SessionNet | Ortsbeirat Mainz-Altstadt - 24.04.2024

Sitzung

OBrAlt/112/2024

Gremium

Ortsbeirat Mainz-Altstadt

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

24.04.2024

Zeit

18:00-21:17 Uhr

Einladung - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verabschiedung eines Ortsbeiratsmitgliedes
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes
Ö 3	Bericht Verkehrsüberwachung
Ö	Anträge
Ö 29	Dringlichkeitsantrag Sondersitzung aufgrund unzureichender Information durch die Verwaltung (GRÜNE)		Dringlichkeitsantrag
Ö 4	Kontrolle widerrechtlicher Nutzung durch motorisierten Verkehr in Fußgängerzonen (GRÜNE) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0740/2024	Antrag 0740/2024
Ö 5	Platzbenennung nach Herbert Bonewitz (FDP) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 9	0011/2024	Antrag 0011/2024
Ö 6	Ladezone in der Rheinstraße einrichten (FDP) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10	0455/2024	Antrag 0455/2024
Ö 7	Regenbogen Zebrastreifen (FDP) Beschluss: mit Änderung beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2	0535/2024	Antrag 0535/2024
Ö 8	Romano-Guardini-Platz
Ö 8.1	Aufwertung des Romano-Guardini-Platz (FDP) hier: Blumenkübel und Sitzbänke erneuern, Entfernung Schottersteine Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10	0593/2024	Antrag 0593/2024
Ö 8.2	Romano-Guardini-Platz - Umgestaltung für eine nachhaltigere Zukunft (Parteien im Ortsbeirat) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1	0742/2024	Antrag 0742/2024
Ö 9	Autofreier Platz vor den Museen (SPD) hier: Autofreier Platz vor dem Naturhistorischen Museum und dem Übergangsdomizil des Gutenberg-Museums Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1	0730/2024	Antrag 0730/2024
Ö 10	Kultur ermöglichen – Lebensqualität steigern - Ausnahmegenehmigung für Zaubersalon (SPD) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	0732/2024	Antrag 0732/2024
Ö 11	Öffentliche Toiletten (SPD) hier: Öffentliche Herren- und Damentoilette am Markt/Ecke Schusterstraße sanieren und barrierefreien Zugang gewährleisten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	0733/2024	Antrag 0733/2024
Ö 12	Clubs
Ö 12.1	Tradition der Mainzer Clubszene erhalten: Interimslösung für "Alexander the Great" gesucht (SPD) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1	0734/2024	Antrag 0734/2024
Ö 12.2	Clubkultur Fördern und Erhalten (GRÜNE) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1	0737/2024	Antrag 0737/2024
Ö 13	Sicherheit des Marktfrühstücks (GRÜNE) Beschluss: mit Ergänzung beschlossen	0745/2024	Antrag 0745/2024
Ö 13.1	Sicherheit des Marktfrühstücks (SPD) Beschluss: mit Ergänzung beschlossen	0745/2024/1	Ergänzungsantrag 0745/2024/1
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö	Anfragen
Ö 15	E-Tretroller in der Augustinerstraße und auf Gehwegen ausbremsen (SPD) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0731/2024	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0731/2024
Ö 16	Stadtmauer Rheinstraße (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0735/2024	Anfrage 0735/2024
Ö 17	Zukünftige Nutzung des Schönborner Hofes (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0736/2024	Anfrage 0736/2024
Ö 18	Unzulässige Lagerung Gelber Säcke in Fußgängerzone (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0738/2024	Anfrage 0738/2024
Ö 19	Verkehrssicherheit Parcusstraße / Bahnhofstraße (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0739/2024	Anfrage 0739/2024
Ö 20	Zufahrtsschutzkonzept für Fußgängerzonen (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0743/2024	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0743/2024
Ö 21	Marktfrühstück: Kontrolle des Alkoholkonsums auf dem Marktgelände (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0744/2024	Anfrage 0744/2024
Ö 22	Anfragen aus vorherigen Sitzungen Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet
Ö 22.1	Dauerproblem lose Pflastersteine in der Grebenstraße (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	1752/2023	Anfrage 1752/2023
Ö 22.2	Reinigung von größeren öffentlichen Baustellen (GRÜNE) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0065/2024	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0065/2024
Ö 22.3	Aufwertung Karmeliterstraße, Verkehrsberuhigung, Fußgängerzone schaffen (FDP) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0288/2024	Anfrage 0288/2024
Ö 22.4	Anwohnerparken, Verkehrsberuhigung, Begrünung (FDP) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0289/2024	Anfrage 0289/2024
Ö 22.5	Leerung Mülleimer (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0314/2024	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0314/2024
Ö 22.6	Raumkonzept Neutorschule (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0320/2024	Anfrage 0320/2024
Ö 22.7	Temporäre Teerverbindungen für Poller (GRÜNE) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0323/2024	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0323/2024
Ö 22.8	Rheintöchter auf der Malakoff-Terrasse (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0324/2024	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0324/2024
Ö 22.9	Kunst in der öffentlichen Betrachtung (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0325/2024	Anfrage 0325/2024
Ö 22.10	Umgebungsschutz eines unbeweglichen Denkmals (GRÜNE) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0326/2024	Anfrage 0326/2024
Ö 22.11	Mauerbegrünung am Rheinufer (SPD) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0327/2024	Anfrage 0327/2024
Ö 22.12	Ergänzende Antwort zu 1774/2023 hier: Archäologische Funde an der Volkshochschule (GRÜNE) Beschluss: zur Kenntnis genommen		Ergänzende Antwort zu 1774/2024
Ö 22.13	Ergänzende Antwort zu 0062/2024 hier: zukünftige Nutzung des ehemaligen Restaurants im Proviantamt Beschluss: zur Kenntnis genommen		Errgänzende Antwort zu 0062/2024
Ö 23	Sachstandsberichte
Ö 23.1	Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0071/2024 Bündnis 90/Die Grünen hier: Straßenabläufe in Fußgängerbereichen: Erhöhung von Barrierefreiheit und Reduktion von Unfallstellen Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0616/2024	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 23.2	Sachstandsbericht zu Antrag 1407/2023, GRÜNE, Ortsbeirat Mainz-Altstadt hier: Denkmalgerechtere Gestaltung des Fischtors Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0666/2024	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 23.3	Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 1413/2023 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ortsbeirat Mainz-Altstadt und Zwischenbericht Beschlussvorlage 1787/2023 hier: Klimagerechte Gestaltung der öffentlichen Plätze an der Ludwigsstraße Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0804/2024	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 24	Beschlussvorlagen
Ö 24.1	Einrichtung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs in der Schusterstraße zwischen Quintinsstraße und Bauerngasse Beschluss: zur Kenntnis genommen	0652/2024	Beschlussvorlage (Ausschüsse) Variante20er Zone Schusterstraße grau Variante20er Zone Schusterstraße Übersicht
Ö 24.2	Aufhebungsverfahren zur Dachbegrünungssatzung "DGS/A" (Satzungsbeschluss) Bebauungsplanentwurf "Dachbegrünungssatzung für die Innenstadt und Neustadt von Mainz – Aufhebung (DGS/A)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Vorlage der Zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10a Abs. 1 BauGB Beschluss: nach Anhörung zugestimmt Abstimmung: Ja: 10	0583/2024	Beschlussvorlage 01 - DGS-A Plan S 02 - DGS-A Satzungstext S 03 - DGS-A Begründung S 04 - DGS-A Umweltbericht mit Anlagen 05 - DGS-A Vermerk Behördenbeteiligung §4 Abs.1 BauGB 06 - DGS-A Vermerk Anhörverfahren §4 Abs.2 BauGB 07 - DGS-A Vermerk Öffentlichkeitsbeteiligung §3 Abs.1 BauGB 08 - DGS-A Vermerk Offenlage § 3 Abs.2 BauGB 09 - DGS-A Zusammenfassende Erklärung
Ö 24.3	Prüfung der Voraussetzungen für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in der Mainzer Innenstadt 1) Kenntnisnahme der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung (Grobscreening) in den Stadtteilen Mainz-Neustadt, Mainz-Altstadt und Mainz-Oberstadt zur Identifizierung von Verdachtsgebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB 2) Aufstellungsbeschluss von zwei sozialen Erhaltungssatzungen gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB a) Mainz-Neustadt und Mainz-Altstadt-Nord (Verdachtsgebiet 1, gem. Anlage 2) b) Mainz-Altstadt-Süd (Verdachtsgebiet 2, gem. Anlage 3) 3) Beauftragung der vertiefenden Untersuchung für eine soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die identifizierten Verdachtsgebiete der Mainzer Innenstadt Beschluss: nach Anhörung zugestimmt Abstimmung: Ja: 10	0607/2024	Beschlussvorlage Anlage1 Grobscreening Milieuschutz Mainz Anlage2 VG 1 Neust.u.Altst.-Nord A Anlage3 VG 2 Altst.-Süd A
Ö 25	Mitteilungen und Verschiedenes
Ö 25.1	Sonderförderung für das Mainzer Forumtheater unterhaus in 2023 hier: Anpassung des Verwendungszwecks		0370/2024
Ö 25.2	Ersatzblumenbeet Liebfrauenplatz
Ö 25.3	Einladung Gedenken Mai-Deportationen		Einladungsschreiben LV Dt. Sinti und Roma RLP
Ö 26	Stadtteilmittel

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