Sitzung
BSA/087/2017
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
Erfurt-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
26.01.2017
Zeit
16:30-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gutenberg-Museum
hier: Vorstellung der Vorplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0057/2017
Ö 1.1
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 0057/2017 "Gutenberg-Museum – Vorstellung der Vorplanung“ (CDU)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0194/2017
Ö 2
Bauleitplanverfahren "Neuer Quartiersplatz (N87)"

a) Flächennutzungsplanänderung Nr. 39 der Stadt Mainz im Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Neuer Quartiersplatz (N 87)"
hier: -Einstellung des Änderungsverfahrens

b) Bebauungsplanentwurf "Neuer Quartiersplatz (N 87)"
hier: -Erneuter Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB,
-Durchführung des Bauleitplanverfahrens im beschleunigten Verfahren
gem. § 13 a BauGB,
-Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
-Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 2 BauGB zeitgleich zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0019/2017
Ö 3
Bebauungsplanverfahren "B 166" (Planstufe I)
Bebauungsplanverfahren "Albert-Stohr-Straße (B 166)" - Planstufe I

hier: - Durchführung des Bauleitplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gem.
§ 13a BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
- Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Durchführung der Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0010/2017
Ö 4
Bauleitplanverfahren "F 90" (Planstufe II)
Bebauungsplanentwurf "Elmerberg (F 90)"
hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Vorlage in Planstufe II
- Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0025/2017
Ö 5
Veränderungssperre "He 131-VS"
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "Alte Mainzer Straße (He 131)"; Satzung "He 131-VS"
hier: - Beschluss der Veränderungssperre als Satzung gemäß § 16 BauGB i. V. m. § 14 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1744/2016
Ö 6
Zweite Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Backhaushohl / Römersteine (O 67)"; Satzung "O 67-VS/II"
hier: Beschluss gem. §§ 16 und 17 i. V. m. § 14 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0007/2017
Ö 11
Bericht und Erörterung zum Stand der Gespräche zwecks Neuordnung und Bebauung des Bereichs an der Bahnhofstraße zwischen Großer Bleiche und Mittlerer Bleiche mit Konzeption für die weitere Vorgehensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Bauantrag zur Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke (Kita und Wohnungen für Menschen mit Behinderungen) mit einer Büroeinheit, Im Münchfeld 2, Mainz-Hartenberg/Münchfeld, Gemarkung Gonsenheim, Flur 9, Flurstücke 277/3 und 277/5;
hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0063/2017
Ö 8
Bauvoranfrage zur Errichtung von 6 Wohngebäuden, Drosselweg 3, Mainz-Hartenberg/Münchfeld, Gemarkung Gonsenheim, Flur 14, Flurstücke 192/13;
hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Bauantrag zur befristeten Nutzungsänderung eines Verwaltungsgebäudes zu einer Anlage für kulturelle Zwecke; Hechtsheimer Straße 2, Ersatzgebäude IBM Gebäude 20, Mainz-Weisenau; Gemarkung Weisenau, Flur 2, Flurstück 35/38;
hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0023/2017
Ö 10
Bauantrag zur Errichtung eines Ersatzgebäudes (Naturwissenschaften) einer Schule; Geschwister-Scholl-Straße 7, Mainz-Oberstadt; Gemarkung Mainz, Flur 29, Flurstück 282/2; hier: Herbeiführung des Einvernehmens der Gemeinde gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0024/2017
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 
Ö 13
Mitteilungen/Verschiedenes