Sitzung
BSA/026/2012
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
15.03.2012
Zeit
16:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Bauleitplanverfahren "Bleichstraße (W 100)", Satzungsbeschluss Bebauungsplanentwurf "Bleichstraße (W 100)" hier: -Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Vorlage der Zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10 Abs. 4 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 0303/2012
Ö 3
Bebauungsplan "Bilhidistraße/Münsterstraße (A 266)", Planstufe II hier: - Vorlage in Planstufe II - Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Offenlage) - Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB - Gleichzeitige Durchführung der Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Einholung der Stellungnahmen nach § 4 Abs. 2 BauGB gem. § 4 a Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0301/2012
Ö 4
Veränderungssperre "A 266 - VS" Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Bilhildisstraße/Münsterstraße (A 266)", Satzung "A 266 - VS" hier: Beschluss gem. § 16 i. V. m. § 14 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0322/2012
Ö 5
Bebauungsplanentwurf "Große Langgasse - Steuerung der Zulässigkeit von Vergnügungsstätten (A 267)", Planstufe II hier: - Vorlage in Planstufe II - Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Offenlage) - Durchführungder Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB - Gleichzeitige Durchführung der Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Einholung der Stellungnahmen nach § 4 Abs. 2 BauGB gem. § 4a Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0304/2012
Ö 6
Anhörung der Gemeinde nach § 10 Abs. 1 Satz 5 Denkmalschutzgesetz (DSchG) zur Eintragung und Löschung in das nachrichtlich geführte Verzeichnis der Denkmalliste hier: Benehmensherstellung Denkmalliste (Stand Februar 2012)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0321/2012
Ö 7
Ludwigsstraßen-Forum hier: mündliche Unterrichtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Planungs-und Gestaltungsbeirat hier: mündliche Unterrichtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Mitteilungen/Verschiedenes
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde