SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 21.09.2021

Sitzung

AFB/130/2021

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

21.09.2021

Zeit

18:00-20:02 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage

Anlage1 Bilanz ZBM 31.12.2020

Anlage2 GuV ZBM 2020

1153/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft Bilanz 31.12.2020

Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft GuV 31.12.2020

1125/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

G+V Bilanz

1139/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2020, Prüfbericht

1206/2021

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2020 (Passwort 1031939 2021)

1208/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

Anlage Wirtschaftsplan 2022

1214/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

Anlage1 Bilanz 2020 mainzplus

Anlage2 GuV 2020 mainzplus

1154/2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage1 Bilanz 2020 KMG

Anlage2 GuV 2020 KMG

1155/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage1 Bilanz 2020 JPM

Anlage2 GuV 2020 JPM

1156/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

TZM Bilanz zum 31.12.2020

TZM GuV zum 31.12.2020

1210/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

Beschlussvorlage

1211/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

in.betrieb Bilanz 2020 Aktivseite

in.betrieb Bilanz 2020 Passivseite

in.betrieb GuV 2020

1105/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

MAG Bilanz zum 31.12.2020

MAG GuV 2020

1236/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

Beschlussvorlage

0855/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

1114/2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

Beschlussvorlage

EGM Bilanz GuV 31.12.2020

1095/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

Beschlussvorlage

MSW Bilanz+GuV 2020

1106/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

WBM Bilanz+GuV 2020

1129/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

1159/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1286/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

0888/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

1150/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

Konzept Hebammenzentrale Mainz Mainz-Bingen09 2021

1202/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1260/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

1195/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

1231/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

1250/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

1290/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1162/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan

1218/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Beschlussvorlage

LGS 2026 Übersendung ka Stell zur Leistungsfähigkeit

Vorvertrag 2026 Endfassung

1275/2021/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 Entwurf Vereinigungsvertrag

Anlage 2 Entwurf Verbandsordnung Zweckverband Rheinhessen Sparkasse

Anlage 3 Entwurf Satzung Zweckverband Rheinhessen Sparkasse

Anlage 4 Entwurf Geschäftsordnung Verbandsversammlung ZV Rheinhessen Sparkasse

1295/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 22.06.2021

Ö 2 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 13.07.2021

Ö 3 Wirtschaftliche Beteiligungen

Ö 3.1 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM); Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020

Ö 3.2 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG hier: Jahresabschluss der Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG zum 31.12.2020

Ö 3.3 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2020

Ö 3.4 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; PMG Parken in Mainz GmbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 3.5 VO2 Dok.GWM Jahresabschluss hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der GWM zum 31.12.2020

Ö 3.6 VO2 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020

Ö 3.7 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022

Ö 3.8 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 3.9 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH; Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Jahr 2020

Ö 3.10 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Kulturzentren Mainz GmbH (KMG); Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Jahr 2020

Ö 3.11 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gGmbH; Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Jahr 2020

Ö 3.12 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: TechnologieZentrum Mainz GmbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 3.13 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: TechnologieZentrum Mainz GmbH hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2021

Ö 3.14 VO4 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: in.betrieb gGmbH Gesellschaft für Teilhabe und Integration hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 3.15 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2021

Ö 3.16 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG) Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 3.17 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: Gemeinnützige Wohnstätten-Genossenschaft Mainz eG hier: Beendigung der Mitgliedschaft

Ö 3.18 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: Gemeinnützigen Baugenossenschaft Mainspitze eG hier: Beendigung der Mitgliedschaft

Ö 3.19 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; EGM Entsorgungsgesellschaft Mainz mbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 3.20 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 3.21 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 3.22 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2021 der Wohnbau Mainz GmbH sowie ihrer Tochtergesellschaft WB Services GmbH

Ö 3.23 VO24 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: Bericht hier: Halbjahresberichte 2021 von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mainz in privater Rechtsform sowie von Eigenbetrieben und einer Anstalt des öffentlichen Rechts

Ö 4 Haushaltsangelegenheiten

Ö 4.1 VO1 Dok.Modellvorhaben Innenstadt-Impulse - Antrag der Landeshauptstadt Mainz hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021

Ö 4.2 VO1 Dok.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 266.300 Euro zur Rückzahlung von Erschließungsbeiträgen im Baugebiet B 126 – Verbindung B 40 – Marienborner Straße (Südumgehung Bretzenheim – Teil I) und Bereich Gartengewann / Schleifweg

Ö 4.3 VO1 Dok.Erweiterung Jugendberufsagentur plus

Ö 4.4 VO2 Dok.Einrichtung einer Hebammenzentrale Antrag 1971/2019 hier: Bessere Versorung von Schwangeren durch eine Hebammenservicestelle von der Stadt Mainz

Ö 4.5 VO1 Dok.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 85.125 € für die investive Maßnahme Neukonstruktion der Überbauung über den Höfchenbrunnen für Veranstaltungen (Weihnachtsmarkt etc.)

Ö 4.6 VO1 Dok.Umgestaltung Rheinufer/Adenauerufer; Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 190.766,-- € beim Projekt "Rheinufergestaltung I"

Ö 4.7 VO1 Dok.Haushaltsangelegenheit; Beschaffung einer Containeranlage, zunächst mit Nutzung als Interims-Kita Gonsenheim-Bruchspitze hier: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2021

Ö 4.8 VO1 Dok.Haushaltsangelegenheit; Neubau des Gutenberg-Museums sowie Interimsunterbringung im Naturhistorischen Museum während der Bauphase hier: Über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021

Ö 4.9 VO1 Dok.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Digitalpakt IV

Ö 5 VO1 Dok.Unselbständige Stiftungen, Nachlässe, rechtlich selbständige Stiftungen und Fonds hier: Abschreibungen 2020

Ö 6 VO2 Dok.Teil-Aufhebung "Alter Friedhof Mainz-Weisenau"

Ö 7 VO3 Dok.Landesgartenschau Rheinland-Pfalz 2026; hier: Abschluss eines Vorvertrags zur Vorbereitung und Durchführung der Landesgartenschau

Ö 8 VO5 Dok.Sparkasse Mainz AöR, Zweckverband Sparkasse Mainz; Vereinigung mit der Sparkasse Worms-Alzey-Ried zum 01.01.2022

Ö 9 Mitteilungen