Sitzung
AFB/129/2021
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Videokonferenz
Datum
22.06.2021
Zeit
16:31-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Berichterstattung der Handwerkskammer zur aktuellen Situation im Baubereich

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 20.04.2021
 
Ö 3
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sondersitzung vom 28.04.2021
 
Ö 4
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 4.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.07.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0798/2021
Ö 4.2
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2020/21 bei der Staatstheater Mainz GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0799/2021
Ö 4.3
Wirtschaftliche Beteiligungen: Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0876/2021
Ö 4.4
Wirtschaftliche Beteiligungen; hier: Mainzer Erneuerbare Energien GmbH:
hier: Gründung von zehn (10) Vorrats-Projektgesellschaften der PIONEXT-Gruppe

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0932/2021
Ö 5
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 5.1
Sanierung der Rheingoldhalle Mainz
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Abdeckung der Mehrkosten der Baumaßnahmen und zur Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Rheingoldhalle GmbH & Co.KG zur Finanzierung des Vermögensschadens ausdem Brandereignis

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0948/2021
Ö 5.2
Rheinland-Pfalz-Tag 2022 und Landesjubiläum 18. bis 22. Mai 2022, finanzieller Beitrag der Landeshauptstadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0771/2021
Ö 5.3
Zufahrtsschutzkonzept für die Mainzer Innenstadt zum Schutz und zur Vorbeugung gegen terroristisch- / kriminell- motivierte Überfahrtaten mit mehrspurigen Kraftfahrzeugen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0839/2021
Ö 5.4
Mittelbereitstellung für das Sozialraumbudget nach dem Kita-Zukunftsgesetz Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0823/2021
Ö 5.5
Städtische Investitionskostenzuschüsse an freie Träger von Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0752/2021
Ö 5.6
Kommunale Coronavirus-Teststelle im KUZ; außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0963/2021
Ö 5.7
Haushaltsangelegenheiten;
Realschule plus Mainz-Mombach, Sanierung NaWi-Raum
hier: außerplanmäßige Bereitstellungen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 0895/2021
Ö 5.8
Haushaltsangelegenheit;
Frauenhaus in Mainz, Herstellung der Barrierefreiheit und Erweiterung
hier: außerplanmäßige Bereitstellung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0904/2021
Ö 5.9
Haushaltsangelegenheit;
Mahnmal Kirche St. Christoph, Sanierung
hier: außerplanmäßige Bereitstellung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0907/2021
Ö 5.10
Haushaltsangelegenheit;
Entgelte der Stadt Mainz für Gebäudedienstleistungen der GWM
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0915/2021
Ö 5.11
Digitalisierung der staatlichen Mainzer Schulen
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0872/2021
Ö 5.12
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Erweiterung der WLAN-Ausstattung bzw. Aufbau einer WLAN-Infrastruktur in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 0938/2021
Ö 5.13
Mittelumsetzung in Höhe von 1.592.266,81 € und Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.621.382 Euro für die Maßnahme "B158 Innere Erschließung".

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0797/2021
Ö 6
Finanzcontrolling
hier: Finanzcontrollingbericht zum Stichtag 30.04.2021 über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes mit Prognosewerten zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0906/2021
Ö 7
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz
Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2020 zur Erhebung
wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 3

 0840/2021
Ö 8
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge
für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz vom 06.12.2007

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 3

 0844/2021
Ö 9
Übergangsvereinbarung kommunale Zuschüsse für den laufenden Betrieb von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Jugendamtsbezirk Mainz

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

Abstimmung: Ja: 14

 0762/2021/1
Ö 10
Mitteilungen