SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 10.11.2020

Sitzung

AFB/121/2020

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

10.11.2020

Zeit

16:30-17:45 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 15.09.2020
Ö 2	Wirtschaftliche Beteiligungen
Ö 2.1	Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM); hier: Verlängerung des Anstellungsvertrages von Herrn Günter Beck als Geschäftsführer der ZBM Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0	1714/2020	Beschlussvorlage GF-Vertrag Beck neu 2020
Ö 2.2	Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1313/2020	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2019 (Passwort 1031939 2020)
Ö 2.3	Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1745/2020	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan
Ö 2.4	Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1746/2020	Beschlussvorlage Investitionsprogramm
Ö 2.5	Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem 01.01.2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1747/2020	Beschlussvorlage Preisverzeichnis
Ö 2.6	Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR hier: Bestellung des Abschlussprüfers für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1692/2020	Beschlussvorlage
Ö 2.7	Gebäudewirtschaft Mainz hier: Investitionsprogramm 2020-2024 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1806/2020	Beschlussvorlage
Ö 2.8	Gebäudewirtschaft Mainz hier: Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1807/2020	Beschlussvorlage
Ö 2.9	Gebäudewirtschaft Mainz hier: Bestellung des Abschlussprüfers für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1808/2020	Beschlussvorlage
Ö 2.10	Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2019 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1682/2020	Beschlussvorlage Prüfbericht2019
Ö 2.11	Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Stadtwerke AG hier: Konzessionsvertrag zur Durchführung des ÖPNV mit Straßenbahnen - Verlängerung der Laufzeit im Rahmen der Direktvergabe an die Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1720/2020	Beschlussvorlage 2. Nachtrag zum Konzessionsvertrag ÖPNV 2013-07-31 Konzessionsvertrag ÖPNV SWM-Stadt Mainz Absichtserklärung unterschrieben
Ö 2.12	Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Beteiligung der Mainzer Stadtwerke AG an der insertEFFECT GmbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	1846/2020	Beschlussvorlage insertEFFECT Gesellschaftsvertragsentwurf 20201005
Ö 2.13	Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheingoldhalle Verwaltungs GmbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1685/2020	Beschlussvorlage Anlagen BV JA 2019
Ö 2.14	Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheingoldhalle GmbH & Co. KG hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1687/2020	Beschlussvorlage Anlagen BV JA2019
Ö 2.15	Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1713/2020	Beschlussvorlage
Ö 2.16	Wirtschaftliche Beteiligungen: Bericht hier: Halbjahresberichte 2020 von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mainz in privater Rechtsform sowie von Eigenbetrieben und einer Anstalt des öffentlichen Rechts Beschluss: zur Kenntnis genommen	1265/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse) 1.1 ZBM Q2 2020 2.1 MSW Q2 2020 2.2 PMG Q2 2020 2.3 EGM Q2 2020 2.4 Wirtschaftsbetrieb Q2 2020 2.5 Entsorgungsbetrieb Q2 2020 2.6 GWM Q2 2020 2.7 KDZ Q2 2020 3.1 WBM Q 2 2020 3.1.1 WBS Q2 2020 3.2 MAG Q2 2020 3.3 RGHVW Q 2 2020 3.4 RGHKG Q 2 2020 4.1 GVG Q2 2020 4.2 TZM Q2 2020 5.1 MAW Q2 2020 5.2 in.betrieb Q2 2020 5.3 JPM Q2 2020 6.1 KMG Q2 2020 6.2 mainzplus Q2 2020 6.3 MBH Q2 2020 6.4 Staatstheater Q2 2019 20 Anlage 1 HJB 2020 final Anlage 2 Übersicht Q2 2020 Berichte
Ö 3	Finanzcontrolling hier: Finanzcontrolingbericht zum Stichtig 31.08.2020 über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes mit Prognosewerten zum 31.12.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1870/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse) FiCo 28.10.20
Ö 4	Haushaltsangelegenheiten
Ö 4.1	Doppelhaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 (Verwaltungsentwurf) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 5, Befangen: 0	1482/2020	Beschlussvorlage Band 1 Band 2
Ö 4.1.1	Kommunales Fördermittelmanagement (gem. Antrag B90/Die Grünen/SPD/FDP) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2080/2020	Antrag (Stadtrat)
Ö 4.1.2	gem. Haushaltsbegleitantrag: „Auf Augenhöhe mit den Herausforderungen“ (BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 5, Befangen: 0	2076/2020	Antrag (Stadtrat)
Ö 4.2	Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2021/2022; Nachmeldungen zum Verwaltungsentwurf Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	1820/2020	Beschlussvorlage Investive Nachmeldungen Anlage 2 Konsumtive Nachmeldungen Anlage 1
Ö 4.3	Verwaltungsentwurf des Sonderhaushaltsplans (Fonds, Selbständige Stiftungen) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	1689/2020	Beschlussvorlage KoReKr3000 Druck STV 15.09.2020
Ö 4.4	„Aufwertung der Kirchenfläche St. Bonifaz“ und „Umgestaltung Bonifaziusstraße und Bonifaziusplatz“; Bund-Länder-Programm Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt hier: aktueller Planungsstand, Bürgerbeteiligung und –information, Antragstellung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1817/2020	Beschlussvorlage Anlage Lageplan
Ö 4.5	Überplanmäßige Mittelbereitstellung i. H. v. 1.370.800 € zur Erfüllung der Pflichtaufgaben und Abwehr von Gefahren Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1543/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Hochstraße Mombach 342.000 Euzro Anlage 2 ingenierbauwerke 255.000 Euro Anlage 3 Radwegenetz 45.000 Euro Anlage 4 ÖPNV 90.800 Euro Anlage 5 Skizze Umweltspur Rheinallee-2.BA Süd 200.000 Euro
Ö 4.6	Finanzstatus Amt 51; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Mehraufwendungen im Pflichtleistungsbereich bei den erzieherischen Hilfen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1723/2020	Beschlussvorlage
Ö 4.7	Unselbständige Stiftungen, rechtlich selbständige Stiftungen und Fonds hier: Abschreibungen 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1721/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 4.8	Haushaltsangelegenheit; Kauf einer mobilen Ein-Feld-Sporthalle hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1776/2020	Beschlussvorlage
Ö 4.9	Errichtung einer Bürocontaineranlage II auf der Zitadelle Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1827/2020	Beschlussvorlage
Ö 4.10	GS Laubenheim, Schule und Sporthalle; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1832/2020	Beschlussvorlage
Ö 4.11	Nachbewilligung von Haushaltsmittel für den Bau der Rollschuhbahn auf der BSA Mainz-Bretzenheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1935/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 4.12	Haushaltsangelegenheit; Beschaffung einer Containeranlage als Interims-Kita Gonsenheim-Bruchspitze hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2004/2020	Beschlussvorlage
Ö 5	Bildung eines Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe U 18 und der Kinder- und Jugendhilfe Beschluss: vertagt
Ö 6	Mitteilungen

Informationen

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