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Ratsinformationssystem

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 30.11.2010 - 16:05-18:05 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
2Neubau einer Cafeteria für die Berufsbildenden Schule I + III im Rahmen des Konjunkturprogramms II 2072/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage 200 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Haushaltsangelegenheiten, hier: Änderung von Deckungsbeschlüssen für überplanmäßige Bereitstellungen 2113/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 135 KB Beschlussvorlage 135 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
4Sanierung und Umgestaltung des Parkplatzes "Am Pulverturm" unter Verwendung der Mittel aus der Stellplatzablöse 2036/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 153 KB Beschlussvorlage 153 KB
Dokument anzeigen: Parkplatz Pulverturm_A1 Dateigrösse: 556 KB Parkplatz Pulverturm_A1 556 KB
Dokument anzeigen: Parkplatz Pulverturm_A4 Dateigrösse: 707 KB Parkplatz Pulverturm_A4 707 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Umsetzung der Konzeption des Haus des Jugendrechts - ein Projekt der interdisziplinären Zusammenarbeit von Justiz, Polizei und Amt für Jugend und Familie (Jugendgerichtshilfe - Streetwork und Jugendschutz) zur Bearbeitung von sozial auffälligem und rechtlich abweichendem Verhalten von Kindern und Jugendlichen. 2073/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 173 KB Beschlussvorlage 173 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Bauangelegenheiten hier: DIN-gerechter Ausbau der Fußgängerüberwege 2028/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 505 KB Beschlussvorlage 505 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Erweiterung der Elterninitiative "Villa Josefus e. V.", Finther Landstraße 20, Mainz-Gonsenheim, Antrag auf Investitions- und Betriebskostenzuschüsse 2061/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 131 KB Beschlussvorlage 131 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Erweiterung der Elterninitiative "Kinderstube Rappelkiste e. V.", Dagobertstraße 1, Mainz-Altstadt, Antrag auf Investitions- und Betriebskostenzuschüsse 2043/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage 137 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Ev. Kindertagesstätte Luthergemeinde, Friedrich-Naumann-Straße 20, Mainz, - Ersatzneubau mit Schaffung von Plätzen für Zweijährige und zusätzlichen Ganztagsplätzen 2103/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 139 KB Beschlussvorlage 139 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10Haushaltsangelegenheiten hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Verlustausgleich der Frankfurter Hof Verwaltungsgesellschaft mbH 2180/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage (Ausschüsse) 129 KB
 Beschluss: vertagt  
11Kommunalreform / Aufgabenübertragung 2002/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 126 KB Beschlussvorlage 126 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Satzungsangelegenheiten    
12.1Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung vom 09.07.1997, zuletzt geändert am 23.11.2009, - Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch von Kinderhorten zum 01.01.2011 -Verlängerung der Abmeldefrist auf 5 Monate 2054/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 446 KB Beschlussvorlage 446 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12.3Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Einbringung von Aktien an der Stadtwerke Mainz AG in die ZBM GmbH 2201/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage 132 KB
Dokument anzeigen: Anlage, Entwurf des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Mainz Dateigrösse: 659 KB Anlage, Entwurf des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Mainz 659 KB
 Beschluss: an Verwaltung überwiesen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12.4Zweitwohnungsabgabensatzung, Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsabgabe in der Stadt Mainz 2110/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 132 KB Beschlussvorlage 132 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
13Anträge der Stadtratsfraktionen    
13.1Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 134/2005 Barrierefreier Südbahnhof und Nr.845/2009 Barrierefreier Einstieg in die S-Bahn sowie Antrag der SPD-Stadtratsfraktion 1906/2009 Umgestaltung Wegeführung im Bahnhof "Römisches Theater" (SPD) 2008/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 182 KB Beschlussvorlage 182 KB
Dokument anzeigen: Antrag 0845-2009 barrierefrei Dateigrösse: 99 KB Antrag 0845-2009 barrierefrei 99 KB
Dokument anzeigen: Antrag 0845-2009-S.2 Dateigrösse: 93 KB Antrag 0845-2009-S.2 93 KB
Dokument anzeigen: Antrag 134-2005 Südbahnhof Dateigrösse: 143 KB Antrag 134-2005 Südbahnhof 143 KB
Dokument anzeigen: Antrag 1906-2009 Südbahnhof Dateigrösse: 93 KB Antrag 1906-2009 Südbahnhof 93 KB
Dokument anzeigen: Römisches Theater Kostenvergleich Dateigrösse: 17 KB Römisches Theater Kostenvergleich 17 KB
Dokument anzeigen: Zahlplan Bahnhof Römisches Theater Dateigrösse: 5 KB Zahlplan Bahnhof Römisches Theater 5 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Wirtschaftliche Beteiligungen    
14.1Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ) hier: Wirtschaftsplan 2011 2067/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 129 KB Beschlussvorlage 129 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14.2Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ) hier: Investitionsprogramm zum Finanzplan 2010 - 2014 2069/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 165 KB Beschlussvorlage 165 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14.3Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ) hier: Preisverzeichnis der KDZ ab 2011 2070/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 122 KB Beschlussvorlage 122 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14.4Wirtschaftsplan 2011 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz 1999/2010   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14.7Wirtschaftsplan 2011des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts 2009/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 135 KB Beschlussvorlage 135 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14.8Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Beteiligungsberichte 2010 der Stadt Mainz 2077/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 127 KB Beschlussvorlage 127 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Mitteilungen    

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