Sitzung
StR/072/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
30.09.2013
Zeit
17:10-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "N 84", Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB zum Bebauungsplan "Neues Stadtquartier Zoll- und Binnenhafen (N 84)" zwischen der Stadt Mainz und der Zollhafen Mainz GmbH + Co.KG (Vorhabenträger) sowie der Stadtwerke Mainz AG (Grundstückseigentümer)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0967/2013
Ö 1.1
Änderungsantrag zu TOP 1 - Beschlussvorlage 0967/2013 (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 1465/2013
Ö 2
Bauleitplanverfahren "Neues Stadtquartier Zoll- und Binnenhafen" / Entscheidung über die erste Offenlage a) Änderung Nr. 25 des Flächennutzungsplanes der Stadt Mainz im Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Neues Stadtquartier Zoll- und Binnenhafen (N84)" (Ä25) b)Bebauungsplanentwurf "Neues Stadtquartier Zoll- und Binnenhafen (N84)", hier: zu a) und b) - Behandlung der Stellungnahmen aus der ersten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Erneute Vorlage in Planstufe II - Erneute eingeschränkte Offenlage gem. §3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0963/2013/1
Ö 2.1
Änderungsantrag zu TOP 2 - Beschlussvorlage 0963/2013/1 (CDU)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 1466/2013
Ö 3
Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
 
Ö 3.1
Gremienbesetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1443/2013
Ö 3.2
Besetzung von Aufsichts- und Verwaltungsräten etc. hier: Aufsichtsrat Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1444/2013