SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 16.09.2020 - 18:00-19:55 Uhr

Sitzung

HPA/152/2020

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Bürgerhaus Mainz-Hechtsheim, Rheinhessen-Saal, Am Heuergrund 8, 55129 Mainz

Datum

16.09.2020

Zeit

18:00-19:55 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Rathaussanierung Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	1539/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 2	Umsetzung Organisationsuntersuchung der Feuerwehr Mainz Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	1441/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse) 37 Präsentation neue Organisationsstruktur HuPA 20 09 16 final
Ö 3	Ergebnisse der Organisationsentwicklung und der Stellenbemessung des Amtes für Wirtschaft und Liegenschaften Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	1443/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse) OrgU 80 Präsentation HuPA
Ö 4	Ergebnisse der Organisationsuntersuchung bei der Gebäudewirtschaft Mainz Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	1442/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse) OrgU 69 Abschlusspräsentation HuPA
Ö 5	Stellenplan 2021/2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1472/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Druckexemplar Stellenplan 2021-2022 Anlage 1a) Übersicht Ausbildungsstellen 2021 2022 Anlage 2a) Teil 1 Stellenneuanmeldungen 2021 Stadt Anlage 2a) Teil 2 Stellenneuanmeldungen 2021 Kitas Anlage 2b) Teil 1 Stellenneuanmeldungen 2022 Stadt Anlage 2b) Teil 2 Stellenneuanmeldungen 2022 Kita Anlage 3a) Stellenveränderungen 2021 2022
Ö 6	Ausbau Sirenennetz Information über den Stand des Ausbaus des Sirenennetzes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1378/2020	Beschlussvorlage
Ö 7	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	1319/2020	Beschlussvorlage
Ö 8	Satzungsangelegenheit; Änderung der Satzung für Märkte und Volksfeste sowie Änderung der Marktordnung für die Wochenmärkte der Stadt Mainz Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	1432/2020	Beschlussvorlage Lageplan Weihnachtsmarktfläche 2020 2. Änderung der Marktordnung 4. Änderung der Satzung
Ö 9	Partnerschaftliche Baulandbereitstellung - Infrastrukturbeitrag und Wohnraumförderung; Beteiligung Planungsbegünstigter an den Kosten der Infrastruktur und Festsetzung eines Anteils von gefördertem Wohnungsbau über einen städtebaulichen Vertrag - Infrastrukturbeitrag: Fortschreibung und Anpassung des Grundsatzbeschlusstextes vom 3. Dezember 2014 - Wohnraumförderung: Anpassung des Grundsatzbeschlusstextes vom 3. Dezember 2014 und Ergänzung um die Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	0866/2020	Beschlussvorlage
Ö 10	Kommunale Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0	1374/2020	Beschlussvorlage V6A Anlage1 der Beschlussvorlage Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung Standorte VGA Anlage 2 der Beschlussvorlage Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung Kosten und Einnahmen
Ö 11	Modernisierung Gutenberg-Museum hier: Empfehlung der Arbeitswerkstatt und weiteres Vorgehen Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	1269/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Standortsteckbriefe Anlage 2 Szenographiekonzept Anlage 3 Trägerschaftsmodell Anlage 4 Kostenprognose
Ö 11.1	gem. Änderungsantrag zur Vorlage 1269/2020 "Modernisierung des Gutenberg-Museum" (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP) Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0		Gem Antrag- ÄA Modernisierung Gutenberg-Museum BV 1269 2020
Ö 13	Mitteilungen