Sitzung
AFB/095/2017
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
12.09.2017
Zeit
16:30-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 2.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM)
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1134/2017
Ö 2.2
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM)
hier: Abberufung und Neubestellung eines Geschäftsführers

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1016/2017
Ö 2.3
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM)
hier: Bestellung der/des Abschlussprüfers/in für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1135/2017
Ö 2.4
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1068/2017
Ö 2.5
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Gründung der CityBahn GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1051/2017
Ö 2.6
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags der Überlandwerk Groß-Gerau GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1052/2017
Ö 2.7
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH
hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1021/2017
Ö 2.8
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH
hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Abschlussprüfung 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1039/2017
Ö 2.9
Wirtschaftliche Beteiligungen; PMG Parken in Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1008/2017
Ö 2.10
Wirtschaftliche Beteiligungen; Kulturzentren Mainz GmbH (KMG)
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1132/2017
Ö 2.11
Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Wirtschaftsplan 2017/2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1012/2017
Ö 2.12
Wirtschaftliche Beteiligungen; EGM Entsorgungsgesellschaft Mainz mbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1025/2017
Ö 2.13
Wirtschaftliche Beteiligungen; in.betrieb gGmbH Gesellschaft für Teilhabe und Integration
hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1040/2017
Ö 2.14
Wirtschaftliche Beteiligungen; Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1047/2017
Ö 2.15
Wirtschaftliche Beteiligungen; TechnologieZentrum Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1067/2017
Ö 2.16
Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gGmbH
hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1112/2017
Ö 2.17
Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH (mainzplus)
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1133/2017
Ö 2.18
Wirtschaftliche Beteiligungen; Grundstücksentwicklung Mainz (AGEM) AöR
hier: Aufhebung der Satzung der Landeshauptstadt Mainz über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Grundstücksentwicklung Mainz" vom 24.03.2004

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1069/2017
Ö 2.19
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG)
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1179/2017
Ö 3
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1060/2017
Ö 4
Gebäudewirtschaft Mainz
hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1141/2017
Ö 5
Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1066/2017
Ö 6
Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1017/2017
Ö 7
Taubertsbergbad Mainz; hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1096/2017
Ö 8
Bürgerhausangelegenheiten
 
Ö 8.1
Bürgerhaus Hechtsheim
hier: Neubau, Umsetzung des Grundsatzbeschlusses und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1149/2017
Ö 8.2
Bürgerhaus Finthen
hier: Neubau, Umsetzung des Grundsatzbeschlusses und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1151/2017
Ö 8.3
Bürgerhaus Lerchenberg
hier: Sanierung, Umsetzung des Grundsatzbeschlusses sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1152/2017
Ö 9
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 9.1
BBS I, Sanierung Gebäude 6
hier: über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Haushaltsjahre 2017 und 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1100/2017
Ö 9.2
Projekt Soziale Stadt, Regionalfenster Mainz-Lerchenberg
Maßnahme Stadtteilpark, Aufwertung des Areals am Regenrückhaltebecken
hier: Zustimmung zur Planung und Vorgehensweise sowie Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1118/2017
Ö 9.3
Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. von 1.142.500 € zur Erfüllung der Pflichtaufgaben und Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1093/2017
Ö 10
Kindertagesstättenangelegenheiten
 
Ö 10.1
Neubau einer städtischen Kindertagesstätte in der Jakob-Laubach-Straße im Stadtteil Weisenau

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1089/2017
Ö 10.2
Neubau einer städtischen Kindertagesstätte am Rodeneckplatz in Finthen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1092/2017
Ö 10.3
Neubau einer städtischen Kinderkrippe im Stadtteil Hechtsheim

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1097/2017
Ö 10.4
Städtische Kita Drais; Ersatzneubau mit Erweiterung des Betreuungsangebotes und provisorische Unterbringung bis zu Fertigstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 1090/2017
Ö 11
Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung vom 09.07.1997, zuletzt geändert am 02.12.2016 - Neufestsetzung der Hort- und Krippenbeiträge zum 01.01.2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1077/2017
Ö 12
Änderung der Gebührenordnung beim Gutenberg-Museum und beim Naturhistorischen Museum

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1026/2017
Ö 13
Oberzentrenprogramm 2018-2021
Erweiterung Stadtumbaugebiet „Innenstadt Mainz"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1168/2017
Ö 14
Grundstücksangelegenheit;
hier: Abgleich von Grundstücken im Anlagevermögen der Stadt Mainz sowie des Wirtschaftsbetriebes Mainz AöR

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1086/2017
Ö 15
Mitteilungen