SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 21.11.2023

Sitzung

AFB/149/2023

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

21.11.2023

Zeit

16:34-17:55 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

MEE Gesellschaftsvertrag Entwurf

1594/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

20231129 Anlage 1 Gesellschaftsvertrag MAW

20231129 Anlage 2 Betrauungsakt MAW

1626/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

20151207 Anlage 1 Gesellschaftsvertrag JPM

20231129 Anlage 2 Betrauungsakt JPM

1627/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

Anlage zu Vorlage 1607-2023 Prüfbericht Jahresabschluss 2022 Bilanz

Anlage zu Vorlage 1607-2023 Prüfbericht Jahresabschluss 2022 Gewinn-undVerlustrechnung

Prüfbericht 2022

1607/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2024 Stadtreinigung

1611/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

Investitionsprogramm-Details Eigenbetrieb Stadtreinigung 2023-2027

Investitionsprogramm-Übersicht Eigenbetrieb Stadtreinigung 2023-2027

1569/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

Anlage zu 1606-2023 Wirtschaftliche Beteiligungen Vermögenszuordnung

1606/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

1613/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2024

1637/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Investitionsprogramm

1638/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Preisverzeichnis

1639/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

BV 1498 2023 Anlage 1 HJB 2023

BV 1498 2023 Übersicht Q2 2023 Berichte

Q 2 2023 TZM

Q2 2023 MSW

Q2 2023 Staatstheater

Q2 2023 Wirtschaftsbetrieb

1498/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

20231025 MHA Investitionsprogramm 2023-2027-1-Anlage

1671/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

1672/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

1794/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1367/2023

Beschluss: Antrag durch positiven Beschluss über Änderungsantrag erledigt

Beschlussvorlage

1590/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1604/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

1554/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

1669/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

1652/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

1650/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

1651/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

Beschlussvorlage

1653/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

1658/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

1689/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Beschlussvorlage

1665/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

gem Änderungsantrag zur Beschlussvorlage -Baden am Rhein- 1367 2023

1866/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

FiCo Bericht 30.09.23

1687/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 26.09.2023

Ö 2 Wirtschaftliche Beteiligungen

Ö 2.1 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Mainzer Erneuerbare Energien GmbH

Ö 2.2 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Alten- und Wohnheime gemeinnützige GmbH (MAW); hier: (Anschluss-)Betrauungsakt der Landeshauptstand Mainz zugunsten der MAW

Ö 2.3 VO3 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gemeinnützige GmbH (JPM); hier: (Anschluss-)Betrauungsakt der Landeshauptstand Mainz zugunsten der JPM

Ö 2.4 VO4 Dok.Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz; hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2022 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Ö 2.5 VO2 Dok.Stadtreinigung, Eigenbetrieb der Stadt Mainz; hier: Wirtschaftsplan 2024

Ö 2.6 VO3 Dok.Investitionsprogramm des Eigenbetriebs Stadtreinigung der Stadt Mainz zum Finanzplan 2023 bis 2027

Ö 2.7 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Entsorgungsbetrieb; hier: Ergänzung des Umsetzungsbeschlusses vom 30.11.2022 (Drucksache 1470/2022/1) zur Gründung einer Kommunalen Abfallwirtschaft der Stadt Mainz und des Landkreises Mainz-Bingen AöR Vermögenszuordnung

Ö 2.8 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Entsorgungsbetrieb; hier: Gewinnverwendung aus der Steinbruchverfüllung des Teilbereiches Abfallbeseitigung für die Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunale Abfallwirtschaft und Mainz-Bingen"

Ö 2.9 VO2 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2024

Ö 2.10 VO2 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2024

Ö 2.11 VO2 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem 01.01.2024

Ö 2.12 VO7 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; hier: Halbjahresberichte 2023 von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mainz in privater Rechtsform sowie einer Anstalt des öffentlichen Rechts

Ö 2.13 VO2 Dok.Gebäudewirtschaft Mainz hier: Investitionsprogramm 2022-2026 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Ö 2.14 VO1 Dok.Gebäudewirtschaft Mainz hier: Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Ö 2.15 VO1 Dok.Gebäudewirtschaft Mainz hier: Bestellung des Abschlussprüfers für die Rechnungsjahre 2023 bis 2025

Ö 3 Haushaltsangelegenheiten

Ö 3.1 VO1 Dok.Erstellung einer Machbarkeitsstudie "Baden am Rhein"

Ö 3.2 VO1 Dok.Haushaltsangelegenheit; Leistungen Bundesdruckerei hier: Überplanmäßige Mitttelbereitstellung im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 279.615 EUR für den Teilhaushalt 33

Ö 3.3 VO1 Dok.Nachbewilligung von Haushaltsmitteln; hier: überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 295.103,00 € im Teilhaushalt Feuerwehr

Ö 3.4 VO1 Dok.Ausbau der Schulsozialarbeit an der BBS 3 im Rahmen des Förderprogramms „Schulsozialarbeit im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ)“ des Ministeriums für Bildung Rheinland-Pfalz

Ö 3.6 VO1 Dok.Haushaltsangelegenheiten Teilfinanzhaushalt 61 hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1,7 Mio. Euro im Jahr 2023 für die Planungsvereinbarung mit der Autobahn GmbH des Bundes zur Realisierung des Ersatzneubaus Brückenbauwerk K10

Ö 3.7 VO1 Dok.Haushaltsangelegenheit; Projekt Grundschule Leibnizschule, Sanierung Sporthalle, 7.001071 hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 799.500 EUR im Haushaltsjahr 2023

Ö 3.9 VO1 Dok.Haushaltsangelegenheit; Dreifeldsporthalle Laubenheim, 7.000947 hier: Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 615.000 EUR für das Haushaltsjahr 2023 und die überplanmäßige Mittelbereitstellung in gleicher Höhe im Haushaltsjahr 2024

Ö 3.10 VO1 Dok.Haushaltsangelegenheit; Carl-Zuckmayer-Schulzentrum – Ersatzneubau 3-Feld-Sporthalle, 7.000718 hier: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 615.000,00 EUR im Haushaltsjahr 2023 und die Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024

Ö 3.11 VO1 Dok.Haushaltsangelegenheit; Gutenberg-Museum, Interimsunterbringung NHM, 7.001179 hier: Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 1.031.745,37 EUR im Haushaltsjahr 2023

Ö 3.13 VO1 Dok.gem. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Baden am Rhein“ 1367/2023

Ö 4 VO2 Dok.Finanzcontrolling hier: Finanzcontrollingbericht zum Stichtag 30.09.2023 über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes mit Prognosewerten zum 31.12.2023

Ö 5 Mitteilungen