraxis der Stadt Mainz für die Sitzungskarten der Fernsehsitzung "Mainz bleibt Mainz wie es singt und lacht" am 24.02.2017 (AfD)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0364/2017
Ö 5
Gewaltsame Ausschreitungen in der Mainzer Partnerstadt Dijon (AfD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0365/2017
Ö 6
Städtebauliche Exkursionen des Baudezernats (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0425/2017
Ö 7
Förderung freier Kulturinitiativen (ÖDP)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0426/2017
Ö 8
Lohnstruktur Bus- und Straßenbahnfahrer (ÖDP)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0427/2017
Ö 9
Kostendeckel MVG (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0428/2017
Ö 10
Weitere (juristische) Schritte gegen den Fluglärm (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0429/2017
Ö 11
L 425 (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0481/2017
Ö 12
Messegelände Mainz-Hechtsheim (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Sperrung der „Rheinschiene“ für den LKW-Durchgangsverkehr (SPD)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0483/2017
Ö 14
Schutz vor häuslicher Gewalt (DIE LINKE)

Beschluss: vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen

 0492/2017
Ö 15
Unfallhäufigkeit auf der A60 Höhe Autobahntunnel (FW-G)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0493/2017
Ö 16
Baumaßnahmen Mainzer Bürgerhäuser (FW-G)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0494/2017
Ö 17
Quartier gemeinsam entwickeln (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0499/2017
Ö 18
Räumung der GFZ-Kaserne (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0500/2017
Ö 19
Personalsituation im Bürgeramt und den Ortsverwaltungen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0501/2017
Ö 20
Theodor-Heuss-Grundschule Mainz-Hechtsheim (ÖDP)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0504/2017
Ö 21
Jubiläum Wohnbau (ÖDP)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0506/2017
Ö 22
Landstrom Mainzer Rheinufer (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0508/2017
Ö 23
Sprachkurse Volkshochschule (CDU)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0509/2017
Ö 24
Technische Infrastruktur Gonsbachterrassen (CDU)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0510/2017
Ö 25
Stromsperren (DIE LINKE)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0511/2017
Ö 26
Vergabe zur Interkulturellen Woche (DIE LINKE)

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

 0512/2017
Ö 27
Umsetzung Leichte Sprache in der Verwaltung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0513/2017
Ö 27.1
Wohnraumvermittlung (AfD)

Beschluss: vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen

 0519/2017
Ö 28
Fragestunde

Beschluss: keine Vorlagen

 
Ö
Anträge
 
Ö 29
"Meenzer Becher" - Einführung eines Mehrwegbechersystems (CDU)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 0477/2017
Ö 29.1
Ergänzungsantrag zu Antrag "Meenzer Becher" - Einführung eines Mehrwegbechersystems der CDU (ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 0477/2017/1
Ö 30
Bebauungsplan Ludwigsstraße (ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 0479/2017
Ö 31
Wege zur Umsetzung des Konzepts der Jugendbeteiligung (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 0487/2017
Ö 32
Neue Integrierte Gesamtschule in Mainz (SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0498/2017
Ö 32.1
Änderungsantrag zum Antrag 0498/2017 der Stadtratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "Neue Integrierte Gesamtschule in Mainz"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 0498/2017/1
Ö 54
Einwohnerfragestunde

Beschluss: keine Fragen

 
Ö
T E I L II
 
Ö
A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 33
Sachstandsberichte
 
Ö 33.1
Gemeinsamer Änderungsantrag zu Antrag 1426/2016 "Armut erkennen und bekämpfen - Erstellung eines Armutsberichts" (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP) Vorlage: 1426/2016/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0262/2017
Ö 33.2
Sachstandsbericht zu Antrag 1711/2012 CDU sowie Ergänzungsantrag 1711/2012/1 der ödp
hier: Konzeption für eine Wohnraumversorgung

Beschluss: abweichende Beschlussfassung

 0081/2017
Ö 34
Übertragung von Haushaltsausgaberesten und Verpflichtungsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2016 nach 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0291/2017
Ö 35
Naturhistorisches Museum
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung einer Schadstoffsanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0348/2017
Ö 36
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0297/2017
Ö 37
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0342/2017
Ö 38
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 38.1
Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Bestellung des Abschlussprüfers für die Wirtschaftsjahre 2017 + 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0225/2017
Ö 38.2
Wirtschaftliche Beteiligungen, Kulturzentren Mainz GmbH;
hier: Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1752/2016
Ö 38.3
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH
hier: Wirtschaftsplan der Wohnbau Mainz Gruppe für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0021/2017
Ö 38.4
Wirtschaftliche Beteiligungen, Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG;
Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0132/2017
Ö 38.5
Wirtschaftliche Beteiligungen; Grundsatzbeschluss zur Fortführung des Taubertsbergbades

Beschluss: mit Ergänzung beschlossen

 0270/2017
Ö 39
Kita Weisenau, Friedrich-Ebert-Straße
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0350/2017
Ö 40
Anne-Frank-Realschule plus
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0355/2017
Ö 41
Münchfeldschule, Auflagenerfüllung, Schulhofsanierung
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0352/2017
Ö 42
Feuerwache II Mainz Innenstadt
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0357/2017
Ö 43
Brandschutz Kindertagesstätte Römerquelle in Mainz-Finthen;
Abschluss eines überarbeiteten Mietvertrages zum bereits bestehenden Mietverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0255/2017
Ö 44
1. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen vom 16.02.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0325/2017
Ö 45
Qualifizierter Mietspiegel 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 0259/2017
Ö 46
Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln für die Tilgung von Baukosten für Gemeinschaftsunterkünfte gegenüber der Wohnbau Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0372/2017
Ö 47
Einfürhung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0438/2017
Ö 48
"Naturnahe Gestaltung des Rheinufers zwischen der Weisenauer Brücke und der B9-Wegeunterführung in der Gemarkung Laubenheim - Vorgaben für eine Naherholungskonzeption"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 0260/2017
Ö 49
Änderung der Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Stadt Mainz (Grünanlagensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 0261/2017
Ö 49.1
Neue Fuß- und Radwegeverbindung Wirtschaftspark / Messe – Ortslage Hechtsheim:
Sachstand, Kostenträgerschaft, Zeitachse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0341/2017
Ö 50
Bauleitplanverfahren "G 156" (Planstufe I)
Bebauungsplanentwurf "Wohnquartier An der Krimm (G 156)"
hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Durchführung des Bauleitplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
- Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0272/2017
Ö 51
1. Kenntnisnahme "Gesamtkonzept der Gutachter zur naturverträglichen Instandsetzung des Mauerwerks im Zitadellengraben"
2. Kenntnisnahme und Zustimmung zum Fällantrag von 129 Bäumen zum Zweck der Verkehrssicherung und Bauwerkssicherung der Zitadellenmauern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 0252/2017
Ö 52
Veränderungssperre "W 105-VS/I"
Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "Ehemalige Brauerei Wormser Straße (W 105)", Satzung "W 105-VS/I"
hier: Beschluss gemäß § 17 BauGB i.V. mit den §§ 14 und 16 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0274/2017
Ö
B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
 
Ö 53
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
 
Ö 53.1
Ergänzung von Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0002/2017
Ö 55
Anregungen der Ortsbeiräte