Sitzung
AFB/130/2021
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
21.09.2021
Zeit
18:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 22.06.2021
 
Ö 2
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 13.07.2021
 
Ö 3
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 3.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM);
Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8

 1153/2021
Ö 3.2
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG
hier: Jahresabschluss der Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 1

 1120/2021
Ö 3.3
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft mbH
hier: Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 1

 1125/2021
Ö 3.4
Wirtschaftliche Beteiligungen; PMG Parken in Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 1139/2021
Ö 3.5
GWM Jahresabschluss
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der GWM zum 31.12.2020
 1206/2021
Ö 3.6
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1208/2021
Ö 3.7
Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1214/2021
Ö 3.8
Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1217/2021
Ö 3.9
Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH;
Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 1

 1154/2021
Ö 3.10
Wirtschaftliche Beteiligungen; Kulturzentren Mainz GmbH (KMG);
Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 1

 1155/2021
Ö 3.11
Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gGmbH;
Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1156/2021
Ö 3.12
Wirtschaftliche Beteiligungen: TechnologieZentrum Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 1210/2021
Ö 3.13
Wirtschaftliche Beteiligungen: TechnologieZentrum Mainz GmbH
hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1211/2021
Ö 3.14
Wirtschaftliche Beteiligungen: in.betrieb gGmbH Gesellschaft für Teilhabe und Integration
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1105/2021
Ö 3.15
Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1130/2021
Ö 3.16
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG)
Jahresabschluss zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 1236/2021
Ö 3.17
Wirtschaftliche Beteiligungen: Gemeinnützige Wohnstätten-Genossenschaft Mainz eG
hier: Beendigung der Mitgliedschaft

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0855/2021
Ö 3.18
Wirtschaftliche Beteiligungen: Gemeinnützigen Baugenossenschaft Mainspitze eG
hier: Beendigung der Mitgliedschaft

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 1114/2021
Ö 3.19
Wirtschaftliche Beteiligungen; EGM Entsorgungsgesellschaft Mainz mbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 1095/2021
Ö 3.20
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12

 1106/2021
Ö 3.21
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 1

 1129/2021
Ö 3.22
Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH
hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2021 der Wohnbau Mainz GmbH sowie ihrer Tochtergesellschaft WB Services GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1159/2021
Ö 3.23
Wirtschaftliche Beteiligungen: Bericht
hier: Halbjahresberichte 2021 von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mainz in privater Rechtsform sowie von Eigenbetrieben und einer Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1144/2021
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Modellvorhaben Innenstadt-Impulse - Antrag der Landeshauptstadt Mainz
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 1286/2021
Ö 4.2
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 266.300 Euro zur Rückzahlung von Erschließungsbeiträgen im Baugebiet B 126 – Verbindung B 40 – Marienborner Straße (Südumgehung Bretzenheim – Teil I) und Bereich Gartengewann / Schleifweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 0888/2021
Ö 4.3
Erweiterung Jugendberufsagentur plus

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1150/2021
Ö 4.4
Einrichtung einer Hebammenzentrale
Antrag 1971/2019
hier: Bessere Versorung von Schwangeren durch eine Hebammenservicestelle
von der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1202/2021
Ö 4.5
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 85.125 € für die investive Maßnahme Neukonstruktion der Überbauung über den Höfchenbrunnen für Veranstaltungen (Weihnachtsmarkt etc.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 1260/2021
Ö 4.6
Umgestaltung Rheinufer/Adenauerufer; Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 190.766,-- € beim Projekt "Rheinufergestaltung I"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1195/2021
Ö 4.7
Haushaltsangelegenheit;
Beschaffung einer Containeranlage, zunächst mit Nutzung als Interims-Kita Gonsenheim-Bruchspitze
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1231/2021
Ö 4.8
Haushaltsangelegenheit;
Neubau des Gutenberg-Museums sowie Interimsunterbringung im Naturhistorischen Museum während der Bauphase
hier: Über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1250/2021
Ö 4.9
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Digitalpakt IV

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1290/2021
Ö 5
Unselbständige Stiftungen, Nachlässe, rechtlich selbständige Stiftungen und Fonds
hier: Abschreibungen 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1162/2021
Ö 6
Teil-Aufhebung "Alter Friedhof Mainz-Weisenau"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1218/2021
Ö 7
Landesgartenschau Rheinland-Pfalz 2026;
hier: Abschluss eines Vorvertrags zur Vorbereitung und Durchführung der Landesgartenschau

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 2

 1275/2021/1
Ö 8
Sparkasse Mainz AöR, Zweckverband Sparkasse Mainz;
Vereinigung mit der Sparkasse Worms-Alzey-Ried zum 01.01.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltung: 1

 1295/2021
Ö 9
Mitteilungen