Sitzung
AFB/26/2010
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
30.11.2010
Zeit
16:05-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 2
Neubau einer Cafeteria für die Berufsbildenden Schule I + III im Rahmen des Konjunkturprogramms II

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2072/2010
Ö 3
Haushaltsangelegenheiten, hier: Änderung von Deckungsbeschlüssen für überplanmäßige Bereitstellungen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2113/2010
Ö 4
Sanierung und Umgestaltung des Parkplatzes "Am Pulverturm" unter Verwendung der Mittel aus der Stellplatzablöse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2036/2010
Ö 5
Umsetzung der Konzeption des Haus des Jugendrechts - ein Projekt der interdisziplinären Zusammenarbeit von Justiz, Polizei und Amt für Jugend und Familie (Jugendgerichtshilfe - Streetwork und Jugendschutz) zur Bearbeitung von sozial auffälligem und rechtlich abweichendem Verhalten von Kindern und Jugendlichen.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2073/2010
Ö 6
Bauangelegenheiten hier: DIN-gerechter Ausbau der Fußgängerüberwege

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2028/2010
Ö 7
Erweiterung der Elterninitiative "Villa Josefus e. V.", Finther Landstraße 20, Mainz-Gonsenheim, Antrag auf Investitions- und Betriebskostenzuschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2061/2010
Ö 8
Erweiterung der Elterninitiative "Kinderstube Rappelkiste e. V.", Dagobertstraße 1, Mainz-Altstadt, Antrag auf Investitions- und Betriebskostenzuschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2043/2010
Ö 9
Ev. Kindertagesstätte Luthergemeinde, Friedrich-Naumann-Straße 20, Mainz, - Ersatzneubau mit Schaffung von Plätzen für Zweijährige und zusätzlichen Ganztagsplätzen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2103/2010
Ö 10
Haushaltsangelegenheiten hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Verlustausgleich der Frankfurter Hof Verwaltungsgesellschaft mbH

Beschluss: vertagt

2180/2010
Ö 11
Kommunalreform / Aufgabenübertragung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2002/2010
Ö 12
Satzungsangelegenheiten
 
Ö 12.1
Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung vom 09.07.1997, zuletzt geändert am 23.11.2009, - Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch von Kinderhorten zum 01.01.2011 -Verlängerung der Abmeldefrist auf 5 Monate

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2054/2010
Ö 12.3
Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Einbringung von Aktien an der Stadtwerke Mainz AG in die ZBM GmbH

Beschluss: an Verwaltung überwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2201/2010
Ö 12.4
Zweitwohnungsabgabensatzung, Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsabgabe in der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2110/2010
Ö 13
Anträge der Stadtratsfraktionen
 
Ö 13.1
Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 134/2005 Barrierefreier Südbahnhof und Nr.845/2009 Barrierefreier Einstieg in die S-Bahn sowie Antrag der SPD-Stadtratsfraktion 1906/2009 Umgestaltung Wegeführung im Bahnhof "Römisches Theater" (SPD)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2008/2010
Ö 14
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 14.1
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ) hier: Wirtschaftsplan 2011

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2067/2010
Ö 14.2
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ) hier: Investitionsprogramm zum Finanzplan 2010 - 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2069/2010
Ö 14.3
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ) hier: Preisverzeichnis der KDZ ab 2011

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2070/2010
Ö 14.4
Wirtschaftsplan 2011 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1999/2010
Ö 14.7
Wirtschaftsplan 2011des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2009/2010
Ö 14.8
Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Beteiligungsberichte 2010 der Stadt Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2077/2010
Ö 15
Mitteilungen