Sitzung
BSA/134/2023
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
Kurfürstliches Schloss, Forster-Saal (2. OG), Peter-Altmeier-Allee 9, 55116 Mainz
Datum
29.06.2023
Zeit
16:35-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht über den Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Mainz (Zweckentfremdungsverbotssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0834/2023
Ö 2
Aktualisierung der nachrichtlichen Denkmalliste
hier: Anhörung der Gemeinde nach § 10 Abs. 1 Satz 5 Halbsatz 3 Denkmalschutzgesetz (DSchG) zur Eintragung bzw. Löschung von Kulturdenkmälern

Beschluss: abweichende Beschlussfassung

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0492/2023
Ö 3
Veränderungssperre "B 158/ 3. Ä-VS/ II"
Zweite Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "Hochschulerweiterung südlich des Europakreisels - 3. Änderung (B 158/ 3. Ä)", Satzung "B 158/ 3. Ä-VS/ II"
hier: Beschluss gem. § 17 BauGB i.V. mit den §§ 14 und 16 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0757/2023
Ö 4
Bauleitplanverfahren "Wohnquartier Am Medienberg (Le 3)" (Planstufe I)
a) Änderung Nr. 62 des Flächennutzungsplanes der Stadt Mainz im Bereich des
Bebauungsplanes "Wohnquartier Am Medienberg (Le 3)"
hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

b) Bebauungsplanentwurf "Wohnquartier Am Medienberg (Le 3)"
hier: - Aufste llungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0790/2023
Ö 5
Bebauungsplan "L 70", (Planstufe II)
Bebauungsplanverfahren "Im Stoßacker/Koppernweg (L 70)"
hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Vorlage in Planstufe II
- Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0800/2023
Ö 6
Übertragung des Durchführungsvertrags zum Vorhaben- und Erschließungsplan
"SO-Einzelhandel in Mainz-Laubenheim (L 61 S)" und Veräußerung der Liegenschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0795/2023
Ö 7
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0