Die Stadt Mainz zeichnet sich durch ein hohes Maß an Barrierefreiheit aus. Seit den 80ziger Jahren wird an der Herstellung von Barrierefreiheit in der Stadt gearbeitet. Durch die UN Behindertenrechtskonvention gibt es inzwischen auch die Verpflichtung der politischen Akteure zu handeln. Viele hauptamtliche Mitarbeiter*innen der Stadt und ehrenamtliche Akteure sind diesem Ziel verpflichtet, umfassende Teilhabemöglichkeiten für alle Bürger*innen herzustellen. Seitdem konnten viele gute Ideen und Projekte umgesetzt werden wie z.B. der barrierefreie Umbau des öffentlichen Nahverkehrs, der Umbau von Kitas, Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden, die Erschließung von Fußgängerzonen und Plätzen etc. Wir können in diesem Bereich auf viele Erfolge und eine Veränderung des Bewusstseins stolz sein. Neben den baulichen Barrieren sind aber noch weitere strukturelle Barrieren abzubauen, dazu zählt als sehr gravierende Barriere die schwere Sprache in den Verwaltungsbriefen und -bescheiden. Viele Menschen mit und ohne Behinderung können sie nicht verstehen und sind ratlos, wenn sie diese Bescheide der Verwaltung bekommen.

Hier könnten wir leicht Abhilfe schaffen, indem ein kurzes klares, in leichterr Sprache verfasstes Begleitschreiben den Text verständlich macht. Viele Bürger*innen würden hiervon profitieren. Die Rechtssicherheit ist gegeben, da der Originalbescheid nicht ersetzt wird, sondern nur übersetzt wird in einer Anlage. Es gibt bereits Kommunen, die dies erfolgreich umsetzen.

Die Stadt Mainz hat im Rahmen der Strategie für Vielfalt bereits eine Handreichung zu fairständlicher Sprache erarbeitet. Ziel unserer Anfrage ist es, konkret in eine Erprobung der Umsetzung einzusteigen.