Sitzung
OBrLer/089/2022
Gremium
Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg
Raum
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Hindemithstr. 1 (ehem. KiTa), 55127 Mainz
Datum
30.06.2022
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Anträge
 
Ö 1
Namensgebung für den Weg zur städtischen Kindertagesstätte (Grüne)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 0888/2022
Ö 2
Aufstellung von Mülltonnen zur Altglas- und Biomüllentsorgung in der Gustav-Mahler-Straße (Grüne)

Beschluss: zurückgezogen

 0890/2022
Ö 3
Sicherstellung der ÖPNV-Versorgung im Bereich Lerchenberg Mitte während der Bauphase der Mainzer Wärme Plus (MWP) (SPD,CDU,ÖDP)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0893/2022
Ö 4
Instandsetzung der Spielplatz-/Ruhezone am Lenauweg (CDU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0894/2022
Ö 5
Wegebenennung zu Ehren von Dr. Ulrich Eicheler und Harry Zeuner (CDU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0895/2022
Ö
Anfragen
 
Ö 6
Festsetzung der Bodenrichtwerte in Mainz-Lerchenberg (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0887/2022
Ö 7
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 7.1
Verbesserung des Radwegenetzes (CDU)

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

 0609/2022
Ö 8
Sachstandsberichte
 
Ö 8.1
Sachstandsbericht zum Antrag 1239/2021 Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg
hier: Konzept zur Versorgung des Lerchenberg mit Gemeinschafts-Ladestation für E-Autos

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0805/2022
Ö 8.2
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0323/2022 der CDU;
hier: Erstellung einer Auswirkungsanalyse zur geplanten Erweiterung der Verkaufsflächen des Einkaufszentrums Lerchenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0875/2022
Ö 8.3
Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0272/2022 der SPD;
Sicherstellung der Grundversorgung der Lerchenberger Bewohnerschaft im Einkaufszentrum durch einen Vollversorger zumindest in einer Übergangsphase während der anstehenden Baumaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0878/2022
Ö 9
Beschlussvorlagen
 
Ö 9.1
Einkaufszentrum (EKZ) Mainz-Lerchenberg
hier: - Beschluss des Gestaltungshandbuches zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen
- Beschluss der Förderrichtlinie zur Förderung privater Instandsetzungsmaßnahmen
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 200.000 € im Rahmen des
Städtebauförderprogramms "Soziale Stadt – Sozialer Zusammenhalt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0824/2022
Ö 10
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde
 
Ö 12
Stadtteilmittel