Berichterstattung zum Thema "Baustellen in der Oberstadt"

Resolution zum Thema "Reduzierung von Fluglärm" (ÖDP)

Resolution zum Thema "Fluglärm" (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP, DIE LINKE.)

Nachtflugverbot (ÖDP)

Entsiegelung früherer Radwege (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Rahmenplan und gestalterische Konzeption Zitadelle

hier: - Beschluss des Rahmenplanentwurfes und des Entwurfs zur gestalterischen
Konzeption Zitadelle
- Durchführung einer frühzeitigen Bürgerinformation im Aushangverfahren

Bebauungsplanverfahren "O 73" (erneuter Aufstellungsbeschluss)

Bebauungsplanentwurf "Stadtquartier Görresstraße / Windthorststraße (O 73)"
hier:
- erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Vorlage in Planstufe I
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im
Aushangverfahren

Aufhebungsverfahren zur Dachbegrünungssatzung "DGS/A" (Satzungsbeschluss)

Bebauungsplanentwurf "Dachbegrünungssatzung für die Innenstadt und Neustadt
von Mainz – Aufhebung (DGS/A)"

hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- Vorlage der Zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10a Abs. 1 BauGB

Prüfung der Voraussetzungen für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in der Mainzer Innenstadt


1) Kenntnisnahme der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung (Grobscreening)in den Stadtteilen Mainz-Neustadt, Mainz-Altstadt und Mainz-Oberstadt zur Identifizierung von Verdachtsgebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB

2) Aufstellungsbeschluss von zwei sozialen Erhaltungssatzungen gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB

a) Mainz-Neustadt und Mainz-Altstadt-Nord (Verdachtsgebiet 1, gem. Anlage 2)
b) Mainz-Altstadt-Süd (Verdachtsgebiet 2, gem. Anlage 3)


3) Beauftragung der vertiefenden Untersuchung für einesoziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die identifizierten Verdachtsgebiete der Mainzer Innenstadt

Werberechte;
Festlegung der Leitplanken des neuen Werberechtskonzeptes und Durchführung der Ausschreibung der Werberechte auf städtischen Grundstücken für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2040

Entleerung von Müllbehältern und der Container im Bereich der Grill- und Liegewiese im Mainzer Volks- und Stadtpark sowie der Grün- und Wallanlagen (ÖDP)

Ritterstraße Mainz Oberstadt (ÖDP)

Sichere Fahrradverbindungen , rund um die Oberstadt (ÖDP)

Reparatur des Brunnen in der Wohnanlage Kästrich (FDP)

Missstände im Hochhaus Hechtsheimer Straße 37 und der Umgebung (FDP)

Barrierefreier Zugang zur Lutherkirche Mainz-Oberstadt (ÖDP)

Sachstandsbericht zu Antrag 0386/2024 ÖDP, Ortsbeirat Mainz-Oberstadt; hier: Messung von Ultrafeinstaub

Antwort der Verwaltung zum Thema "Trinkwasserspender"