SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 10.11.2020

Sitzung

AFB/121/2020

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

10.11.2020

Zeit

16:30-17:45 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage

GF-Vertrag Beck neu 2020

1714/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2019 (Passwort 1031939 2020)

1313/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan

1745/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Investitionsprogramm

1746/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Preisverzeichnis

1747/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1692/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1806/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1807/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1808/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Prüfbericht2019

1682/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2. Nachtrag zum Konzessionsvertrag ÖPNV

2013-07-31 Konzessionsvertrag ÖPNV SWM-Stadt Mainz

Absichtserklärung unterschrieben

1720/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

insertEFFECT Gesellschaftsvertragsentwurf 20201005

1846/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlagen BV JA 2019

1685/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlagen BV JA2019

1687/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1713/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

FiCo 28.10.20

1870/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Antrag (Stadtrat)

2080/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag (Stadtrat)

2076/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Investive Nachmeldungen Anlage 2

Konsumtive Nachmeldungen Anlage 1

1820/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

KoReKr3000 Druck STV 15.09.2020

1689/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage Lageplan

1817/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Hochstraße Mombach 342.000 Euzro

Anlage 2 ingenierbauwerke 255.000 Euro

Anlage 3 Radwegenetz 45.000 Euro

Anlage 4 ÖPNV 90.800 Euro

Anlage 5 Skizze Umweltspur Rheinallee-2.BA Süd 200.000 Euro

1543/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1723/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1721/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1776/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1827/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1832/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1935/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2004/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 1780/2020

Beschluss: vertagt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 15.09.2020

Ö 2 Wirtschaftliche Beteiligungen

Ö 2.1 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM); hier: Verlängerung des Anstellungsvertrages von Herrn Günter Beck als Geschäftsführer der ZBM

Ö 2.2 VO2 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019

Ö 2.3 VO2 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2021

Ö 2.4 VO2 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2021

Ö 2.5 VO2 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem 01.01.2021

Ö 2.6 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR hier: Bestellung des Abschlussprüfers für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2023

Ö 2.7 VO1 Dok.Gebäudewirtschaft Mainz hier: Investitionsprogramm 2020-2024 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Ö 2.8 VO1 Dok.Gebäudewirtschaft Mainz hier: Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Ö 2.9 VO1 Dok.Gebäudewirtschaft Mainz hier: Bestellung des Abschlussprüfers für die Wirtschaftsjahre 2020 bis 2022

Ö 2.10 VO2 Dok.Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2019 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Ö 2.11 VO4 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Stadtwerke AG hier: Konzessionsvertrag zur Durchführung des ÖPNV mit Straßenbahnen - Verlängerung der Laufzeit im Rahmen der Direktvergabe an die Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH

Ö 2.12 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Beteiligung der Mainzer Stadtwerke AG an der insertEFFECT GmbH

Ö 2.13 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheingoldhalle Verwaltungs GmbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019

Ö 2.14 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheingoldhalle GmbH & Co. KG hier: Jahresabschluss zum 31.12.2019

Ö 2.15 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Wohnbau Mainz GmbH hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2020

Ö 2.16 VO25 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: Bericht hier: Halbjahresberichte 2020 von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mainz in privater Rechtsform sowie von Eigenbetrieben und einer Anstalt des öffentlichen Rechts

Ö 3 VO2 Dok.Finanzcontrolling hier: Finanzcontrolingbericht zum Stichtig 31.08.2020 über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes mit Prognosewerten zum 31.12.2020

Ö 4 Haushaltsangelegenheiten

Ö 4.1 VO3 Dok.Doppelhaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 (Verwaltungsentwurf)

Ö 4.1.1 VO1 Dok.Kommunales Fördermittelmanagement (gem. Antrag B90/Die Grünen/SPD/FDP)

Ö 4.1.2 VO1 Dok.gem. Haushaltsbegleitantrag: „Auf Augenhöhe mit den Herausforderungen“ (BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 4.2 VO3 Dok.Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2021/2022; Nachmeldungen zum Verwaltungsentwurf

Ö 4.3 VO2 Dok.Verwaltungsentwurf des Sonderhaushaltsplans (Fonds, Selbständige Stiftungen)

Ö 4.4 VO2 Dok.„Aufwertung der Kirchenfläche St. Bonifaz“ und „Umgestaltung Bonifaziusstraße und Bonifaziusplatz“; Bund-Länder-Programm Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt hier: aktueller Planungsstand, Bürgerbeteiligung und –information, Antragstellung

Ö 4.5 VO6 Dok.Überplanmäßige Mittelbereitstellung i. H. v. 1.370.800 € zur Erfüllung der Pflichtaufgaben und Abwehr von Gefahren

Ö 4.6 VO1 Dok.Finanzstatus Amt 51; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Mehraufwendungen im Pflichtleistungsbereich bei den erzieherischen Hilfen

Ö 4.7 VO1 Dok.Unselbständige Stiftungen, rechtlich selbständige Stiftungen und Fonds hier: Abschreibungen 2019

Ö 4.8 VO1 Dok.Haushaltsangelegenheit; Kauf einer mobilen Ein-Feld-Sporthalle hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020

Ö 4.9 VO1 Dok.Errichtung einer Bürocontaineranlage II auf der Zitadelle

Ö 4.10 VO1 Dok.GS Laubenheim, Schule und Sporthalle; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020

Ö 4.11 VO1 Dok.Nachbewilligung von Haushaltsmittel für den Bau der Rollschuhbahn auf der BSA Mainz-Bretzenheim

Ö 4.12 VO1 Dok.Haushaltsangelegenheit; Beschaffung einer Containeranlage als Interims-Kita Gonsenheim-Bruchspitze hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020

Ö 5 Bildung eines Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe U 18 und der Kinder- und Jugendhilfe

Ö 6 Mitteilungen