Sitzung
HPA/175/2022
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Bürgerhaus Mainz-Hechtsheim, Rheinhessen-Saal, Am Heuergrund 8, 55129 Mainz
Datum
25.05.2022
Zeit
16:30-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Jahresbericht der Koordinierungsstelle zur Gleichstellung von LSBTIQ der Landeshauptstadt Mainz für die Jahre 2020 und 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0422/2022
Ö 2
Nachtrag zum Stellenplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0373/2022/1
Ö 3
Erhöhung der Arbeitsplatzattraktivität und Gesundheitsförderung durch Maßnahmen des Mobilitätsmanagements
hier: Information über die Maßnahmen und Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel in 2022 und den Folgejahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0581/2022
Ö 4
Erlass der Stiftungssatzung des "Altenauer Schulfonds"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0519/2022
Ö 5
Erlass der Stiftungssatzung des "Exjesuiten- und Welschnonnen Schulfonds"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0520/2022
Ö 6
Änderung der Stiftungssatzung der "Jakob-Kleintz-Stiftung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0521/2022
Ö 7
Auflösung der rechtlich unselbständigen Stiftung der Kreishandwerkerschaft Mainz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0529/2022
Ö 8
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0550/2022
Ö 9
Satzung über die Begrünung und Gestaltung von bebauten Grundstücken innerhalb der Stadt Mainz (Begrünungs- und Gestaltungssatzung)

hier: Beschluss der Satzung gem. § 24 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 5 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 Abs. 1 Nr. 3 und 7 LBauO Rheinland-Pfalz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0515/2022
Ö 9.1
Änderungs- und Ergänzungsantrag zur Satzung über die Begrünung und Gestaltung von bebauten Grundstücken innerhalb der Stadt Mainz (Begrünungs- und Gestaltungssatzung), Vorlage 0515/2022 (ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 0

0772/2022
Ö 11
Mitteilungen

Beschluss: keine Vorlagen