Betreff
Haushaltsangelegenheit;
Gedenkort Deportationsrampe, 7.000993
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 13.325 EUR und einer außerplanmäßi-
gen Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 615.000 EUR im Haushaltsjahr 2023 und die dafür erforderliche Mittelbereitstellung in 2024
Vorlage
1665/2023
Aktenzeichen
20 88 02 – 06_23
Art
Beschlussvorlage Stadtrat

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt, der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 13.325 EUR für das Haushaltsjahr 2023 und die außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 615.000 EUR im Haushaltsjahr 2023 für das Projekt „Gedenkort Deportationsrampe“, 7.000993 per Deckung vom Teilhaushalt 40 und der entsprechenden Mittelbereitstellung in 2024. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (VE) wird beim Projekt 7.00806 (Gymnasium Oberstadt) gesperrt, da die dort geplante VE in 2023 nicht in voller Höhe benötigt wird und zur Deckung herangezogen werden kann.