Betreff
Satzung über die Begrünung und Gestaltung von bebauten Grundstücken innerhalb der Stadt Mainz (Begrünungs- und Gestaltungssatzung)

hier: Beschluss der Satzung gem. § 24 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 5 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 Abs. 1 Nr. 3 und 7 LBauO Rheinland-Pfalz
Vorlage
0515/2022
Aktenzeichen
20 03 3
Art
Beschlussvorlage Stadtrat

Der Stadtvorstand, der Ausschuss für Umwelt, Grün und Energie sowie der Bau- und Sanierungsausschuss empfehlen, der Stadtrat beschließt die "Satzung über die Begrünung und Gestaltung von bebauten Grundstücken innerhalb der Stadt Mainz (Begrünungs- und Gestaltungssatzung)". Mit Inkrafttreten dieser Satzung verliert die "Satzung über Grünflächen innerhalb der Stadt Mainz vom 30.03.1983" ihre Gültigkeit. Die Stadtverwaltung wird beauftragt das Verfahren zur Aufhebung des Textbebauungsplanes "Dachbegrünungssatzung für die Innenstadt und Neustadt von Mainz" (01.07.1993) einzuleiten.