SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 30.11.2010

Sitzung

AFB/26/2010

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

30.11.2010

Zeit

16:05-18:05 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 2	Neubau einer Cafeteria für die Berufsbildenden Schule I + III im Rahmen des Konjunkturprogramms II Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2072/2010	Beschlussvorlage
Ö 3	Haushaltsangelegenheiten, hier: Änderung von Deckungsbeschlüssen für überplanmäßige Bereitstellungen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 4, Befangen: 0	2113/2010	Beschlussvorlage
Ö 4	Sanierung und Umgestaltung des Parkplatzes "Am Pulverturm" unter Verwendung der Mittel aus der Stellplatzablöse Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2036/2010	Beschlussvorlage Parkplatz Pulverturm A1 Parkplatz Pulverturm A4
Ö 5	Umsetzung der Konzeption des Haus des Jugendrechts - ein Projekt der interdisziplinären Zusammenarbeit von Justiz, Polizei und Amt für Jugend und Familie (Jugendgerichtshilfe - Streetwork und Jugendschutz) zur Bearbeitung von sozial auffälligem und rechtlich abweichendem Verhalten von Kindern und Jugendlichen. Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2073/2010	Beschlussvorlage
Ö 6	Bauangelegenheiten hier: DIN-gerechter Ausbau der Fußgängerüberwege Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2028/2010	Beschlussvorlage
Ö 7	Erweiterung der Elterninitiative "Villa Josefus e. V.", Finther Landstraße 20, Mainz-Gonsenheim, Antrag auf Investitions- und Betriebskostenzuschüsse Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2061/2010	Beschlussvorlage
Ö 8	Erweiterung der Elterninitiative "Kinderstube Rappelkiste e. V.", Dagobertstraße 1, Mainz-Altstadt, Antrag auf Investitions- und Betriebskostenzuschüsse Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2043/2010	Beschlussvorlage
Ö 9	Ev. Kindertagesstätte Luthergemeinde, Friedrich-Naumann-Straße 20, Mainz, - Ersatzneubau mit Schaffung von Plätzen für Zweijährige und zusätzlichen Ganztagsplätzen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	2103/2010	Beschlussvorlage
Ö 10	Haushaltsangelegenheiten hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Verlustausgleich der Frankfurter Hof Verwaltungsgesellschaft mbH Beschluss: vertagt	2180/2010	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 11	Kommunalreform / Aufgabenübertragung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2002/2010	Beschlussvorlage
Ö 12	Satzungsangelegenheiten
Ö 12.1	Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung vom 09.07.1997, zuletzt geändert am 23.11.2009, - Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch von Kinderhorten zum 01.01.2011 -Verlängerung der Abmeldefrist auf 5 Monate Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2054/2010	Beschlussvorlage
Ö 12.3	Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Einbringung von Aktien an der Stadtwerke Mainz AG in die ZBM GmbH Beschluss: an Verwaltung überwiesen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2201/2010	Beschlussvorlage Anlage, Entwurf des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Mainz
Ö 12.4	Zweitwohnungsabgabensatzung, Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsabgabe in der Stadt Mainz Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	2110/2010	Beschlussvorlage
Ö 13	Anträge der Stadtratsfraktionen
Ö 13.1	Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 134/2005 Barrierefreier Südbahnhof und Nr.845/2009 Barrierefreier Einstieg in die S-Bahn sowie Antrag der SPD-Stadtratsfraktion 1906/2009 Umgestaltung Wegeführung im Bahnhof "Römisches Theater" (SPD) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2008/2010	Beschlussvorlage Antrag 0845-2009 barrierefrei Antrag 0845-2009-S.2 Antrag 134-2005 Südbahnhof Antrag 1906-2009 Südbahnhof Römisches Theater Kostenvergleich Zahlplan Bahnhof Römisches Theater
Ö 14	Wirtschaftliche Beteiligungen
Ö 14.1	Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ) hier: Wirtschaftsplan 2011 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2067/2010	Beschlussvorlage
Ö 14.2	Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ) hier: Investitionsprogramm zum Finanzplan 2010 - 2014 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2069/2010	Beschlussvorlage
Ö 14.3	Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ) hier: Preisverzeichnis der KDZ ab 2011 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2070/2010	Beschlussvorlage
Ö 14.4	Wirtschaftsplan 2011 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1999/2010
Ö 14.7	Wirtschaftsplan 2011des Wirtschaftsbetriebes Mainz, Anstalt des öffentlichen Rechts Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2009/2010	Beschlussvorlage
Ö 14.8	Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Beteiligungsberichte 2010 der Stadt Mainz Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2077/2010	Beschlussvorlage
Ö 15	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: