Sitzung
BSA/080/2016
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
Wirtschaftsbetrieb, Sozialraum, Emy-Roeder-Str. 11, 55129 Mainz
Datum
22.09.2016
Zeit
16:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 9
Konzept Wohnen in Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0564/2016
Ö 1
Förderung von Baugemeinschaften
hier: mündlicher Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neugestaltung Bahnhofstraße / Münsterplatz auf Basis des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs mit Ideenteil Bahnhofstraße Münsterplatz Schillerstraße
hier: Bemusterung Bodenbeläge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1225/2016
Ö 3
Neugestaltung Bahnhofstraße / Münsterplatz auf Basis des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs mit Ideenteil Bahnhofstraße Münsterplatz Schillerstraße
hier: Kenntnisnahme der Entwurfsplanung (LPH 3 HOAI) zur Hochbaumaßnahmen Dach und öffentliche WC-Anlage am Münsterplatz und der weiteren Planungsschritte (LPH 4 bis 8 HOAI).

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 1229/2016
Ö 4
Umgestaltung Große Langgasse inkl. zwei Plätze Hier: Entwurfsplanung Leistungsphase 3 HOAI, Beauftragung Ausführungsplanung (Leistungphase 5), Durchführung einer Bürgerinformation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1195/2016
Ö 5
Bebauungsplanverfahren "B 163" (Aufstellung, Planstufe I) Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Gutsschänke Weyer - VEP (B 163)" hier: - Entscheidung über die Einleitung gemäß § 12 Abs. 2 BauGB und Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Vorlage in Planstufe I - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0878/2016
Ö 6
Bebauungsplanentwurf "Römersteine / Backhaushohl (O67)"
hier:
- Durchführung des Bauleitplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem.§ 3 Abs. 1 BauGB im Standardverfahren
- Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Durchführung der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1220/2016
Ö 7
Wohnquartier ehemalige Peter-Jordan-Schule (H 97)", Ergebnis des Realisierungswettbewerbes "Wohnquartier ehemalige Peter-Jordan-Schule (H 97)" hier: - Kenntnisnahme des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes "Wohnen am Hartenbergpark"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1196/2016
Ö 8
Städtebaulicher Rahmenplan "Südliche Neustadt – Bereich Boppstraße/Hauptbahnhof" Hier: - Kenntnisnahme des Entwurfes des städtebaulichen Rahmenplanes - Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1182/2016
Ö 10
4. Fortschreibung des Zentrenkonzepts Einzelhandel - Fortschreibung Mainzer Sortimentsliste

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0644/2016
Ö 11
Antrag der Paul Parey Invest GmbH vom 15.01.2016 zur Einleitung eines Verfahrens für den Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) „Medienwerkstatt mit Studierendenwohnheim“ gem. § 12 BauGB im Bereich des Bebauungsplanes „Kisselberg (G 112)“ hier: Ablehnung des Antrages gem. § 12 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0577/2016
Ö 12
Antrag Nr. 1525/2015 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) sowie Anfrage Nr. 1461/2012 hier: Klimafreundliche, soziale und barrierefreie Stadtentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2136/2015
Ö 13
Bauvoranfrage zur Errichtung von 3 Wohngebäuden, einer Tiefgarage und vier Kfz-Stellplätzen, Rheinstraße 28-34 und Lauterenstraße 23, Mainz-Altstadt, Gemarkung Mainz, Flur 25, Flurstück 120 u. a.
hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1183/2016
Ö 14
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Beherbergungsbetriebes und eines Parkhauses, Rheinallee, Mainz-Neustadt, Gemarkung Mainz, Flur 27, Flurstücke 55/11, 55/15, 55/16, 55/20, 55/21, 64/32, 64/33, hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 31 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1202/2016
Ö 15
Zustimmungsantrag gemäß § 83 LBauO zur Errichtung eines Gebäudes als Anlage für gesundheitliche Zwecke (Zahn-, Mund- und Kieferklinik), Langenbeckstraße 1, Mainz-Oberstadt, Gemarkung Mainz, Flur 19, Flurstück 96/6,
hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1223/2016
Ö 16
Mitteilungen/Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Einwohnerfragestunde

Beschluss: keine Fragen